Kommentar Hessen-SPD: Ypsilantis Lotse geht von Bord
Der Generalsekretär der hessischen SPD, Norbert Schmitt, tritt zurück: Angeblich, um Verantwortung für das erwartbar schlechte Wahlergebnis bei der Neuwahl zu übernehmen. Schäbig!
Klaus-Peter Klingelschmitt (56) ist Korrespondent der taz für Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland. Seine Schwerpunkte sind die Innenpolitik und Wirtschaft.
Nach der umfassenden Niederlage seiner Partei im Kampf um die Macht in Wiesbaden, die er mit zu verantworten hat, verlässt der Generalsekretär der hessischen SPD, Norbert Schmitt, das politische Schlachtfeld. Er lässt schwer verwundete Genossinnen und Genossen zurück: allen voran seine engste Vertraute, die (noch) amtierende und längst angezählte Parteichefin Andrea Ypsilanti.
Nach der Rücktrittsankündigung von General Schmitt hat sie kaum noch Chancen, ihr Spitzenamt in der Partei im Frühjahr zu verteidigen. Denn dass aus dem nur knapp verpassten sozialdemokratischen Wahlsieg im Januar 2008 in nur wenigen Monaten das größte Desaster werden konnte, das die hessische SPD in ihrer Nachkriegsgeschichte zu verbuchen hat, ist schließlich das Ergebnis der rücksichtslos aktionistischen Politik der Partei- und Fraktionschefin und ihres Adlatus Schmitt.
Dass dabei auch einstmals gefeierte Genossen vom rechten SPD-Flügel wie Jürgen Walter und drei weitere renitente Genossinnen gleich ganz auf der Strecke blieben, sei hier nur am Rande erwähnt. Lange Zeit hatten sie dafür gesorgt, das - stets zwischen Nord und Süd sowie rechts und links sorgfältig auszubalancierende - Boot der SPD in Hessen im Gleichgewicht zu halten. Doch deren Sympathisanten unter den Stammwählern der SPD sind ohnehin längst stiften gegangen.
Charakterlos ist, dass Schmitt seinen Rücktritt damit begründet, er wolle Verantwortung für das erwartbar schlechte Wahlergebnis der hessischen SPD bei der Neuwahl am 18. Januar übernehmen. Damit tritt er dem neuen Hoffnungsträger der Partei, Thorsten Schäfer-Gümbel, ans Schienbein, der die Wahl nicht schon jetzt verloren geben mag.
Natürlich konnte sich Schmitt ausrechnen, dass er unter Schäfer-Gümbel als neuem Partei- und Fraktionschef sicher nicht General geblieben, sondern völlig zu Recht rasch degradiert worden wäre. Dem ist er mit seiner Demission nun zuvorgekommen. Dem Neuen jetzt aber beleidigt die Chance auf ein doch noch akzeptables Wahlergebnis abzusprechen, ist schäbig - und Wahlkampfmunition für Koch.
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