Kommentar Abgasgrenzwerte: Unterm Strich erfolgreich
Der Vorschlag von EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard zu Grenzwerten für den CO2-Ausstoß für Autos ist wenig ambitioniert. Trotzdem beweist sie damit Mut.
E s stimmt: Der Vorschlag zu den künftigen Grenzwerten für den CO2-Ausstoß von Autos, den die Europäische Kommission nun vorgelegt hat, ist nicht sehr ambitioniert. Er bleibt hinter den Forderungen von Umwelt- und Klimaschutzverbänden zurück und vermutlich auch hinter dem, was die Autohersteller technisch sowieso schon leisten könnten.
Aber auch dieser softe Vorschlag ist durchaus mutig von der EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard. Sie musste sich nicht nur gegen die Lobbyarbeit der Autohersteller – vor allem aus Deutschland – durchsetzen. Sie musste auch die Skeptiker im eigenen Haus überzeugen. Mit einem strengeren Ziel und weniger Ausnahmen wäre die ehemalige dänische Umweltministerin vermutlich schon gescheitert, bevor die Öffentlichkeit den Vorschlag zu Gesicht bekommen hätte. Hedegaard hat aus den traumatischen UN-Klimaverhandlungen in Kopenhagen 2009 gelernt: Zu hohe Forderungen scheitern oft.
Diesmal ist sie auf dem Teppich geblieben – durchaus mit Erfolg: Der italienische Verkehrskommissar etwa wollte die Reduzierung der Abgase gerne um mindestens zwei Jahre verschieben. Das hat Hedegaard abgewehrt. Genauso ist sie bei ihrer Prämisse geblieben, dass bei größeren und schwereren Autos mehr eingespart werden muss als bei kleineren. Der neue Vorschlag hat nun eine Chance, von den EU-Abgeordneten und den Regierungen abgesegnet zu werden. Dann müssen die Hersteller langfristig den Spritverbrauch und damit den CO2-Ausstoß senken.
ist Europakorrespondentin der taz und berichtet als freie Autorin für verschiedene Medien über die Politik der Europäischen Union und über Belgien.
Die Europäische Kommission sollte unterdessen rasch an den Regeln für die Zeit nach 2020 arbeiten. Dann wäre es nämlich Zeit für den nächsten großen Schritt hin zu umweltfreundlicheren Autos und Nutzfahrzeugen.
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