Kommentar Palästina: Zurück auf Los

Die Palästinenser wollen ihren Staat bei der Uno anerkannt wissen. Dafür riskieren sie auch ein Ende der Finanzhilfen aus den USA. Das ist mutig - aber keinesfalls vermessen.

Die Palästinenser gehen aufs Ganze. Keine halben Sachen, keine faulen Kompromisse mehr. Sie wollen endlich einen anerkannten Staat in den Grenzen von 1967. Das ist legitim. Einen Staat Palästina zu verlangen, der nur noch knapp die Hälfte des Gebietes ausmacht, der in der Uno-Teilungsresolution von 1948 versprochen worden war, kann man nicht als Vermessenheit bezeichnen. Es ist nicht mehr als das, was die internationale Gemeinschaft seit Jahren als Nahost-Friedenslösung anstrebt.

18 Jahre nach der Unterzeichnung der Oslo-Verträge kann es auch nicht verwundern, dass die Palästinenser es schlicht leid sind, endlos weiter bilaterale "Friedensgespräche" mit Israel zu führen, die nur mehr Siedlungen und weiteren Landraub gebracht haben. Überraschend ist jedoch, dass die Autonomiebehörde es wagt, sich derart offen gegen die US-Regierung zu stellen. Die hat schließlich nicht nur ihr Veto im Sicherheitsrat angedroht, sondern auch die Einstellung jeder finanziellen Hilfe.

Die Forderung der Palästinenser ist schlicht Ausdruck der Verzweiflung. Gegen die Politik der Regierung Netanjahu sehen sie keine andere Möglichkeit mehr, als den Nahostkonflikt wieder auf die internationale Bühne zu tragen. Die Uno hat das Problem geschaffen, die Uno soll es also auch lösen. Oder doch wenigstens ein Zeichen setzen, dass die überwiegende Mehrheit ihrer Mitglieder für eine Zweistaatenlösung eintritt. Lippenbekenntnisse vonseiten der Staatengemeinschaft reichen den Palästinensern nicht mehr.

Bild: taz

GEORG BALTISSEN

ist Redakteur im taz-Auslandsressort.

Absehbar ist, dass sich der Konflikt vor Ort erst einmal verschärfen wird. Die israelische Regierung hat bereits mit "harschen und gravierenden Konsequenzen" gedroht. Sie will alle bisherigen Verträge annullieren, und sie kann den Palästinensern im Westjordanland das Leben in der Tat zur Hölle machen. Gerechtfertigt ist das jedoch nicht. Der Uno-Antrag ist - allen verbalen israelischen Querschüssen zum Trotz - keine Delegitimierung Israels. Er delegitimiert allenfalls die Besatzungs- und Expansionspolitik der Regierung Netanjahu.

Eine Anerkennung Palästinas durch die Uno könnte ein Umdenken in der israelischen Politik auslösen und all jene Kräfte stärken, die nicht nach einem Großisrael streben. Am Ende werden ohnehin alle Parteien wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren müssen - unter neuen Vorzeichen.

Comments

[Günter]

Das konkrete Beispiel der Zerstörung einer Solaranlage, die eine Lebensgrundlage für arabische Bauern darstellt ist sehr schlimm! So etwas gehört verurteilt! So etwas zu verurteilen hat übrigens nicht das Geringste mit Antisemitismus zu tun.

 

Hier jedoch verallgemeinernd von Vertreibungspraxis des jüdischen Staates zu sprechen, das als Beispiel zu nehmen den jüdischen Staat insgesamt zu diskreditieren, das ist die Kontinuität der 2000 Jahre, an der in Deutschlandselbst nach Auschwitz nichts besser geworden ist.

