■ Kommentar: Abschied von ABM
Ein bißchen Wehmut ist schon dabei. Der gute alte zweite Arbeitsmarkt, in Hamburg Anfang der 80er Jahre erfunden, in Nürnberg bewilligt und an der Elbe zu einem blühenden Versorgungswesen ausgebaut, ist tot. Widmen wir ihm eine Trauerzeile. Bitte kurz innehalten und eine Träne im Knopfloch erblühen lassen:
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Man soll Toten zwar nix Böses nachsagen – es muß aber einfach mal raus: ABM war von Beginn an eine völlig untaugliche Krücke. Gedacht für die „Ermittlung zusätzlicher gesellschaftlicher Bedarfe“ (O-Ton Sozialbehörde anno 1982) und zum Ausbeulen einer Konjunkturdelle, mußte es sich in einer gänzlich anderen Realität behaupten: Strukturkrise, Dauer-Massen-Arbeitslosigkeit und die Rückschneidung öffentlicher Leistungen waren angesagt. Dafür war ABM aber nie gemacht und gedacht.
Glatte Fehlkonstruktion also? Nichts, was sich nicht irgendwie doch verwenden ließe: ABM wurde in Hamburg zum Eldorado für eine Fülle neuer SPD-Posten. Der berühmte ABM-Filz entstand. Pfiffig dabei: Durch die Zuschüsse der Bundesanstalt für Arbeit machte Hamburg sogar ein Geschäft, sparte Sozialhilfe und bekam Wirtschaftswachstum spendiert.
Und, mal ganz ohne Häme: In vielen ABM-Projekten wurde herausragend gute Arbeit geleistet. Gerade auch für die Gesellschaft. ABM-Projekte waren und sind vielfach sozialer Mörtel in einer in Spaltung lebenden Stadt. Dringende „gesellschaftliche Bedarfe“ wurden entdeckt und befriedigt. Aber unter was für Bedingungen: Spätestens nach zwei Jahren Rausschmiß – keine Gründung von Dauereinrichtungen.
Jetzt macht die SPD Klarschiff: Ihr ABM-Filz bleibt erhalten, der soziale Mörtel wird radikal verdünnt, ABM durch gezielte Arbeitslosentherapie ersetzt. Raffiniert, was?
Florian Marten
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