■ Kommentar: Niemand hörte auf Kassandra
KOMMENTAR
Niemand hörte auf Kassandra
Wären da nicht die verheerenden Folgen, wäre jetzt fast Häme angesagt: Die Kürzungen der Bundesanstalt für Arbeit schlagen in Hamburgs sogenannter aktiver Arbeitsmarktpolitik alles kurz und klein. Ein Show-down, von vielen seit Jahren prophezeit.
Doch Hamburgs Senat machte seine Hausaufgaben schlecht. Statt sich auf den „worst case“ vorzubereiten und über eine finanziell möglichst autonome Arbeitsmarktpolitik nachzudenken, vertieften sich die Senatoren offensichtlich in Brehms Tierleben: Sie machten es wie der Strauß und steckten die Köpfe kollektiv in den Sand.
So verging die Zeit, und die Botschaften der Kassandra verklangen ungehört. Dabei hätten die fetten Jahre genutzt werden können, um sich Klarheit darüber zu verschaffen, welche sozialen, beschäftigungs-, bildungs- und umweltpolitischen Dienstleistungen für Hamburg bedeutsam sind. Und sich Gedanken darüber zu machen, wie eine Finanzierung jenseits des Gängelbands der Bonner Sozial- und Finanzminister aussehen könnte.
Jetzt steht Hamburg vor dem Scherbenhaufen: Da hilft kein Wehklagen über die miese Bonner Politik - die kennen wir ja schließlich seit zehn Jahren zur Genüge. Jetzt müssen endlich politische Konzepte her, die der sparpolitischen Sense etwas von ihrer tödlichen Schärfe nehmen. Sannah Koch
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