Kommentar Griechenland: Bankrott bringt neue Freiheiten

Es war klar, dass Griechenland und die EU sich beim Thema Schulden einigen. Das Tauziehen um die Art und Weise ist nur eine Show für die Wähler.

Trotz allem Hick-Hack bei den Verhandlungen: Es ist klar, dass Griechenland vorerst nicht in die Pleite geschickt wird. Es werden weitere Hilfsgelder fließen. Der Rest ist Theaterdonner, der für die Wähler aufgeführt wird. Die Inszenierung muss stimmen, und dazu gehört es eben, dass EU-Beratungen scheinbar ergebnislos vertagt werden.

Es ist undenkbar, dass die Athener Politiker Milliarden aus dem Staatshaushalt kürzen oder den Mindestlohn senken – ohne dass sie wenigstens so tun, als würden sie Widerstand leisten. Umgekehrt können auch die Geberländer nicht einen Milliarden-Scheck unterschreiben, sondern müssen als harte Verhandler auftreten, damit die heimischen Wähler überzeugt sind, dass die Rettungsgelder unvermeidlich sind.

Doch auch wenn Griechenland diesmal noch vor dem Konkurs bewahrt wird: Es deutet sich eine Wende an. Denn inzwischen ist offensichtlich, dass das reine Spardiktat nicht funktioniert. Griechenland versinkt in einer tiefen Depression – ohne dass sich seine Wettbewerbsfähigkeit verbessern würde. Also steigen die Schulden, statt dass sie sinken.

Bild: taz

Ulrike Herrmann

ist wirtschaftspolitische Korrespondentin der taz.

Noch leugnet die EU diese Realität und setzt auf schärfere Kontrollen. Und es stimmt ja, dass die Griechen längst nicht alle zugesagten Maßnahmen umgesetzt haben. Doch trotz dieses Bummelstreiks steigen Arbeitslosigkeit und Armut rasant. Es ist nicht zu sehen, was daran besser gewesen wäre, wenn jetzt schon 30 Prozent der Griechen ohne Job dagestanden hätten – statt aktuell 20 Prozent.

Die Euro-Staaten stehen vor einer Grundsatzfrage: Wird akzeptiert, dass Griechenland über Jahre großzügige Hilfen braucht? Oder soll das Land Pleite gehen und den Euro verlassen? Diese Entscheidung ist keine Frage der Kosten, denn beide Varianten sind teuer. Das ist ärgerlich, aber auch eine Chance.

Denn wenn die Milliarden sowieso fließen müssen, eröffnet sich eine neue Form der Freiheit: Unbeeinflusst von wirtschaftlichen Erwägungen können die Europäer politisch bestimmen, was sie sein wollen. Ein Bundesstaat? Oder ein loser Staatenbund? Dazwischen gibt es nichts, das hat die Eurokrise klar gemacht.

Comments

[Steuerzahler]

von peter kloss

"Der Euro, ein politisches Projekt, kein ökonomisches.

Eins muss man verstehen, die Stimmen der Eurobefürworter sind ja nur deshalb aktuell so schrill, weil es ihnen um mehr geht, als nur um eine gemeinsame europäische Währung."

 

Das stimmt meiner Ansicht nach nicht. Der Euro wurde eingeführt, um z.B. das deutsche Exportwachstum anzukurbeln - völlig egal, dass das für die Bürger z.B. Deutschlands eine Geldabwertung auch ihrer Löhne und Rentenansprüche bedeutete.

Da gab es aber ganz heftige ökonomische Interessen!

Nämlich von Seiten der Exportwirtschaft und der Banken und Finanzwirtschaft.

Und der so entstandene Exportüberschuss ist für die Schulden der betreffenden Länder (durch deren politische Entscheider) verantwortlich.

Jetzt sollen alle Länder nach deutschem Vorbild umgebaut werden? Und exportieren? Aha. bei vielen Ländern stellt sich die Frage. Was denn? Olivenöl?

Und wohin denn auch? Alle exportieren und die Binnennachfrage fällt aufgrund der sinkenden Löhne, renten etc. ins bodenlose? Wer kann denn kaufen?

Dass dabei der Normalbürger - und zwar egal in welchem Land - bezahlt, wird doch mehr als deutlich.

Wir schauen gerade zu, wie Europaweit die Bürger enteignet und entrechtet werden - während es wie immer ein paar wenige "kriegsgewinnler" gibt.

