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Archiv-Artikel

Koalitionsdilemma

betr.: „Grüne offen für alles“, taz vom 6. 2. 08

Geduldig wartet der Wähler im Westen der Republik ab, bis endlich für alle Parteien das Koalitionsdilemma herausgearbeitet ist und endlich eine „umfällt“. Ein Blick ins Ausland zeigt da klarere Verhältnisse bei zum Teil sehr viel mehr Parteien.

Dort koalieren sie auch, wenn sie sich grundsätzlich unterscheiden. Ausgangspunkt muss dann sein, dass die Parteien von vornherein als Bündnis in die Wahl gehen, oder man spart sich vor der Wahl jede Koalitionsaussage. In ersterem Fall können die WählerInnen klare Lagerwahl betreiben, und die Parteien würden gezwungen, vor der Wahl realistisch durchzurechnen, was geht und was nicht. Im letzteren Fall können sich die Parteien profilieren und nach der Wahl sehen, mit wem es am besten geht. Das kommt der aktuellen Lage näher und setzt maximale Flexibilität voraus.

In jedem Falle ist eine negative Koalitionsaussage: „Mit dem nicht!“, wie sie in Hessen von fast allen Parteien vorliegt, offensichtlich völliger Quark. Ob sie auch nur einer der betroffenen Parteien eine einzige Stimme gebracht hat, unsicher.

JENS MARTIN, Osnabrück