Kommunalwahlen in Georgien: Traum und Tränengas
In Georgien gehen erneut Zehntausende auf die Straße. Premier Kobachidze spricht von einem Umsturzversuch, die Demonstrierenden von ihrer letzten Hoffnung.
A m 4. Oktober liegt über Tblissi ein dünner grauer Himmel, doch die Straßen sind alles andere als still. Schon am frühen Vormittag strömen Tausende Menschen ins Zentrum der georgischen Hauptstadt, viele mit EU-Flaggen, andere mit handbemalten Schildern gegen den „Georgischen Traum“ (KO), die Partei von Premierminister Irakli Kobachidze.
Was als Tag der Kommunalwahlen begann, wird schnell zum Symbol für die politische Krise des Landes. Seit mehr als 310 Tagen protestieren die Menschen gegen Korruption, Machtmissbrauch und die zunehmende Ähnlichkeit der Regierung zu Moskau. Nun, an diesem Wahltag, entlädt sich der Frust in offener Konfrontation. Am Nachmittag ziehen Demonstrierende in Richtung des Präsidentenpalasts. Einige errichten Barrikaden, andere versuchen, Absperrungen zu überwinden. Die Polizei reagiert mit Tränengas und Wasserwerfern.
Zwischen den Rufen und dem Gas steht auch Megie Diasamidze, 23, Soziologiestudentin. Sie trägt eine schwarze Jacke, eine dunkle Cap tief ins Gesicht gezogen, Mund und Nase sind mit einem Tuch bedeckt – nur ihre Augen sind zu sehen. Für sie ist dieser Tag ein weiterer Schritt in einem langen Kampf, sagt sie später: „Ich habe am 4. Oktober keine Revolution erwartet und mache mir keine Illusionen, dass der Georgische Traum die Macht so leicht abgeben wird. Sie hatten viele Chancen, sich um das Wohl der Gesellschaft zu kümmern, aber sie haben sie nie genutzt. Im Gegenteil – sie sind bereit, alles zu tun, um an der Macht zu bleiben.“
Einen Monat zuvor war Megie Diasamidze selbst festgenommen worden, auf dem Weg in ihr Heimatdorf an der Schwarzmeerküste. Die Polizei beschuldigte sie des Vandalismus, weil sie auf ein Wahlplakat des Bürgermeisters Kakha Kaladze die Worte „Russischer Traum“ geschrieben hatte. „Es war nur ein Wort“, sagt sie, „aber für sie ist es eine Bedrohung.“
Megie Diasamidze, Demonstrantin
Der Fall machte landesweit Schlagzeilen. Viele junge Georgier*innen sahen darin ein Symbol für die eingeschränkte Meinungsfreiheit. Kaladze, einst Fußballstar und seit 2017 Bürgermeister von Tblissi, ließ Dutzende solcher Fälle verfolgen. Megie droht nun eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren; bis zur Gerichtsentscheidung ist sie gegen Kaution frei. Trotzdem steht sie wieder auf der Straße. „Ich möchte zeigen, dass es noch viele Menschen gibt, die weder diese Wahlen noch diese Regierung anerkennen“, sagt sie. „Es ist kein kurzer Protest mehr – es ist unser Alltag geworden.“
Mit ihrer Einschätzung dürfte Megie Diasamidze recht behalten. Die Proteste an diesem Tag sind mehr als ein spontaner Aufschrei. Sie sind die Konsequenz aus einer jahrelangen politischen Dauerkrise. Das kleine Land im Südkaukasus, einst Hoffnungsträger demokratischer Reformen, erlebt eine Welle der Ernüchterung.
Die Regierungspartei „Georgischer Traum“ (KO), gegründet vom Oligarchen Bidzina Ivanischwili, regiert seit 2012 ununterbrochen – und hat ihre Kontrolle über Justiz, Medien und Polizei stetig ausgebaut. Viele ihrer Gesetze wirken, als seien sie direkt in Moskau entworfen worden. Premierminister Irakli Kobachidze, ein in Deutschland promovierter Jurist, regiert zunehmend autoritär. Regierungskritische Medien stehen unter Druck, Oppositionelle werden festgenommen, internationale Beobachter warnen vor einer „Erosion der Meinungsfreiheit“.
