■ Kommentar: Notnagel Fischer
KOMMENTAR
Notnagel Fischer
Er ziert sich, er dreht sich, er windet sich. CDU-Parteichef Dirk Fischer will den Strohhalm einfach nicht loslassen, an den er sich seit seiner Wahl zum Chef der Hamburger Union klammert: Vielleicht, vielleicht gibt es ja doch noch jemanden, der ihm die Last der Spitzenkandidatur bei den nächsten Bürgerschaftswahlen abnimmt.
Nützlich wär's ja. Für die Parteikasse zum Beispiel. In die würde mit einem weniger in der unerfreulichen Vergangenheit der Hamburger CDU verhafteten Spitzenkandidaten wohl ein paar Mark Wahlkampfkostenerstattung mehr fließen als mit Echternach- Zögling Fischer. Und natürlich auch für Fischer selbst, der sein liebgewonnenes Bonner Abgeordnetenmandat behalten dürfte, statt als Notnagel an die Hamburger Oppositionsbank geheftet zu werden.
Denn mehr wird für die CDU beim Neuwahl-Gang nicht drin sein. Mit oder ohne Fischer und trotz eiligster Bemühungen um ein neues demokratisches Out- fit. Satzungen lassen sich schnell ändern, die verkrusteten CDU- Parteistrukturen, die Erinnerung an das nicht gerade ruhmreiche Agieren der Bürgerschaftsfraktion und das Negativ-Image des ewigen Verlieres dürften da etwas langlebiger sein. Uli Exner
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen