Kommentar: Miese Tour
■ Warum Schwarz-Schill in Hamburg die Schmalspur-Politik beendet
Dieser Senat spurt. Von der Androhung, die Schmalspur-Politik in Hamburg zu beenden, bis zu ihrer Umsetzung braucht er gerade mal 100 Tage, denn Symbole müssen sein: Pünktlich wurde die Schonfrist aufgehoben. Für die Stadt.
Politiker und Behörden dürfen ja zu der Ansicht gelangen, die Stresemannstraße müsse wieder vierspurig werden. Dafür bräuchte es zwar mehr als ideologische Borniertheit: Überzeugenden Argumenten würde sich kaum jemand verschließen können. Die aber fehlen.
Die gestern wiedereröffnete Breitspurtrasse ist weder ökologisch noch stadtteilbezogen noch verkehrstechnisch zu begründen. Der Rückbau ist, was bei diesem Senat niemanden überraschen darf, ein Rückschritt.
Was Behörden und Politiker aber nicht dürfen, ist das Schaffen vollendeter Tatsachen durch geheime Kommandoaktionen. Das offensichtliche Belügen von Betroffenen und Öffentlichkeit ist zwar kein Politikstil, den Schwarz-Schill erfunden hätte, eine miese Tour ist es gleichwohl. Wer mit AnwohnerInnen verhandelt, wie Verkehrssenator Mettbach es tat, darf diese nicht anschließend im Morgengrauen überrollen. Vor allem nicht, wenn es im Wahlkampf zum erklärten Ziel gehörte, Vertreter der angeblich kleinen Leute von der Straße gegen die angeblich geschlossene Gesellschaft im Rathaus zu werden.
Auch die Stresemannstraße zeigt: Schwarz-Schill demontiert sich selbst. Das ist zwar kein Grund zur Trauer. Aber hinterher die Trümmer aufzuräumen, wird Schwerstarbeit werden. Sven-Michael Veit
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
