Kommt ein weiteres Problemgerät geflogen

HUBSCHRAUBER Marine wünschte sich US-Helikopter, Ministerium bestellte lieber bei EADS. Kostenpunkt: 915 Millionen Euro. Kritik an unterbliebener Ausschreibung weist das Haus de Maizière zurück

BERLIN dpa | Nach der Aufklärungsdrohne Euro Hawk ist ein weiteres milliardenschweres Rüstungsprojekt in die Kritik geraten. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete am Montag von der Anschaffung eines Hubschraubers für die Marine, an dessen Eignung es bei der Bundeswehr erhebliche Zweifel gebe. Das Verteidigungsministerium widersprach dem Bericht allerdings: Die zitierten Bedenken gegen den Helikopter NH90 stammten aus bis zu drei Jahre alten Dokumenten. Wegen der technischen Weiterentwicklung der Baureihe seien diese jedoch mittlerweile „überholt und veraltet“.

Daher verteidigte das Haus von Minister Thomas de Maizière (CDU) auch die Anschaffung von 18 Helikoptern im Gesamtwert von 915 Millionen Euro. Der Hubschrauber NH90 werde von der EADS-Tochter Eurocopter inzwischen in einer speziellen Marineversion hergestellt, die bereits in halb Europa erfolgreich im Einsatz sei. Die FAZ zitierte hingegen aus einem internen Bericht vom Juli 2011, in dem sich die Marine für ein Konkurrenzprodukt der US-Firma Sikorsky ausspricht.

Die Opposition hielt am Montag ebenfalls an ihren Vorwürfen fest. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, beklagte: „Die Marine hat immer darauf hingewiesen, dass dieses Produkt, das sie jetzt bekommen wird, nicht ihre gesamten Fähigkeiten abdecken wird.“ Sein Grünen-Kollege Omid Nouripour bezeichnete den Hubschrauber als Produkt, das gewinnbringend für EADS sei, aber nicht im Interesse der Soldaten und Steuerzahler.

Kritik gibt es auch am Vergabeverfahren. Dem Bericht zufolge wurde der Auftrag im März dieses Jahres ohne Ausschreibung an Eurocopter vergeben. Dieses Vorgehen habe der Bundesrechnungshof gerügt. Zudem habe sich das Ministerium über die Forderung des Verteidigungsausschusses hinweggesetzt, das Vorhaben zunächst im Bundestag zu erörtern.

Auch diese Vorwürfe wies das Ministerium zurück. Der Haushaltsausschuss des Parlaments habe das Vorhaben im Juni 2013 „zustimmend zur Kenntnis genommen“. Die Auftragsvergabe ohne Ausschreibung sei zudem intensiv geprüft worden und letztlich zulässig gewesen.