Kommentar Linkspartei und EU: Leidige Feindbilder

Die Partei liebt ihre Vorurteile und hat sich mit dem Feindbild einer für immer militaristischen und neoliberalen EU sehr gut eingerichtet. Dafür opfert sie eine fähige Fachfrau in Brüssel.

Comments

[Carsten (Ein Ossi im Westen)]

Den Vorrednern bzw. -schreibern kann ich mich nur anschließen. Wenn ich den Kommentar so lese, kann ich mich nicht des Eindrucks erwehren, dass nicht nur die EU, sondern auch die taz "Klassenkampf von oben" betreibt. (Zitat siehe Artikel "Wessis übernehmen das Ruder)

[Helmut Ruch]

Dieser Artikel hier wird wunderbar ergänzt durch einen anderen:

 

Neue Partei will EU demokratisieren

Zu den Europawahlen will erstmals eine gesamteuropäische Partei antreten: die Newropeans. Ihre Forderungen sind für alle Mitgliedstaaten relevant. VON MARLENE HALSER

aktuell zu erreichen unter

http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/neue-partei-will-eu-demokratisieren/

 

Da wird von einer Zeitung, die sich seit 4 Jahren als Kampfblatt gegen die Linke begreift, eine völlig irrelevante Gruppe hochgejubelt! Anstatt sich inhaltlich mit den europapolitischen Thesen der Linken auseinanderzusetzen, werden Nebelkerzen geworfen, nach dem Motto: unser Auftrag ist Desinformation!

Ich kann nur jedem Interessierten den Vortrag von Lafontaine auf dem Europaparteitag der Linken empfehlen, Link über die-linke.de!

[Kai-Bernd Garesee]

Sehr staatstragend ist sie geworden, die taz - und verteidigt immer noch die frischgebackene Bundesverdienstkreuz-Trägerin Kaufmann. Da kann man ja auch gleich die Pressemitteilungen der deutschen Regierung abonnieren, statt einer kostenpflichtigen "tageszeitung". Propaganda statt Aufklärung, wie tief seid ihr gesunken!

[Linker]

Das kann ich so nicht stehen lassen. Frau Weingärtner, haben Sie den Lissabonner Vertrag mal gelesen? Das muss ich dringend empfehlen. Einfach mal ein Wochenende Zeit nehmen, und versuchen das Vertragswerk zu lesen. Wenn Sie alles verstanden haben, reden wir noch mal weiter. Ich kann mir jedenfalls nicht vorstellen, dass sie das Vertragswerk gelesen, oder auch nur überflogen haben. Sonst würden Sie nicht für diesen Vertrag sein.

[Frank Dahmen]

"...in beiden Bereichen hat das Parlament nach derzeit geltendem Nizza-Vertrag aber kein Mitspracherecht." Na dann ist ja alles in Ordnung?! Ich lach mich tot, liebe Kommentatorin. Genau das ist doch einer der Punkte für die kritische Sichtweise des Herrn Pflüger und der Mehrheit der LINKE auf die EU. Ein Parlament ohne Parlamentsrechte bei den wichtigsten politischen Fragen? Wo bleibt denn da die demokratische Verfasstheit der EU? Das kann man doch nicht ernsthaft als Gegenargument für die von Herrn Pflüger geäußerte Kritik anbringen.

[vic]

Auch ich lehne EU Verfassung oder Reformvertrag (was dasselbe ist) klar ab. Und dafür gibt es viele Gründe. Unter anderen jene, die Die Linke zur Kritik veranlassen.