Kommentar SPD: Zurück in die Zukunft

Erst das Scheitern des von der Parteilinken beförderten Experiments Beck hat bewirkt, was der frühere Bundeskanzler immer nur behauptet hatte. Es hat den Schröderismus personell und programmatisch vorerst alternativlos gemacht.

Bild: taz

Ralph Bollmann ist Ressortleiter im taz Parlamentsbüro.

Am Tag danach passierte erst einmal - nichts. Weder verzichtete der zurückgetretene SPD-Vorsitzende Kurt Beck auf sein Amt als Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz noch gab die hessische Parteichefin Andrea Ypsilanti kleinlaut den Verzicht auf ihre rot-roten Ambitionen bekannt. Warum auch? Ein überstürzter Rückzug Becks in Mainz hätte die SPD ihrer letzter Bastion in einem westdeutschen Flächenland beraubt und für den scheidenden Parteichef selbst den Gesichtsverlust erst perfekt gemacht. Und in Hessen hat sich an der Lage, in der die dortige SPD inzwischen nun mal ist, durch den Berliner Führungswechsel vorerst nichts geändert.

Es ist eben nicht so einfach, die Uhren wieder zurückzustellen auf jenen 22. Mai 2005, als der neue, alte Parteivorsitzende Franz Müntefering die fatale Neuwahlentscheidung des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder verkündete. Dabei erwecken die jüngsten Personalien den Anschein, als wünsche die SPD inzwischen nichts sehnlicher als dies: die Selbstaufgabe von Rot-Grün ebenso ungeschehen zu machen wie den doppelten Rückzug ihres fähigsten Parteimanagers Franz Müntefering erst vom SPD-Vorsitz, dann von der Vizekanzlerschaft. Es fehlte nur noch, dass die Partei statt des Doppelgängers Frank-Walter Steinmeier doch noch den echten Gerhard Schröder als Kandidaten für die nächste Wahl ausriefe. Damit wäre dann das Werk vollendet, die vergangenen drei Jahre ungeschehen zu machen.

Die neuen Fakten sind aber nicht mehr aus der Welt zu schaffen. Die vorgezogene Wahl wirkte als unerwarteter Katalysator für die Entstehung der neuen Linkspartei, und der Verlust der Kanzlerschaft setzte die zentrifugalen Kräfte innerhalb der SPD erst richtig frei, fast so, als wäre die Partei in die Opposition gewechselt. Insofern treten die Schröderianer jetzt als Bändiger eines Chaos auf, das sie selbst mit angerichtet haben. Der einzige, aus ihrer Sicht nicht zu unterschätzende Fortschritt ist: Erst das Scheitern des von der Parteilinken beförderten Experiments Beck hat bewirkt, was der frühere Bundeskanzler immer nur behauptet hatte. Es hat den Schröderismus personell und programmatisch vorerst alternativlos gemacht.

Comments

[jan]

Das könnte auch copy and paste von der FAZ sein. Wozu sollte man überhaupt noch die TAZ lesen, wenn dort ebenfalls das TINA-Prinzip der Neoliberalen regiert?

Schröder hat ein soziales Desater angerichtet und die Arbeitslosenzahlen, mit denen das beschönigt wird, sind gefälscht. Der Ansatz, dem Kapital nur möglichst viel zuzuschanzen, damit dank "trickle down" irgendwann alle profitieren ist der erfolgreichste Spin aller Zeiten gewesen. Es hat noch nie funktioniert. Es ist auch hochpeinlich für die wissenschaftliche Redlichkeit einer Ökonomie, die solches verkündet, denn sie wirft sich damit zurück in die Anfänge der historischen Nationalökonomie im 18 Jahrhundert, die dem Luxus der Reichen huldigte, da er für Brot bei den Handwerkern sorgte - gerade so, als hätte es die Erfahrungen mit industrieller Massenproduktion und den Zusammenhang zwischen Binnennachfrage und Wirtschaftswachstum nie gegeben.

Was muss denn noch passieren, damit die Presse ihrer Rolle als Vierte Gewalt gerecht wird?

[anke]

Alternativlos? Seltsame Vorstellung! Dass ein Eisberg, von dem man nur die Spitze sieht, eigentlich gar kein Eisberg ist, hat der Kapitän der Titanik seinerzeit auch gedacht, richtig?

 

Auf den Gedanken, eine Partei mit einer halben Millionen Mitgliedern könnte es an Personal fehlen, muss man erst mal kommen! Offenbar sucht Herr Bollmann noch um einiges verzeifelter nach DEM Führer für die SPD, als die SPD selbst. Fragt man unter den Seeheimern herum, wird sich (natürlich nur unter der Hand) ganz sicher der eine oder andere Alpha für geeignet halten. Und dass die Wortführer der SPD momantan auf dem sogenannten Linken Flügel keinen geeigneten Kandidaten wahrnehmen wollen, ist für mich verständlich. Wenn auch der Linke Flügel selbst sich nicht entschließen kann, einer seiner vielen bunten Federn das Vertrauen auszusprechen, dann ist das womöglich schlicht der Tatsache geschuldet, dass ihre Erfahrung lehrt: Es wurde bisher noch jeder umgehend demontiert, der nicht mindestens die Fähigkeiten eines Jasus von Nazareth an den Tag legt nach seiner Wahl: "Was, die alte Tante SPD lahmt? Ich will sie tanzen lehren!" Sieht aus, als wäre der Realitätssinn der Linken in der SPD noch immer um einiges stärker ausgeprägt, als der der Rechten. Aber dass der Sinn für Realitäten ein Auswahlkriterium für Führer ist, hat ja auch nie jemand ernsthaft behauptet, oder doch?

[Hans-Peter Gensichen]

Alle möglichen Kommentatoren in allen möglichen Medien zeigen in ihren, tja, "Kommentaren", dass sie selbst die Verunsichertsten sind bei all der "Verunsicherung" in der SPD, von der sie erzählen. Darum läßt sich auch so fröhlich und frei von belastbaren Belegen plaudern. So nun auch in der taz. Dass die SPD ein paar Jahre brauchte, um den starken Wechsel, den Schröder ihr ungeschickt verordnet hat, zu verdauen, nun aber merkt, dass dieser Wechsel schon seine Richtigkeit hatte, darauf zu kommen verbietet die Gerüchteküche, die man für die allgemeine Meinung hält. Und der (=der Küche) ist ja auch die taz untertan.

[Wolfgang Hörner]

1., Die Ausrufung der Neuwahlen im Mai 2005 waren allein der Tatsache geschuldet, daß Müntefering bei normaler Beendigung der Legislaturperiode diese Politik hätte nicht durchziehen können. Also gab es Neuwahlen, denen Köhler nie hätte zustimmen dürfen, denn wenn eine Partei Wahlen verliert, wie die SPD damals in NRW, ist dies kein Grund für Neuwahlen. Auch Köhler ging es nur um die Fortsetzung jener Politik.

2., Daß es zum Schröderismus keine Alternative geben soll, ist Wunsch der CDU. Die SPD wird es weiter zerstören. Das Problem für Müntefering ist eben, daß er sich von seiner eigenen Politik lösen muß, will er seine Verantwortung wahrnehmen. Nichts anderes hatte nämlich Beck versucht.

[Bernd Windisch]

Herr Bollmann welchen Tee trinken Sie vor dem verfassen Ihrer Komentare. Ich möchte auch was davon!