Kommentar über Energienetze: Kredite zahlen sich aus
Die Rücknahme der Energieversorgung in die öffentliche Hand ist im Grundsatz sinnvoll. Der allein selig machende Weg indes ist sie nicht. Denn auch kommunale Unternehmen können ihre Leistungen nicht zum Schleuderpreis feilbieten.
D ie Rücknahme der Energieversorgung in die öffentliche Hand ist im Grundsatz sinnvoll. Der allein selig machende Weg indes ist sie nicht. Denn auch kommunale Unternehmen können ihre Leistungen nicht zum Schleuderpreis feilbieten - sei es Strom, Winterdienst oder Nahverkehr. Sie haben aber im Grundsatz eine andere Aufgabe und ein anderes Selbstverständnis als Großkonzerne: Sie sind auf das Gemeinwohl verpflichtet, die Konzerne dagegen auf das Bankkonto ihrer Aktionäre.
Die Rekommunalisierung der Produktion und der Verteilung von Energie ist deshalb richtig, dafür Kredite aufzunehmen ebenso: Es zahlt sich definitiv aus.
Sorgfältigst indes ist die Firmenstruktur zu wählen. Hamburg konnte dereinst seine HEW nicht auf Anti-Atom-Kurs bringen. Der politische Wille des Mehrheitsaktionärs scheiterte am Aktienrecht - das schrieb Geldverdienen vor.
Fragwürdig ist mithin der Ansatz der SPD, die Stadt als Minderheitsaktionär zu Großkonzernen ins Boot zu setzen. Billiger dürfte das zwar werden, doch es ist zweifelhaft, dass es auch effektiv sein kann für eine moderne und ökologische Energiepolitik. Das kann nach der Wahl im Detail geklärt werden, bis Ende 2011 ist durchaus noch Zeit. Dann aber muss ein klares Konzept stehen: für das Klima, für die Verbraucher, für die Stadt.
Die Rekommunalisierung der Produktion und der Verteilung von Energie ist richtig, dafür Kredite aufzunehmen ebenso
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