Bei den Parlamentswahlen im Oktober 2024 erklärte sich der „Georgische Traum“ mit 53,9 Prozent zum Sieger – trotz dokumentierter Manipulationen, die internationale und lokale Beobachter feststellten. Die Opposition erkennt das Ergebnis nicht an und boykottiert seither das Parlament.
Als Kobachidze am 28. November 2024 ankündigte, die EU-Beitrittsverhandlungen bis 2028 auszusetzen, kippte die Stimmung endgültig. Georgien hatte erst im Jahr zuvor den Kandidatenstatus erhalten – für viele Bürger*innen war die Entscheidung ein Verrat an ihrer europäischen Zukunft. Seither gehen regelmäßig Tausende auf die Straße, wenn auch mit abnehmender Kraft.
Konflikt zwischen Regierung und Gesellschaft
Der inhaftierte Ex-Präsident Michail Saakaschwili, der einst den prowestlichen Kurs des Landes prägte, ruft seine Anhänger nun zur „friedlichen Revolution“ auf. Doch viele in der Opposition lehnen diesen Begriff ab – zu groß ist die Angst vor Gewalt, zu präsent die Erinnerung an frühere Machtkämpfe. Am 4. Oktober aber ist klar: Der Konflikt zwischen Regierung und Gesellschaft ist längst mehr als ein Streit um Macht. Es ist ein Kampf um die Richtung, in die dieses Land gehen will – nach Osten oder nach Westen, zurück oder nach vorn.
Nana Malashkhia, Ex-Mitarbeiterin im Rathaus Tblissi
Wenn Megie Diasamidze über ihre Verhaftung spricht, tut sie das mit einer Mischung aus Ironie und Müdigkeit. „Meine Anwältin sagte mir, es sei Zeit, mit Yoga anzufangen“, erzählt sie und lächelt kurz. „Als das Gericht mich freiließ, meinte mein Vater, es wäre besser, ich bliebe im Gefängnis – dann wüsste er wenigstens, wo ich bin.“ Ihre Eltern leben in einem Dorf an der Schwarzmeerküste. Sie sorgen sich jedes Mal, wenn Megie in Tblissi auf die Straße geht. „Sie machen sich ständig Gedanken, ob mir etwas passiert. Aber für mich ist das normal geworden“, sagt sie. Geschichten wie ihre sind in Georgien keine Ausnahme mehr. Für viele junge Aktivist*innen gehören Festnahmen, Einschüchterung und Gerichtsverfahren längst zum Alltag.
„Diese Regierung hat uns Jahre genommen“, sagt Megie. „Ich sollte jetzt in Oxford oder an einer anderen europäischen Universität studieren. Stattdessen stehe ich auf der Straße und atme Tränengas. Sie behandeln uns, als wären wir gefährlich – nur weil wir uns ein anderes Georgien wünschen.“ Sie organisiert Demonstrationen, hilft dabei, juristische Unterstützung für Inhaftierte zu koordinieren. „Wir sind alle müde“, sagt sie, „aber wenn wir aufhören, wird es noch schlimmer.“
Ihre eigene Festnahme wurde im September zum Auslöser einer neuen Welle der Solidarität. Elene Khoshtaria, eine bekannte Oppositionspolitikerin von der Koalition für Veränderungen, wurde kurz darauf, am 15. September, ebenfalls festgenommen – auch Khoshtaria hatte auf ein Banner von Kakha Kaladze „Russischer Traum“ geschrieben. Sie sitzt seither in Haft, weigert sich, vor Gericht zu erscheinen oder eine Kaution zu akzeptieren. Khoshtaria ist eine von derzeit sieben prominenten politischen Gefangenen im Land; insgesamt zählen Menschenrechtsorganisationen mehr als fünfzig.
