: Kein Wunder
■ Betr.: Europawahl, taz Hamburg, div. Berichte
Daß nur 247 von 46.018 wahlberechtigten Eu-AusländerInnen an der Europawahl teilnehmen wollten, wundert mich – sowieso mal abgesehen von inhaltlichen Gründen – nicht. Während die deutschen WählerInnen schon vor Monaten ihre Wahlbenachrichtigung in den Briefkästen hatten, bekamen die EU-AusländerInnen eine solche Benachrichtigung nicht.
Wer Zeitung las, bekam dort irgendwann einen offiziellen Aufruf mit, sich bis zum 10.5. in die hiesigen Wählerlisten eintragen zu lassen. Zu dem Zeitpunkt war der Termin, zu dem man sich für die Wahl in den Konsulaten der Heimatländer hätte anmelden können, schon verstrichen. Wo und wie dieser Termin bekanntgemacht wurde, entzieht sich unserer Kenntnis.
Für die Eintragung in die Wählerlisten mußten die EU-AusländerInnen sich also auf jeden Fall aufmachen in die Bezirksämter, um die entsprechenden Formulare zu holen oder – sollten sie die nötigen Ausweispapiere dabeihaben – gleich an Ort und Stelle auszufüllen. In Eimsbüttel befand sich das Büro im 12. Stock, mit dem alleinigen Hinweis in den Fluren, daß man dort Briefwahlunterlagen bekommt.
Im Foyer des Bezirksamtes konnte man dann in der Auslage eine Wahlbroschüre für EU-AusländerInnen mit den nötigen Hinweisen in ihren Sprachen finden – dort lagen sie ja auch gut und trocken. Wenn die deutschen Wahlberechtigten sich selbst auf die Socken machen müßten, um sich – rechtzeitig – ihre Wahlunterlagen zu beschaffen, würde vermutlich deren Wahlbeteiligung auch zurückgehen. Elke Albertsen
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