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Keine Mark für Modernisierung

West-Berlin. „Auf keine Fall ausweiten“ werde er die Gelder für die staatlich geförderte Modernisierung und Instandsetzung, sagte Finanzsenator Meisner (SPD). Haushaltsmittel für ein Jahr seien „relativ fix“. Der Senat war in den letzten Monaten von Mieterorganisationen und Betroffeneninitiativen, aber auch von den Baustadträten aller Parteien kritisiert worden, weil entgegen den Koalitionsvereinbarungen die Gelder für die Modernisierung von 340 Millionen im Jahr 1989 auf 320 Millionen für 1990 zusammengestrichen worden waren. Für 1991 bleiben gar nur 280 Millionen D-Mark. Er werde dem Baubereich ein überdurchschnittliches Wachstum garantieren, aber wie das Geld dann verteilt werde, sei eine Frage der Fachpolitik, sagte Meisner.

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