 

Die Rezensentin aus

 

http://www.zukunft-braucht-erinnerung.de/rezensionen/literatur/1964-der-ewige-suendenbock-von-tilman-tarach.html

 

hat es in kurze und deutliche Worte sehr gut beschrieben:

 

Zitat:

 

 

"Tarach führt aus, wie das Bild vom unverhältnismäßig aggressiven Okkupanten Israel in unseren Medien geschürt wird. Da werden schon mal Bilder angeblicher palästinensischer Opfer israelischer Sicherheitskräfte millionenfach verbreitet, bei denen es sich wie beim Fall des amerikanisch-jüdischen Studenten Tuvia Grossmann um einen vom palästinensischen Mob halb zu Tode geprügelten jüdischen Menschen handelt, der im letzten Moment von einem israelischen Polizisten gerettet wird, der den Peinigern, von denen auf dem Foto keiner gezeigt wird, mit Prügel droht. Die Raketenangriffe auf jüdische Siedlungen werden tendenziell als nicht ernst zu nehmende Attacken mit selbst gebastelten Flugkörpern verharmlost, die Attentate palästinensischer Selbstmordkommandos als individuelle Verzweiflungstaten charakterisiert."

 

Zitat Ende

[end.the.occupation]

>> Ich finde es immer wieder erstaunlich, wie sich nach 2000 Jahren Antisemitismus und Judenhass, selbst nach Auschwitz nichts geändert hat.

 

Ich gebe Ihnen mal einen Einblick in die Ihnen garantiert völlig unbekannte Vertreibungspraxis des jüdischen Staats aus einer Quelle, die gelegentlich sogar in der taz zu Wort kommt.

Ich zitiere hier aus einem Rundschreiben von 'medico international' von gestern (21.9.2011), versandt von Tsafrir Cohen, vermutlich auch an die taz:

 

Beispiele für die israelische Politik der Nadelstiche ...: In den südlichen Hebronhügeln im Westjordanland wurde letzte Woche eine von medico international geförderte und von israelischen Aktivisten errichtete Solaranlage für marginalisierte palästinensische Kleinbauern vom Militär zerstört.

Auch ... im Jordantal konfisziert Israel regelmäßig Land palästinensischer Bauern, um die zahlreichen jüdischen Siedlungen zu begünstigen. Die Bauern verlieren damit ihre Lebensgrundlage. Vor einem Monat wurde in diesem Zusammenhang ein Tierstall zwangsweise abgerissen, den der palästinensische medico-Partner Union of Agricultural Work Committees gebaut hatte. Damit soll verhindert werden, dass die Palästinenser eigene ökonomische Perspektiven in Regionen entwickeln, die langfristig für den Ausbau der jüdischen Siedlungen vorgesehen sind.

[Günter]

Ich finde es immer wieder erstaunlich, wie sich nach 2000 Jahren Antisemitismus und Judenhass, selbst nach Auschwitz nichts geändert hat. Alles was Juden tun oder lassen, was sie sagen oder nicht sagen, ihnen wird ein Strick draus gedreht.

 

Wenn der Bericht Ben - Amis über Camp

David im Juli 2000 wenig über die Realität aussagt, wo um Himmels Willen ist denn der Bericht der palästinensischen Seite?

 

 

Hier noch eine Rezension über das Buch von Tilman Tarach "Der ewige Sündenbock" aus shoa.de.

 

http://www.shoa.de/rezensionen/literatur/1964-der-ewige-suendenbock-von-tilman-tarach.html

 

Das Buch sollte in keinem Bücherschrank fehlen.

[end.the.occupation]

>> „Der Tag an dem der Frieden starb“

 

Interessant zu lesen, demonstriert Ben Ami doch darin, dass es ihm selber - keineswegs nur Arafat - vor allem darum ging das Gesicht zu bewahren. D.h. - man wollte um jeden Preis an den Früchten - und sei es ein noch so kleiner Teil - der Eroberung von 67 festhalten.

 

Seltsam sind auch seine Auslassungen, dass Arafat - der nach dieser Darstellung nur stur an den 67-Grenzen festhielt - beabsichtigt hätte - vor allem in der Lage gewesen sei - dem 'jüdischen Staat' das Lebenslicht auszublasen.

