das wichtigste: Kein Sieg im Irak

Designierter Pentagon-Chef Robert Gates will einen Strategiewechsel in der US-amerikanischen Irakpolitik

WASHINGTON afp/dpa ■ Der designierte US-Verteidigungsminister Robert Gates hat eine pessimistische Einschätzung der Lage im Irak abgegeben. Er glaube nicht, dass die USA den Krieg im Irak gewännen, sagte Gates gestern zum Auftakt seiner Nominierungsanhörung vor dem US-Senat in Washington. Die derzeitige Situation im Irak halte er für „nicht akzeptabel“. Gates schlug damit einen anderen Ton an als US-Präsident George W. Bush, der zuletzt immer wieder betont hatte, die USA würden „bis zum Sieg“ im Irak kämpfen. Gates übte deutliche Kritik an der bisherigen Kriegsführung und zeigte sich offen für einen Kurswechsel seines Landes in der Irakpolitik.

Er forderte, es sei an der Zeit, „eine Strategie zu entwickeln, die den Irak nicht dem Chaos überlässt“. Der künftige Kurs der USA werde darüber entscheiden, ob sich „die Lage im Irak und in der Region langsam, aber stetig verbessert oder ob wir uns der sehr realen Gefahr und der möglichen Realität eines regionalen Flächenbrandes stellen müssen“. Die nächsten „ein oder zwei Jahre“ seien entscheidend, betonte der 63-jährige frühere CIA-Direktor. Als Verteidigungsminister stünde er Ideen und Vorschlägen offen gegenüber: „Alle Optionen sind auf dem Tisch“, sagte er.

Gates war von Präsident George W. Bush unmittelbar nach dem Rücktritt von Donald Rumsfeld für den Chefposten im Pentagon nominiert worden. Rumsfeld hatte nach der schweren Schlappe der Republikaner bei den Kongresswahlen vom 7. November sein Amt niedergelegt. Das Abstimmungsergebnis gilt als Denkzettel für den Regierungskurs im Irak. Gates’ Bestätigung durch den Senat gilt als sicher.