Keine Sowjettruppen gegen Irak

Moskau (adn/taz) — Verfügt die sowjetische Führung noch über eigene Möglichkeiten, um den verheerenden Krieg am Golf zu verhindern? Eine Antwort auf diese Frage wird heute die Sitzung des UdSSR-Parlaments zur Golfkrise geben, die nicht nur in der sowjetischen Hauptstadt mit Spannung erwartet wird. Im Vorfeld der Tagung hatte Außenamtssprecher Vitali Tschurkin mitgeteilt, die UdSSR verliere nicht die Hoffnung, daß die Krise immer noch auf friedlichem Wege gelöst werden könne.

Doch welche Möglichkeiten hat der Kreml noch? Daß Moskau die Anwendung militärischer Gewalt gegen den Irak aktiv unterstützen wird, ist ausgeschlossen. Offiziell wurde andererseits wiederholt versichert, daß sich die Sowjetunion von der Resolution Nr. 678 des UN-Sicherheitsrates von Ende November leiten lasse, die die Anwendung aller erforderlichen Mittel vorsieht. Doch innenpolitisch wäre dies nicht durchzusetzen. Auch die außenpolitischen Möglichkeiten scheinen erschöpft. Die jüngste Gorbatschow-Botschaft an Saddam Hussein blieb unbeantwortet. Die Missionen der Sonderbotschafter und die beiden Visiten von Asis im vergangenen Jahr in Moskau blieben ergebnislos. Erreicht wurde lediglich die Rückkehr der über 8.000 sowjetischen Spezialisten. Auch das Gespräch des Nahost-Experten Filjew mit PLO-Chef Arafat brachte nichts.