Kommentar Niederlage für Obama: Menetekel Massachusetts

Präsident Obama wird es nach der Wahlniederlage in Massachusetts künftig noch schwerer haben, erfolgreich Projekte durchzusetzen.

Massachusetts republikanisch! Deutlicher kann ein Hinweis darauf, wie groß die Enttäuschung über Barack Obama in den Vereinigten Staaten ist, kaum ausfallen. Bei den Präsidentschaftswahlen hatte der Demokrat in dem traditionell liberalen Bundesstaat noch 26 Prozent vor seinem Rivalen gelegen. Und jetzt verliert seine Partei ausgerechnet den Sitz im Senat, den jahrzehntelang Edward Kennedy innehatte.

Der Überraschungssieger Scott Brown hatte sich als Kandidat des Wandels präsentiert, war also mit demselben Versprechen erfolgreich, das vor einem Jahr Obama ins Weiße Haus gebracht hatte. Der Wunsch nach Veränderung ist demnach weiterhin groß - und dem Präsidenten wird vorgeworfen, sein Versprechen nicht eingelöst zu haben. Allerdings ist nicht jede Veränderung beliebt: Die Gesundheitsreform lehnt mehr als die Hälfte der US-Bevölkerung ab, und Brown verdankt seinen Wahlsieg auch der Zusage, dieses Vorhaben zu Fall zu bringen. Da die Niederlage der Demokraten diese auch ihre Mehrheit im Senat gekostet hat, kann er seine Ankündigung durchaus wahr machen.

Neben der Gesundheitsreform sind es vor allem die hohe Arbeitslosigkeit und der zunehmend unpopuläre Krieg in Afghanistan, die dem Ansehen von Obama schaden. Der Präsident wird es künftig noch schwerer haben, erfolgreich Projekte durchzusetzen. Nicht nur deshalb, weil die Republikaner ihn daran hindern können, sondern auch, weil das demokratische Lager inzwischen tief gespalten ist. Die einen wollen die Partei in "die Mitte" rücken - wo immer die sein mag -, andere wünschen eine linke Positionierung. Gute Voraussetzungen für die Kongresswahlen im November sind das nicht. Massachusetts kann sich als Menetekel erweisen.

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Jahrgang 1956, ist politische Korrespondentin der taz. Von 1996 bis 1999 leitete sie das Parlamentsbüro der Zeitung, vorher war sie sechs Jahre lang deren Korrespondentin für Ost-und Zentralafrika mit Sitz in Nairobi. Bettina Gaus hat mehrere Bücher veröffentlicht, zuletzt 2011 „Der unterschätzte Kontinent – Reise zur Mittelschicht Afrikas“ (Eichborn).

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