Aber wir sitzen - gerade in deutschland - in einer Duldungstarre wie Kaninchen vor der Schlange und hoffen je, dass es uns nicht so hart trifft.

 

Tja. Der Vergleich ist zwar schon zu häufig bemüht worden: Aber erinnert das nicht fatal an die Haltung der Deutschen zu Beginn des "Nazi-Zaubers"? á la: wird schon nicht so schlimm werden? Und: Naja, aber sie schaffen ja auch Arbeitsplätze (im Gegenzug der Entrechtung und Entdemokratisierung)?

Ich glaube den Politikern nicht mehr, wenn sie behaupten, die Demokratie aufrecht erhalten zu wollen. Die ökonomischen Ungleichheiten der hier lebenden Menschen sind in den letzten Jahren extrem geworden - die Aussichten jenseits einiger Wirtschaftszweige noch verbrauchsangemessene Gehälter zu bekommen schwinden allerorten - gerade für Berufseinsteiger.

Die Entscheidungen, die getroffen werden, sind zu deutlich Gift für jede Demokratie. Die entstandene Ungleichheit nährt Sozialneid und läßt Solidarität unter den Bürgern keinen Raum.

Und noch klarer wird es bei den Entscheidungen, die n i c h t getroffen werden.

[Maria]

Ich kann nichts mehr von dieser Frau lesen, sie ist voellig daneben.

[peter kloss]

Habermas und die Folgen!!!.................Und das "Lindenstraßen-Phänomen" der deutschen Linken. Für Frau Ulrike Herrmann.

 

"Habermas sucht die gesellschaftspsychologische Ebene erst gar nicht, sondern sagt: Entzieht doch diese Dinge dem Nationalstaat. Wir brauchen neue europäische Institutionen. Er betätigt sich als Neukonstrukteur einer zusätzlichen überstaatlichen Ebene, die unsere Probleme in diesem eher auch vordemokratischen Raum mit neuen Institutionen lösen soll. Er baut sich da ein neues Europa. Was halten Sie davon?

Offensichtlich hat Habermas über einige Voraussetzungen seiner Thesen nicht richtig nachgedacht. Die Grundrichtung seiner Überlegungen ist ja plausibel und gar nicht unsympathisch. Aber die Basisanalyse fehlt, denn was er nicht sieht, ist die Tatsache, dass die Nationalstaaten heute nicht nur aufgrund ihrer Trägheit, ihrer Traditionen und ihrer kulturellen Merkmale weiter existieren. Sie bleiben am Leben und haben auch weiterhin Zukunft, weil die Solidarsysteme nach wie vor national organisiert sind. Und das heißt: Niemand mehr ist heute Nationalsozialist, aber alle sind Sozialnationalisten. Wir leben bis auf weiteres im realen Sozialnationalismus, weil die Generationenverträge noch überwiegend im nationalen Format abgeschlossen werden, ausgenommen eine nach wie vor eher marginale Tendenz zum Einbau von Migranten in die Nationalsozialkassen. Aber wir sind noch Lichtjahre entfernt von einem länderübergreifenden Sozialstaat." Peter Sloterdijk.

"Aber er baut – wie immer – seine Häuser vom Dach aus." Peter Sloterdijk.......So was bezeichnet man unter Gebildeten als

linken Platonismus, über den ich schon umfangreich berichtet habe. P. K.

 

Mal abgesehen von Korruption, unfähigem Staat, Mafia (jahrelang hat Italien gepanschtes Olivenöl verkauft, ebenso getürkte Bio-produkte, mit ihren Weinen ist es wohl so ähnlich gelaufen, aber der tumbe Deutsche schluckts; die genauen Zahlen werden systematisch verheimlicht) und l.b.n.l. mangelnden Fähigkeiten, die man durch betrügerische Fähigkeiten kompensiert.

