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Keine Beleidigung?

Nürnberg (taz) - „Wie kommen wir dazu zuzusehen, wie sich Ganoven und Verbrecher ungestört zusammensetzen können?“ Diese Äußerung des bayerischen Innenministers Lang zur zunächst erlaubten, dann nachträglich verbotenen Bundeskonferenz der Anti– AKW–Initiativen vom 16.–18.Januar in Nürnberg bleibt ohne Folgen. Nach sechsmonatiger „Ermittlungstätigkeit“ wies die Staatsanwaltschaft München die Strafanzeige der BUKO–Veranstalter gegen Lang wegen Beleidigung zurück. Es bestünden „keine hinreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für das Vorliegen eines Beleidigungsdeliktes“.

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