Kommentar: Machtmissbrauch

■ Fachgremium ist schlicht überflüssig

Eine große Koalition muss in einer Demokratie die Ausnahme sein. Diese Selbstverständlichkeit war auch vom derzeitigen Bürgermeister immer mit Überzeugung vertreten worden, bevor er die Annehmlichkeiten von Macht-Positionen voll genießen konnte.

In einem Jugendhilfe-Fachausschuss in einer nachrangigen Frage über die Bedenken einfach hinwegzugehen, die von sämtlichen „freien“ Fach-Vertretern formuliert werden, wirft die Frage nach dem Machtmissbrauch durch die komfortable Mehrheit der großen Koalition auf. Die Ausschuss-Konstruktion mit mehr als einem Drittel „freier“ Vertreter mit Sitz und Stimme soll dieses Gremium gerade von der gedankenlosen Fraktionsdisziplin freimachen. In dieses Gremium den Gedanken der Fraktionsdisziplin einzuführen, ist daher vom Ansatz her schon falsch.

Ergebnis ist, dass Vertreter der großen Koalition ihre fachlichen Bedenken hinter „Fragen“ verschanzen und sich dann nicht trauen, entsprechend ihrer Meinung auch den Finger zu heben.

Wer Parlamentarier zu derart armseligen Figuren macht, betreibt Machtmissbrauch. Unter normalen demokratischen Bedingungen hätten Regierungsvertreter sich den Argumenten des Fachausschusses seriös stellen müssen. Offenbar muss man „nicht mehr so drin sein“ wie die eine SPD-Vertreterin, um es normal zu finden, zeitweise seinen eigenen Verstand zu gebrauchen. Klaus Wolschner