 

Das sagt viel über die Psycho-Pathologie Ben-Amis - aber wenig über die Realitäten aus.

 

Zu Taba sei zuletzt angemerkt, dass allen klar war - dass Baraks Regierung am Ende war. Das dürfte wohl die mangelnde Begeisterung der pal. Verhandler erklären.

 

Am interessantesten sind sicher Karten die man hier - auf einer eher Israel-freundlichen Seite - findet:

http://www.mideastweb.org/lastmaps.htm

Folgt man den Karten - dann dürfte das Problem Jerusalem gewesen sein - das mehr oder weniger vollständig abgeschnitten gewesen wäre.

 

Die verwirrende Vielzahl der Karten ist auch ein Indiz dafür, dass die Verhandlungsstrategie der Israelis weitaus weniger geradlinig war, wie Ben Ami angibt.

[Günter]

Sehr geehrter Herr Baltissen,

 

in Ihrem Kommentar sagen sie:

„18 Jahre nach der Unterzeichnung der Oslo-Verträge kann es auch nicht verwundern, dass die Palästinenser es schlicht leid sind, endlos weiter bilaterale "Friedensgespräche" mit Israel zu führen, die nur mehr Siedlungen und weiteren Landraub gebracht haben.“

 

Zitat Ende

 

In seinem Buch „Der Ewige Sündenbock“ zitiert Tilman Tarach eine Rede von Yassir Arafat, wie dieser sich am 10. Mai 1994 in einer Moschee in Johannesburg über die Oslo-Verträge geäußert hat. Arafat sagte:

 

„Dieses Abkommen, für mich hat es nicht mehr Bedeutung als das Abkommen, das zwischen unserem Propheten Mohammed und dem Stamm der Koreischiten unterzeichnet wurde. Ihr erinnert Euch: Kalif Omar hatte dieses Abkommen abgelehnt, er bezeichnete es als solha donia (verachtenswerter Waffenstillstand) In der gleichen Weise aber, wie Mohammed es danach akzeptiert hatte, akzeptieren wir heute dieses Friedensabkommen, um unseren Weg nach Jerusalem freizusetzen“.

 

Zitat Ende

 

Unter dieser Internetadresse kann man im 11. Absatz die englischen Originalversion des Auszugs der Arafat-Rede nachlesen: www.israelnationalnews.com/Articles/Article.aspx/2567

 

In dem unten genannten Link können Sie die Schilderungen des früheren israelischen Außenministers Shlomo Ben Ami nachlesen, wie der Friedensprozess der 90 Jahre endete. „Der Tag an dem der Frieden starb“:

 

http://berlin.mfa.gov.il/mfm/Data/5573.pdf

 

Sie können dort nachlesen, wie damals eine Friedenslösung möglich war. Israel war sogar zur Teilung der Souveränität in der Hauptstadt Jerusalem bereit.

 

 

Sie können nun freilich sagen, dass diese Schilderung eine einseitige Schilderung aus israelischer Sicht ist. Ich habe alles versucht, einen ähnlich dezidierten Bericht der Verhandlungen im Sommer 2000 in Camp David, der palästinensischen Seite nachzulesen. Ich hab nichts gefunden. Sollten Sie eine solche Schilderung kennen, wäre ich für einen Hinweis dankbar.

 

Es ist erschreckend, wie Sie in Ihrem Artikel nur wenige Stichworte in den Raum werfen, keinerlei Fakten über das Scheitern des Friedensprozesses vortragen und mit wenigen rhetorischen Kunstgriffen, die Schuldzuweisung zu 100% auf die Israelis legen. Mit Ihrer Aussage „Die Forderung der Palästinenser ist schlicht Ausdruck der Verzweiflung“ schieben Sie, offenbar ohne jedes Hintergrundwissen, den Juden die Schuld in die Schuhe, was für viele Deutschen leider immer noch Musik in den Ohren ist: „Die Israelis sind an allem Schuld“.