Amnesty International spricht von einem „Klima politischer Unterdrückung“. Das harte Vorgehen gegen Oppositionelle, Journalist*innen und NGOs sei Ausdruck einer Regierung, die ihre Macht mit allen Mitteln verteidigt. Viele unabhängige Organisationen, die früher Wahlen beobachteten oder Rechtsbeistand leisteten, mussten im vergangenen Jahr schließen – wegen verschärfter Gesetze und weil ihre Konten eingefroren worden sind.
Es geht nicht mehr um eine Partei oder eine Wahl
Für Megie ist das alles Teil eines größeren Bildes. „Es geht nicht nur um eine Partei oder eine Wahl“, sagt sie. „Es geht darum, dass sie uns zum Schweigen bringen wollen – und dass wir trotzdem weitermachen.“ Dann zieht sie das Tuch über Mund und Nase wieder hoch, bevor sie in der Menge verschwindet, dorthin, wo die Parolen lauter werden.
Die Forderung nach Freiheit für politische Gefangene ist längst zum Symbol geworden – und zum Kern der Bewegung, die viele in Georgien inzwischen „friedliche Revolution“ nennen. Die Idee stammt von Michail Saakaschwili, der 2021 illegal nach Georgien zurückgekehrt war. Noch am Tag seiner Ankunft wurde er festgenommen. Seither sitzt er im Gefängnis.
Für seine Unterstützer*innen ist Saakaschwili ein politischer Gefangener, für die Regierung ein verurteilter Straftäter. Und selbst innerhalb der Opposition ist umstritten, ob sein Ruf nach Revolution der Bewegung hilft oder schadet. Viele Aktivist*innen befürchten, dass jede Eskalation der Regierung nur neue Vorwände für Repression liefert.
Am Nachmittag des 4. Oktober eskaliert die Lage. Hunderte Demonstrierende werfen Steine, errichten Barrikaden aus Müllcontainern. Die Polizei reagiert mit Wasserwerfern und Tränengas. Sirenen heulen, Rauch zieht über den Platz, Transparente flattern im Wind. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums werden 21 Polizisten und sechs Demonstrierende verletzt, mehrere von ihnen müssen ins Krankenhaus gebracht werden.
Am Ende dieses langen Tages bleibt die „Revolution“ aus. Die Oppositionsparteien verlieren die Kommunalwahlen in allen Städten, fünf der Organisatoren des Aufrufs werden verhaftet – darunter Paata Burtschuladse, ein landesweit bekannter Opernsänger.
Die frühere Präsidentin Salome Surabischwili, erklärte Kritikerin des KO, vermutet hinter den Ausschreitungen eine gezielte Inszenierung: Die Regierung, sagt sie, habe die Gewalt bewusst provoziert, um die Protestbewegung zu diskreditieren. Viele Georgier*innen teilen diesen Verdacht. Doch auch die Machthaber können mit dem Tag kaum zufrieden sein: Nur 41 Prozent der Wahlberechtigten gingen überhaupt zur Abstimmung – elf Prozent weniger als bei den letzten Kommunalwahlen 2021. In den Straßen von Tblissi liest man das als stillen Protest: Nicht wählen zu gehen heißt, dem System die Legitimität zu entziehen.
Am Abend des 4. Oktober färbt das Licht der brennenden Barrikaden die Fassade des Parlaments in Tblissi orange. Vor dem Gebäude stehen Zehntausende Menschen, dicht gedrängt, erschöpft, aber laut. Einige halten Kerzen, andere ihre Handys hoch, filmen, was sie längst auswendig kennen: Polizeihelme, Transparente, das Schlagen auf Metallzäune. In der Nähe des Präsidentenpalasts lodert Feuer, Rauch zieht über die Allee, die Stimmen vermischen sich zu einem dumpfen Chor aus Wut und Müdigkeit.
