Kommentar: Eine Frage des Geldes
■ Umweltschutz steht wieder hinten an
Wieder einmal sind die Bagger auf dem Vormarsch, wieder einmal konnten die Umweltschützer sie nicht aufhalten. Das liegt allerdings im aktuellen Fall der Außenweservertiefung nicht an deren Dummheit. Im Gegenteil: Hier wird ganz einfach mit unfairen Bandagen gekämpft. Vor allem den Umweltverbänden bleibt kaum eine andere Möglichkeit, als das Genehmigungsverfahren zu verzögern und sich mit Ausgleichsmaßnahmen abspeisen zu lassen. Unzählige Beispiele wie jetzt bei Weser- oder Elbvertiefung belegen dies.
Aber zuerst zu den direkt Betroffenen – den Fischern. Sie hätten die Möglichkeit zu klagen. Allerdings kann es ihnen kaum jemand verdenken, wenn sie ohne zu zögern Abfindungen kassieren, um ihre Fangausfälle zu kompensieren oder mit neuen Kuttern ihre Fanggründe zu verlagern. Immerhin geht es um ganze Existenzen.
Den Umweltverbänden sind dagegen die Hände gebunden. Sie können klagen, wenn das Genehmigungs-Verfahren formal nicht korrekt eingehalten wird. Aber so dumm ist heutzutage kaum mehr eine Behörde. Die Möglichkeit einer Verbandsklage ist im Bundeswasserstraßengesetz – worunter Elbe und Weser fallen – dagegen nicht vorgesehen. Das muß dringend geändert werden, um die Chancengleichheit zu wahren – ungeachtet ob das Projekt sinnvoll oder sinnlos ist. Sonst wird Umweltschutz degradiert auf ein paar lächerliche Millionen für Ausgleichsmaßnahmen. Jens Tittmann
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