Kommentar Bahn-Boni: Tiefensee wackelt
Es wäre ein Unding, wenn Tiefensee gehen müsste, Bahnchef Mehdorn aber bleiben dürfte. Es ist Mehdorn, dessen Privatisierungskurs und Achsenprobleme für Aufregung sorgen.
W olfgang Tiefensee ist ein loyaler Mann. Der Bundesverkehrsminister steht seit seinem Amtsantritt bedingungslos zur Privatisierung der Deutschen Bahn und zu dessen Chef Hartmut Mehdorn. Tiefensee hat alle Debatten über den Wert von Gleisen und Bahnhöfen ebenso überstanden wie hitzige Diskussionen auf SPD-Parteitagen. Er hat Mehdorn den Rücken freigehalten und der großen Koalition ein Streitthema erspart.
Doch jetzt droht Tiefensee zu fallen, weil ihm die Bahnmanager diesen Einsatz nicht danken. Sie tun einfach so, als gebe es diesen Minister überhaupt nicht. Vordergründig geht es um die Frage, wann Tiefensee davon erfahren hat, dass sich Mehdorn und Kollegen millionenschwere Boni genehmigt haben.
Tiefensee hat einen Staatssekretär entlassen, weil der ihn nicht rechtzeitig informiert habe. Sollte Tiefensee diese Informationen jedoch nur auf seinem Schreibtisch vergraben haben, dann ist es naheliegend, nun auch eine Entfernung von ihm selbst aus dem Amt zu verlangen. Schließlich müssen für Minister und Staatssekretär die gleichen Maßstäbe gelten. So weit, so schlecht.
Tatsächlich wäre es ein Unding, wenn Tiefensee jetzt gehen müsste, Bahnchef Mehdorn aber bleiben dürfte. Schließlich ist es Mehdorn, dessen brachialer Privatisierungskurs bei gleichzeitigen Achsenproblemen seiner ICEs für Aufregung sorgt. Es ist Mehdorn, der sich das Gehalt um Hunderttausende erhöht und dazu die Ticketpreise anhebt.
Nicht der Verkehrsminister bestimmt die Leitlinien der Bahnpolitik. Es ist der Bahnchef, der seinen Minister vor sich her treibt. Der eine soll dafür die Zeche zahlen und gehen, der andere eine Gehaltserhöhung erhalten.
Wenn Tiefensee seinen Staatssekretär entlassen hat, um sich selbst im Amt zu halten, dann muss er gehen - aus Gründen der politischen Hygiene. Doch am politischen Problem Bahnreform würde das nichts ändern, weil es zweitrangig ist, welches Gesicht im Bundeskabinett den Ausverkauf des Verkehrsunternehmens zu vertreten hat.
Am ehrlichsten wäre es da, gleich Mehdorn zum Verkehrsminister zu ernennen. Das garantiert politische Kontinuität, sorgt aber für weniger Reibungsverluste.
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