■ Kommentar: Meisterinszenierung
Man kann die jetzt laufenden Koalitionsverhandlungen getrost als Meisterinszenierung von Bürgermeister Henning Voscherau sehen. Den unbedingten Willen der Grünen aufnehmend, endlich an die Senatströge zu gelangen, hat er mit seiner demonstrativen Sympathie für die Statt Partei und seinen anti-grünen „Eckpunkten“ den Verhandlungsspielraum geschickt verengt. Alle Verhandlungsbereiche wurden bisher nach zwei Varianten abgeschlossen.
Entweder, Beispiel Energiepolitik, Grün-Rot wird zu Rot pur, wobei den Grünen ein paar symbolische Erfolge zugestanden werden, um sie vor einem völligen Gesichtsverlust zu bewahren. So etwa das Bekenntnis der – außerhalb der rot-grünen Verhandlungen politisch bedeutungslosen – SPD-Verhandlungskommission, es nicht so dolle zu finden, wenn die HEW gegen das Kieler Energieministerium klagen.
Oder, Variante zwei, die Dissenskiste zwischen Rot und Grün wird kräftig aufgefüllt. So wie bei den Verhandlungen zur Müllpolitik am Dienstag, als sich die Grünen von ihrer bisherigen Linie – kein Ausbau der Verbrennungskapazitäten – bereits verabschiedet hatten, ihre Zustimmung zu weiteren Verbrennungsanlagen aber von einem Umweltverträglichkeitsgutachten abhängig machen wollten. Obwohl selbst bei der GAL kaum einer daran glaubte, daß dieses Gutachten einen anderen Weg als den der Müllverbrennung weisen würde, blieb die SPD hart.
Variante drei, Rot bewegt sich in Richtung Grün, fiel bisher aus. So darf Voscherau weiter hoffen, daß Rot-Grün entweder nichts wird oder das, was er eigentlich will: Die Fortsetzung der Sozi-Alleinherrschaft mit anderen Mitteln. Marco Carini
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