[phil]

Sehr schöner Artikel, der die Schwierigkeiten der Palästinenser zeigt, ihre Staatsentwicklung endlich in die eigenen Hände zu nehmen.

Ich verstehe allerdings den ständigen Bezug auf Israel nicht so ganz, denn der Staat Israel hat mit dem Vorgehen der sog. palästinensischen politischen Führung überhaupt nichts zu tun. Es geht um die absolut legitime Forderung der Palästinenser auf einen eigenen Staat.

Aber es scheint ja hier immer Leute zu geben, die damit gleich einen Bezug zur Besatzungspolitik Israels ziehen.

Das können wir natürlich auch immer gerne diskutieren, aber dann bitte nicht auf der Basis von so gefährlichem Halbwissen, wie es einige Kommentatoren hier an den Tag legen( egal, ob sie nun pro X oder pro Y sind).

Die Besatzung ist erst einmal ein inner israelisches Problem, denn wenn sie die Länder nicht besetzen wollen und keine Konflikte mit ihren Nachbarn suchen, dann ist dieses Problem innerhalb der nächsten 10-20 Jahre gelöst. Da kommen wir auch zum Kern des israelischen Problems, nämlich der Frage, was für ein Staat sie sein wollen, ein demokratischer oder ein jüdischer.

[Djibrila]

Gesetze sind dazu da um eingehalten werden. Das muß auch auf staatlicher Ebene gelten.

 

Ich habe nie verstanden warum das Veto eines einzigen Staates die Entscheidung der Mehrheit kippen kann.

 

Man könnte genau so gut die absolutistische Alleinherrschaft den USA überlassen.

Dann wären wir aber keine "Demokraten" und könnten die unantastbare Demokratie nicht mehr anderen Ländern per Drohnen einbläuen.

[nahab]

S. Arenz: bitte nochmal nachlesen - http://en.wikipedia.org/wiki/2000_Camp_David_Summit

 

unglaublich, wieviele schwarz-weiss Maler die Taz lesen und dann auch noch kommentieren, ganz speziell zu diesem Thema...

[S. Arenz]

Ich kann es nicht leiden, wenn derartige Kommentare zu Israel auf falschen Fakten basieren oder die Geschichte einseitig verzerren. Ausgewogenheit wäre angebracht.

 

Geschrieben wird: "18 Jahre nach der Unterzeichnung der Oslo-Verträge kann es auch nicht verwundern, dass die Palästinenser es schlicht leid sind, endlos weiter bilaterale 'Friedensgespräche' mit Israel zu führen, die nur mehr Siedlungen und weiteren Landraub gebracht haben. "

 

Der Kommentator übersieht dabei:

 

- Die Israelis haben nicht einfach irgendwelches Land "geraubt", sondern sind nach ihrer völkerrechtskonformen Staatsgründung mehrfach angegriffen worden und immer die Sieger geblieben. Nach der Erfahrung dieser mehrfachen Angriffe war es erforderlich, die strategische Tiefe des Landes zu vergrößern, etwa mit Hilfe der Golan-Höhen. Ich halte das auch für richtig, denn wenn ein Staat mehrfach angegriffen wird und siegreich bleibt, kann er dem Gegner auch Land abnehmen, um die strategische Tiefe und damit seine Verteidigungsfähigkeit zu vergrößern. Nicht zu vergessen: Den Sinai haben die Israelis ohne Not an Ägypten zurückgegeben, zum Dank brennt heute die israelische Botschaft in Kairo.