Menschen rufen und pfeifen vor dem Parlamentsgebäude
Währenddessen zeigt das Fernsehen ein anderes Georgien. Im staatlichen Fernsehsender „TV Imedi“ flimmert der Wahlsieg über die Bildschirme. Die Sprecherin verkündet mit ruhiger Stimme: Der „Georgische Traum“ habe in allen großen Städten gewonnen.
In der Mitte steht Bidzina Ivanischwili, Gründer der Regierungspartei, Oligarch, einst Geschäftsmann in Moskau. Er spricht langsam, mit dieser kontrollierten Ruhe, die an Macht gewöhnt ist. „Sie tun das, um uns verrückt zu machen, um uns zu spalten, um uns zu einer Masse zu machen, die nicht mehr fähig ist, Macht zu behalten“, sagt er. Neben ihm steht Kakha Kaladze, Bürgermeister von Tblissi. Seine Kinder stehen hinter ihm, als er den Sieg für sich beansprucht – die dritte Amtszeit. Das Bild wirkt perfekt komponiert: Familienidylle, Stabilität, Kontrolle.
Doch draußen, nur wenige Kilometer entfernt, sieht das Land anders aus. Auf den Straßen von Tblissi lodern noch Feuer, der Asphalt glänzt vom Wasser der Löschfahrzeuge. Menschen drängen sich vor dem Parlamentsgebäude, pfeifen, rufen, werfen Plastikflaschen in die Dunkelheit. „Welcher Sieg?“, schreit jemand, bevor die Sirenen wieder aufheulen.
Die Partei braucht jetzt vor allem Ruhe und Legitimität. Inmitten globaler Krisen und schwindender westlicher Unterstützung will sie den Eindruck von Kontrolle aufrechterhalten – von einem Land, das sich, wie Kobachidse sagt, „nicht von chaotischen Kräften destabilisieren lässt“. Doch in dieser Nacht glaubt kaum jemand in Tblissi noch an Ruhe. Zwischen Rauch und Gesängen, zwischen Schlagstöcken und Handyscheinwerfern liegt das Gefühl, dass hier nicht nur eine Wahl verloren wurde, sondern ein Stück Hoffnung.
Offiziell steht Bidzina Ivanishvili längst außerhalb der Politik. Doch in Georgien weiß jeder, dass ohne ihn keine Entscheidungen fallen. Der Milliardär, der sein Vermögen in Moskau gemacht hat, zieht die Fäden im Hintergrund – diskret, aber spürbar. Die sichtbare Macht aber trägt einen anderen Namen: Irakli Kobachidse, Regierungschef, Jurist, in Düsseldorf promoviert, fließend deutsch. Unter seiner Führung hat sich der „Georgische Traum“ in eine Partei verwandelt, die Kontrolle zur politischen Methode gemacht hat.
In den Monaten vor der Wahl festigte Kobachidse seine Macht. Er ersetzte mehrere hochrangige Beamte durch enge Vertraute: den Innenminister, den Leiter des Staatssicherheitsdienstes und den Chef der Spezialeinheiten. Damit brachte er die Sicherheitsstrukturen vollständig unter seine Kontrolle. Wiederholt warnte er vor „radikalen Kräften“, die angeblich einen Umsturz planten, und kündigte an, hart gegen jede Form von Protest vorzugehen. In den Tagen vor der Wahl wiederholte Kobachidse fast mantraartig denselben Satz: „Ihre Revolutionsversuche werden definitiv scheitern.“
Tränengas liegt in der Hauptstadt
Am Abend des 4. Oktober, während auf den Straßen Tränengas über der Hauptstadt liegt, erklärt er schließlich, bis zu dreißig Menschen sollten in Haft genommen werden. Für viele Georgier*innen war das kein Hinweis auf Recht und Ordnung – sondern ein Signal, dass die Regierung bereit ist, jede Form von Widerstand niederzuschlagen.