 

Erschreckend empfinde ich, dass fast nie klar zum Ausdruck kommt, dass Griechenland selbst ohne Zinszahlungen keinen ausgeglichenen Haushalt hat. Heute Morgen im DLF sprach der Korrespondent davon, dass Griechenland aufgrund der Zinslast nicht auf die Beine kommt. Aus dem Bericht ging hervor, dass die Problematik vom Fach-Korrespondent nicht erkannt ist, dass das Land nicht einmal seinen normalen Verpflichtungen nachkommen kann.Es wäre auch schön, falls sich jemand einmal mit der "neueren" Geschichte Griechenlands (ab Unabhängigkeit vom Osmanischen Reich 1832) beschäftigte. Griechenland hat in den letzten 150 Jahren einige Schuldenerlasse erhalten: „Im November 1893 erklärt Premier Tricoupis zur Überraschung der Auslandsgläubiger im Athener Parlament: »Leider sind wir bankrott.«“

Wir Europäer verklären das Antike Griechenland als Wiege aufgrund der schönen Sagengestalt "Europa" und lassen "uns" unsere Blindheit viel kosten.

Der Euro, ein politisches Projekt, kein ökonomisches.

Eins muss man verstehen, die Stimmen der Eurobefürworter sind ja nur deshalb aktuell so schrill, weil es ihnen um mehr geht, als nur um eine gemeinsame europäische Währung. Die kann man haben oder auch nicht. Nein, man ist deswegen so erregt, weil der Euro, -und vorallem die europäische Union als Solche, im Laufe der Zeit immer mehr zu einem linken Projekt geworden ist.

 

Die EU und dann später auch der Euro, stellen, im übertragenen Sinne, Waffen da, die man im "Kampf gegen Rechts" einsetzt, bzw. einsetzen will. Die heißesten Verehrer des Euro und der EU-Herrschaft(europäische Wirtschafts- und Sozialregierung, EU-Bonds, "Vereinigte Staaten von Europa", usw.) findet man bezeichnenderweise daher auch bei der SPD und den Grünen. Der Euro versinnbildlicht das "Friedensprojekt Europa" und den Antinationalismus und Antifaschismus, als Antwort auf die beiden Weltkriege und die Feindseligkeiten unter den Europäern bis 1945. Der Euro soll, -zumindest für Deutschland- eine Art "Aktion Sühnezeichen 2.0" sein, um über die freiwillige Hergabe seiner starken, dominierenden eigenen Währung rückwirkend "etwas gut zumachen".

 

Zudem trägt der Euro in sich stark sozialistische Züge, weil er etwas "gleich" machen soll, was alles andere als gleich ist, wenn man sich die Wirtschaftsstrukturen, die WirtschaftsKULTUREN und die daraus resultierenden Wettbewerbsfähigkeiten der einzelnen Euroverbundländer ansieht. Zudem soll er einen "sozial gerechten" Umverteilungsausgleich zwischen den starken und reichen Länder im Norden und den schwachen und armen Ländern im Süden mittels gleicher Euro-Zinsen, und nun auch mittels Transferlösungen(Eurobonds, Rettungschirme, oä.) schaffen. Na, wenn sowas bei einem linken, guten Menschen nicht auf allgemeine Zustimmung stößt, dann weiß ich es aber auch nicht. Man siehe, der Euro ist vorallem eine Sache der Emotionen ansprechenden Ideologie, mitnichten aber ein Objekt kühl-rationaler ökonomischer Überlegungen.

 

Wie "neutal" ist denn der eurofreundliche Spiegel, Stern, Süddeutsche, Frankfurter Rundschau, Die Zeit, usw, oder gar die super euroapolegetischen ARD und ZDF?

 

Von der ewig Überlegen Grinsenden Frau Ulrike Herrmann von der TAZ ganz zu schweigen. Das Lächeln einer FRIEDE- FREUDE- EIERKUCHEN - IDEOLOGIE!!............................Siehe: DER LETZTE MENSCH V. FRIEDRICH NIETZSCHE.

 

M. l. G. Peter Kloss.

[DagobertD]

Alte Leier: „soll das Land Pleite gehen und den Euro verlassen? Diese Entscheidung ist keine Frage der Kosten, denn beide Varianten sind teuer.“

... sind unterschiedlich teuer und vor allem unterschiedlich wirksam zur Wiedergewinnung griechischer Wettbewerbsfähigkeit.

 

Beides wäre zu analysieren, liebe Redaktion.

[FelixSchwarz]

Die Kommentare von Ulrike Hermann würden in der Schule sicher mit einer guten Note bewertet worden. Nur, den aktuellen Entwicklungen entspricht Ihr fachliches Niveau nicht.