 

- Die Israelis haben den Palästinensern 2000 in Camp David einen umfassenden Friedensvorschlag unterbreitet, der u.a. 90 Prozent der Westbank und einen Großteil Ost-Jerusalems umfasste - aus Sicht der Israelis ein unerhörtes Angebot. Gleichwohl schlug Arafat dies aus, bis heute ein unverständlicher Vorgang. Prinz Bandar von Saudi-Arabien, der an den Friedensgesprächen beteiligt war, nannte Arafats Ablehnung "ein Verbrechen gegen die Palästinenser, ja gegen die gesamte Region".

 

- Wenn der Kommentator schreibt, die Friedensgespräche hätten "nur mehr Siedlungen" gebracht, ist das schlichtweg falsch. 2005 ließ Sharon gegen großen Widerstand sämtliche 21 israelischen Siedlungen im Gaza-Streifen räumen und die Häuser abreißen - bis heute gibt es keine einzige israelische Siedlung im Gaza-Streifen. Der "Dank" der Palästinenser für diesen Komplettrückzug: Verbliebene jüdische Synagogen im Gaza-Streifen wurden angezündet, die Hamas wurde gewählt und es flogen vermehrt Raketen nach Israel.

 

 

Man muss sich die Charta der Hamas durchlesen, um zu verstehen, wer einer der Verhandlungspartner Israels sein soll. Dort steht u.a., neben vielen anderen zutiefst antisemitischen Aussagen, die dem Stürmer entspringen könnten: "Für die Palästina-Frage gibt es keine andere Lösung als den Dschihad (Heiliger Krieg). Die Initiativen, Vorschläge und internationalen Konferenzen sind reine Zeitverschwendung, eine sinnlose Praxis."

[Nicht viel mehr]

Von nichts ne Ahnung aber davon jede Menge!

Wo ist denn die fiese Expansionspolitik? Der Landraub? Einfach nur nachplappern, was man über die Israelis sowieso schon weiß, reicht halt nicht, und vor allem nicht für einen Auslandsredakteur. - mein freudscher Vertipper: AuslandsredakTUER triffts wohl am besten: So tun, als ob man Ahnung hat... s.o.!

[end.the.occupation]

Delegitimiert allenfalls Netanjahus Politik?

 

Ach wirklich? Was macht denn den Legimitätsunterschied aus zwischen den klerikalfaschistischen Siedlern in Kiryat Arba und den Israelis, die Ein Hod übernommen haben?

 

Die Antwort ist: Der israelische Staat ist ein Kolonialstaat durch und durch - auf jedem Quadratmeter Palästinas - nicht nur in der Westbank oder dem Golan.

 

Israels Legitimität? Wo denn?

[Peter Meisel]

Suuper. Wer Frieden will muss es tun! Jeder kann nur JETZT leben, nicht gestern und nicht morgen. Ich, als Deutscher, wünsche den Palästinensern und den Israelis Frieden. Die Zeit der Ghettos ist vorbei. Wer es wirklich will, engagiert sich Jetzt, nicht Morgen! Wenn die UN nicht "irrelevant" (George W.Busch) bleiben will, muss sie ihre Resolutionen glaubwürdig durchsetzen. Dies gilt für die Resolution von 1948 und alle anderen wie die Wiederherstellung der Rechte der Palästinenser vor 1967. Der Raub und die Besetzung muss aufhören. Die Israelis wissen, was sie dem palästinensischen Volk antun, es sind ihre Brüder, Semiten, Nachfahren von Abrahams Sohn Sem. Aber ich habe den Eindruck Israel will das ganze Land und keinen Frieden? Gerade hier darf sich Deutschland nicht wieder enthalten sondern unserer Verantwortung für Frieden gerecht werden!

[vic]

Auch sollte das Vetorecht der USA bei der Gelegenheit mal in Frage gestellt werden.

Umweltschutz? Veto!

Friedenspolitik? Veto!

Menschenrechte auch für nicht US-Bürger? Veto!

usw.

[conduktorin]

Wow, für sowas schlichtes gibt es echt Geld? Meldet euch bei mir, taz, das kann ich auch.