Für Nana Malashkhia ist der 4. Oktober kein Wahltag, sondern ein Symbol. „Diese Abstimmung war weder frei noch fair“, sagt sie. „Es war eine Farce – eine weitere russische Spezialoperation.“ Malashkhia, einst Mitarbeiterin des Rathauses von Tblissi, wurde 2023 durch ein Foto berühmt, welches sie bei einer Kundgebung gegen das sogenannte „russische Gesetz“ mit einer EU-Flagge vor einem Wasserwerfer zeigt. Russisches Gesetz nennen die Georgier*innen neue Vorschriften des KO, mit denen Medien und Nichtregierungsorganisationen mundtot gemacht werden sollen – ähnlich wie das Gesetz über ausländische Agenten in Russland.
„Der Weg zum Sieg führt über Protest und Widerstand“, sagt sie. „Aber das reicht nicht. Wir brauchen Hilfe von außen – gezielte Sanktionen gegen diejenigen, die dieses System stützen.“ Sie meint damit Oligarchen, Richter, Medienbesitzer, alle, die von der Nähe zur Macht profitieren.
Ein paar Straßen weiter, am Heldenplatz in Tblissi, spricht Levan Jobava, Journalist und Rugbytrainer, mit heiserer Stimme. „Mir fällt es schwer, Politikern zu vertrauen“, sagt er. „Aber denen, die für ihre Überzeugung im Gefängnis sitzen, glaube ich.“ Jobava gründete 2017 in Zugdidi den Rugbyclub Sokhumi – für Kinder aus Flüchtlingsfamilien aus Abchasien, jener von Russland besetzten Region. „Sokhumi wird wieder in Sokhumi spielen“, lautet das Motto des Teams. Seit Beginn der Proteste ist er regelmäßig auf der Straße, hilft bei der Organisation, versorgt Verletzte, hält Reden. „Wir haben keinen Anführer und keine Partei“, sagt er. „Vielleicht ist das unsere Stärke. Jeder muss selbst entscheiden, was er tun kann, um sein Land und sein Leben zurückzuholen.“
Am 15. September griff ein 16-jähriger Junge einen Protestmarsch auf der Rustaweli-Allee an. Er beschimpfte die Demonstrierenden, zog eine Pistole und drohte zu schießen. Levan Jobava reagierte, nahm ihm die Waffe ab und übergab ihn der Polizei. Am nächsten Tag wurde der Jugendliche wieder freigelassen. Die Behörden erklärten, es habe sich um eine Druckluftpistole gehandelt. Der Vorfall wird weiter untersucht, Jobava steht seither unter Beobachtung.
Am Abend des 3. Oktober steht er auf dem Heldenplatz, einem stillen Ort im Herzen von Tblissi. Zwischen den dunklen Granitplatten sind die Namen derer eingraviert, die im Kampf um Georgiens territoriale Integrität in Abchasien und Südossetien gefallen sind. Hierher kommt Jobava oft, wenn die Stadt zu laut wird.
Für ihn ist das Jahr 2020 schon eine Zäsur: „Wir haben die Wahlen in diesem Jahr verloren – und seitdem fühlt sich alles an wie ein Spiel, das längst entschieden ist. Am Anfang war dieser Traum eine Hoffnung auf Gerechtigkeit, auf Europa. Jetzt ist er nur noch ein Geschäft.“
Dann fügt er hinzu: „Bidzina Ivanischwili hortet Geld, während das Land auseinanderfällt. Er ist gefangen in seinem eigenen System. Er wird verschwinden wie andere Oligarchen vor ihm.“ Jobava blickt auf die Kerzen am Denkmal. „Wenn hier jemand etwas zu verlieren hat,“ sagt er leise, „dann Ivanischwili.“ Über Tblissi hängt der Rauch der vergangenen Nacht. Die Barrikaden sind gelöscht, die Straßen leer. Nur der Traum, der diesem Land einst seinen Namen gab, glimmt noch – schwach. Aber der Widerstand ist noch nicht zu Ende.
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