Natürlich sprechen die wirtschaftspolitischen Daten über die Griechen eine eindeutige und klare Sprache! Natürlich hat diese Entwicklung einen multifaktoriellen Rahmen. Denn: Gerade dieser multifaktorielle Rahmen lässt die eigentlichen Ursachen erkennen! Ganz klar ist, dass Griechenland nur der Esel ist, auf dem man eindrischt! Deshalb ist es unumgänglich, die wichtigsten politischen Fakten zu kennen! Die europäische Finanzkrise hat in dem von ihr angesprochenen immer viele, mindestens aber zwei Seiten! Den Schuldner und den Gläubiger! Der Schuldner ist in diesem Fall Griechenland! Der Gläubiger: Das ist das französische Bankensystem! Etwa 400 Milliarden Euro Verbindlichkeiten der französischen Banken stehen hier „im Soll“ (Griechenland, Italien, Spanien, Irland) ! Dieses Geld will der Gläubiger zurück haben! Und letztlich garantiert der deutsche Steuerzahler dies alles! Letztlich zeigen diese Vorgänge, dass die Eurozone gescheitert ist! Die Eurozone lebt nur auf Kredit! Denn die komplexen Hintergründe kann man auch durch gründliche Recherche im Internet erwerben! „Volgelstraußdenken“ und Durchhalteparolen sind dem Ernst der Situation nicht angemessen!

[iquique]

Netter Kommentar, nir ein paar Anmerkungen:

 

1. Es ist nach wie vor etwas problematisch nur im Fall eines Schuldenschnitts von 'Pleite' oder 'Bankrott' zu sprechen. Griechenland ist schon zahlungsunfähig, der Gläubigeraustausch durch den europäischen Rettungsschirm ändert daran nichts, da die Schulden jetzt an diesen Rettungsschirm zwar zahlbar aber ebenso nicht bezahlbar ist. Letztenendes wird ein Grossteil wenn icht fast alles abzuschreiben sein.

 

2. Die Frage des Schuldenschnitts ist komplett unabhängig von einer Frage, ob Griechenland den Euro verlässt. Es ist daher zumindest unglücklich, wenn diese beiden Elemente in einem Satz ohne weitere Erklärung faktisch verbunden werden.

 

Der Austritt aus dem Euro ist gänzlich irrelevant, da er nichts mit der Thematik der Überschuldung zu tun hat und auch keine andern Vorteile hat.

 

Griechenland wird einen starken Schuldenschnitt durchführen, unterstützt durch ausgleichende Massnahmen des europäischen Rettungsschirms und hoffentlich bald eines korrigierten Spar- und insbesonder ökonomischen Reform- und Entwicklungsprogrammes. Griechenland wird im Euro verbleiben, daran besteht absolut kein Zweifel, egal wie häufig dieser Unfug noch debattiert wird.

 

3. Es ist sehr fraglich, ob es wirklich nur die Lösung Bundesstaat oder loser Staatenbund gibt. Es ist eher der Fall, das die Vermeidung der Ideologie der Deregulierung in der Wirtschaftspolitik, diese so verbessert, dass eine bessere Konvergenz der europäischen Staaten erreicht wird. Dieses ist mehr als ein loser Staatenbund und die Diskussion einer Art Vereinigten Staaten von Europa ist ebenfalls abwegig.

Diese Koordinierung wird zudem in anderen politischen Bereichen nicht nötig sein, so ist es beispielsweise nicht nötig die Bildungspolitik genau so umfangreich wie die Wirtschaftspolitik zu koordinieren. Unterschiede werden im erheblichen Masse bestehen beiben und können, aber falsche Ideologien müssen beseitigt werden, dieses ist die zentrale Aufgabe.

[Molle]

In Bezug: EU-Griechenland

Zinsen einfrieren

Steuern Zahlen

Wohlstand für alle

[mife]

Die Banken als Gläubiger und die Griechen als Schuldner sind sich einig, daß die Allgemeinheit Europa die griechischen Schulden bezahlen sollen. Warum? Weil sonst alles zusammenbrechen würde.

 

Gratuliere, liebe Banken, habt Merkels Angst zur Kreditausfallversicherung gemacht!

[Gerd Lindenblatt]

Anbei etwas zum lächeln ?? Manchmal kann ich nicht mehr lachen,das wird schlimm enden.

Gerd Lindenblatt

 

„Den Augiasstall ausmisten“

 

Sie müssen es doch endlich begreifen!

Diese Griechen!

Der Stall muss endlich sauber werden!

Herakles wo bist du?

