Kommentar: Misstrauensvotum: Strategisch ungeschickt

Zwei, drei Abweichler von der Koalitionsräson – das wäre ja ein Achtungserfolg gewesen. Aber nicht einmal den hat die CDU mit dem Misstrauensantrag gegen Sozialsenatorin Ingelore Rosenkötter (SPD) errungen.

KOMMENTAR VON BENNO SCHIRRMEISTER

Das hätte sich eine strategisch etwas geschicktere Opposition an drei Fingern ausrechnen können. Schließlich hat sich Bremen in eine langwierige und erbitterte Auseinandersetzung begeben. Sie sorgt jetzt schon bundesweit für Aufsehen und großen Zorn bei Wissenschaftsverbänden und Uni – erntet aber auch viele Sympathien: Der Ausstieg aus den Affenversuchen des Hirnforschers Andreas Kreiter ist ein Prestigeprojekt der rot-grünen Koalition. Und weil das Wissenschaftsressort nichts dazu beigetragen hat, dieses populäre wissenschaftspolitische Wahlversprechen zu erfüllen, ist die Aufgabe bei der Gesundheitsbehörde gelandet. Sprich: im Hause Rosenkötter.

Dass man dort eine juristisch gut informierte Ablehnung hingedrechselt hat, wahrt die Glaubwürdigkeit von Rot-Grün – egal, wie die Richter einst entscheiden. Ausgerechnet die Senatorin zu beschädigen, die gerade das Gesicht der Landesregierung rettet, wäre eine politische Instinktlosigkeit gewesen. Die aber hat ihren ersten Wohnsitz aktuell in der Bremer CDU.