Kommentar Arbeitslosenzahlen: Das Ende einer charmanten Idee

Arbeitsminister Olaf Scholz meint, die sinkenden Arbeitslosenzahlen zeigten, dass Vollbeschäftigung möglich sei. Eine charmante Idee - leider ist sie obsolet.

Es bleibt erstaunlich, aber Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) nutzt jede Gelegenheit, um zu behaupten, Vollbeschäftigung sei möglich. Diesmal reichte ihm als Anlass, dass die offizielle Zahl der Arbeitslosen im August erneut leicht gesunken ist und nun bei 3,196 Millionen liegt. Dabei freut Scholz besonders, dass sich der Arbeitsmarkt scheinbar krisenfest zeigt. Denn die Arbeitslosigkeit nimmt ab, obwohl die Konjunktur ins Minus rutscht! Das muss doch einfach beweisen, dass Vollbeschäftigung möglich ist.

Bild: taz

Ulrike Herrmann ist wirtschaftspolitische Korrespondentin der taz.

Der Optimismus des Arbeitsministers wirkt jedoch etwas überhastet. Erfahrungsgemäß dauert es rund ein halbes Jahr, bis die Firmen auf eine Krise reagieren und mit Entlassungen beginnen. Erst im Winter wird man also wissen, welche Folgen die Konjunkturdelle auf dem Arbeitsmarkt hinterlässt. Vor allem aber bilden die offiziellen Zahlen nur sehr ungenügend ab, wie viele Menschen ohne hinreichendes Einkommen sind. Allein im August gab es 5,734 Millionen erwerbsfähige Hartz-IV-Empfänger. Doch nur 49 Prozent von ihnen waren arbeitslos gemeldet.

Von Vollbeschäftigung ist also bisher nichts zu sehen. Dass Scholz dennoch faktenwidrig auf diesem Ziel beharrt, hat ideologische Ursachen. Seit der Nachkriegszeit gründet die Bundesrepublik auf dem Versprechen, dass jeder am wachsenden Wohlstand teilhaben kann, wenn er denn nur arbeitet oder lebenslang gearbeitet hat. Profitieren sollte, wer auch leistet. Kurz: Vollbeschäftigung sollte für Gerechtigkeit sorgen.

Eine charmante Idee, aber leider ist sie obsolet. Nicht nur dass Vollbeschäftigung unerreichbar scheint - es ist auch zweifelhaft, ob Arbeit allein für Fairness sorgen kann. In den vergangenen Jahren hat die Bundesrepublik ein neues Phänomen erlebt, wie das gewerkschaftsnahe Forschungsinstitut IMK dokumentiert: Die Wirtschaft boomte und dennoch sank das Realeinkommen der Arbeitnehmer. Es profitierten allein die Kapitalbesitzer. Das Versprechen hat sich also erledigt, dass Leistung zur Gerechtigkeit führt. Das ist eine historische Zäsur, deren politische Folgen unabsehbar sind. Aber es hilft nicht, wenn der Arbeitsminister die Realität einfach ignoriert.

Comments

[a1ns]

Vollbeschäftigung ist für mich genauso wahrscheinlich wie 100%ige Sicherheit, überhaupt nicht möglich. Vor paar Tagen gab´s im Fernsehen einen Beitrag wo es um das Humankapital, also die Arbeitnehmer ging. Dem Geschäftsführer des Unternehmen war klar dass es wenig hilfreich ist wenn die Zahlen stimmen, die Leistung der Mitarbeiter jedoch durch ein schlechtes Betriebsklima beeinflusst wird. Wenn sich dies in der Wirtschaft und im Handel mehr durchsetzen würde, wenn man den Beschäftigten einen Lohn zahlt wovon sie leben können und wenn man konsequenter gegen Schwarzarbeit vorgehen würde, erst dann gäbe es das, was der Bundesarbeitsminister will, nämlich deutlich weniger Arbeitslose.

[Walter Kluck]

Wenn Olaf Scholz behauptet, Vollbeschäftigung sei möglich und das mit der im August gesunkenen Zahl der registrierten Arbeitslosen begründet, dann hat er offenkundig diejenigen aus den Augen verloren, die in der Statistik nicht auftauchen. Dazu zählen sowohl die 1,5 Millionen Teilnehmer an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen (siehe Monatsbericht August der Bundesagentur für Arbeit) als auch die Personen, die weiterhin von der alten „58er Regelung“ Gebrauch machen können. Wer von einem Jobwunder spricht und verschweigt, dass selbst in einer Phase konjunktureller Belebung das Arbeitsvolumen in Deutschland einer Untersuchung der Internationalen Arbeitsorganisation zufolge nicht zugenommen, sondern sogar abgenommen hat, der täuscht bewusst die Öffentlichkeit.

[braindazzle]

Nicht zu vergessen: Vollbeschäftigung als Norm ist notwendig, um die Verlierer auf dem Arbeitsmarkt als leistungsunwillig darstellen zu können und sich keine Gedanken über einen produktiven Umgang mit ihnen machen zu müssen.

[arki]

Die Vollbeschäftigung ist doch nur ein statistischer Trick. In den letzten Jahren hat sich am Arbeitsmarkt gar nicht soviel geändert, aber die statistische Erhebeung von Arbeitslosenzahlen hat sich deutlich verändert. Wirklich deprimierend das nur wenige Journalisten das erkennen können/wollen. Leider werden die Mitarbeiterzahlen bei den Argen nach den geschönten Statistiken festgelegt was zu einer systematischen Überbelastung der Fallmanager führt.

[Yoram Hartmann]

Wer hier die Realitaeten ignoriert, ist wohl eher die Kommentatorin. Ein Blick ueber den nationalen Tellerrand hinaus auf andere Laender zeigt, dass Vollbeschaeftigung auch und gerade in den heutigen Zeiten der Globalisierung durch gute Politik erreichbar ist.