 

Er taucht nicht auf,

Alpheios und Peneios sind nur noch ein Rinnsal

und es stinkt zum Himmel.

Zeus ist auch nicht mehr das, was er mal war.

Aber mit großem an-teilnehmenden Herzen und übergroßem Verstand bieten wir unsere Hilfe an.

Wir sind schließlich eine Solidargemeinschaft!

Wir, die drei heiligen aus dem Abendland,

die zu Fleisch gewordene Intelligenz.

Wir haben Schippen und Besen in großer Zahl für Euch

Ihr Griechen.

Wir nennen uns die eh... wie doch gleich

Triaden?

Tri, Tra, Trallala,

oder heißen wir gar Troika?

Wir müssen mit euch Schlitten fahren,

nur zu eurem und unser aller besten,

na fast aller.

Das müsst ihr doch einsehen,

der Mist steht euch bis Oberkante Unterlippe

und es ist euer Mist

der sich über die 30 Jahre angesammelt hat.

Ja gut, gerochen haben wir schon früher was.

Hätte ja auch ein Darmwind seien können.

Jetzt aber muss gehandelt werden!

Hört auf eure Regierung,

doch doch die sind alle gewählt, oder?

Ja es wird hart,

aber in solch schweren Zeiten müssen wir alle zusammen halten.

Ihr habt sie schließlich aufgehoben, die Karamellen, die euch die „Volksvertreter“

vom Wagen mit dem Kasperletheater

herunter geworfen haben.

Die Schokolade und das Marzipan wird an anderer Stelle gelagert.

Die Lagerverwalter liegen irgendwo in der Sonne und halten sich die Bäuche,

vor Lachen.

Seht es ein, wir wissen wie der Stall zu säubern ist,

Es gibt keine Alternative.

 

Europa: die Frau mit der weiten Sicht

Solidarität:abgeleitet vom lateinischen solidus für gediegen, echt oder fest; Adjektiv: solidarisch) bezeichnet eine, zumeist in einem ethisch-politischen Zusammenhang benannte Haltung der Verbundenheit mit – und Unterstützung von – Ideen, Aktivitäten und Zielen anderer. Sie drückt ferner den Zusammenhalt zwischen gleichgesinnten oder gleichgestellten Individuen und Gruppen und den Einsatz für gemeinsame Werte aus. (Wikipedia)

Na wenn das nicht zum totlachen ist.

[Vorp]

wie die entscheidung auch immer ausfallen wird, wird sie garantiert nichts mit freiheit zu tun haben. egal was passiert, es wird nicht demokratisch geschehen, und was soll das gerede von freiheit, wenn damit nur die freiheit der polit-aristokratie gemeint ist?

[Celsus]

Neu sind die Freiheiten vielleicht nicht alle. Ich betrachte es mal von der Ebene der NormalbürgerInnen, bei denen nach einem scharfzüngigem Franzosen die majestätische Gleichheit schon immer Reichen wie Armen verbot unter Brücken zu schlafen. Je nachdem in anderen Ländern aber auch erlaubt. Und immer mehr Polen werden obdachlos.

 

Es ist schrecklich, was da passiert, während die Polen zu einem Hassobjekt und einem Sündenbock hochstilisiert werden. Aber in Polen wie auch in Deutschland zahlt das Normalvolk drauf. Da gibt es Polen die schlachten jetzt ihre Sparschweine und deren Renten werden gekürzt. Alles bitter erarbeitete und erworbene Ansprüche.

 

Das alles damit Schulden gegenüber dem Ausland, besonders reichen deutschen Firmeninhabern beglichen werden können. Deren Zahlungserwartung zählt mehr als erworbene Rechte der griechischen Bevölkerung. Und auch die Allgemeinheit darf dafür aufkommen. Das für Leute, die hier nicht mehr so viel Steuern zahlen mögen. Es würde ja die rekordreife deutsche Exportorientierung beeinträchtigen.

 

Aber auch das hat Grenzen. Der deutsche Binnenmarkt muss besser werden und die Gehälter auch steigen, damit das Geld aller und auch das der Superreichen nicht irgendwann Konfetti ist.

[eksom]

Da kennt ihr die Griechen nicht gut genug!

Die werden euch (vor allem die Deutschen!) bald so überraschen und "über´m Tisch ziehen", dass ihr alle verdutzt in die Röhre schauen wird.

Dann sucht ihr nach den Schuldigen in den eigenen Reihen...