■ Kommentar: Tutoren und Bleistifte
Ein Merkposten macht Furore. Die Finanzsenatorin erinnerte vergangene Woche ihre Senatskollegen daran, daß schon einmal gekürzt wurde. Sie hat damit bei Parteien, Presse und Bürokratie mehr Aufruhr ausgelöst als angebracht ist. Daß das Haushaltsstrukturgesetz, im Frühjahr beschlossen, auch das Budget des Jahres 97 betrifft, mußte allen klar sein. Beinahe gebetsmühlenhaft hatten die Sparkommissarin und die schärfsten Kritiker ihres Konsolidierungskurses darauf hingewiesen: Der Haushalt für 1997 wird ein Blut-Schweiß-und-Tränen-Stück!
Der Merkposten ist nur das Vorspiel. Erst wenn die darin enthaltenen 570 Millionen Mark erbracht sind, wird richtig Tacheles geredet. Die Finanzsenatorin weiß das. Daher wollte sie die Stadt zur Ruhe kommen lassen, ehe weitere rund 5 Milliarden Mark an Ausgaben getilgt werden müssen. Aber nicht nur dieser Plan ist der Sparlady durch die frühe Veröffentlichung eines ihrer „Diskussionsentwürfe“ gründlich mißlungen.
Annette Fugmann-Heesing hat sich den berechtigten Zorn der Universitäten zugezogen, weil sie diese immer noch unter der Rubrik Sachausgaben führt. Diesen kameralistischen Unsinn kennen die Senatorin und ihre Streicher nur zu gut. Aber dennoch verfahren sie stets nach dem gleichen Prinzip. Wenn wieder mal Haushaltsberatung ist, werden TutorInnen, AssistentInnen und bald auch ProfessorInnen behandelt wie Bleistift und Radiergummi: notfalls entbehrlich. Wenn das der Vorgeschmack auf die gewünschte „offene Diskussion in allen Politikfeldern“ sein soll, steuert die Stadt auf einen heißen Herbst zu. Lohn und Gehalt von Menschen sind kein „Konsum“, das sollte sich die Senatorin merken. Christian Füller
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