Kein Schnellschuss

Grüne wollen Erklärungen: Was wäre der Sinn einer Abwasser GmbH?, fragen sie in einer Großen Anfrage

bremen taz ■ „Ich bin gespannt, wie der Senat seine anhaltende Begeisterung für Gesellschaften mit beschränkter Haftung angesichts der bekannten Kontrollprobleme und dem geringen Einfluss der Politik begründet“, spitzte gestern die Grüne Abgeordnete Karin Mathes die Stoßrichtung einer Großen Anfrage zu, die ihre Fraktion jetzt an den Bremer Senat gerichtet hat.

In dem umfassenden Fragenkatalog wollen die Grünen unter anderem wissen, warum der Senat eine Abwasser GmbH gründen will, obwohl ein vom Umweltsenator in Auftrag gegebenes Gutachten eine andere Lösung favorisiert. Weder in der Umweltdeputation noch im Eigenbetriebsausschuss der betroffenen Bremer Entsorgungsbetriebe BEB aber sei das Thema bislang behandelt worden, so Mathes. Die Politikerin, die im BEB-Eigenbetriebsausschuss Kontrollfunktionen wahrnimmt, fürchtet, dass eine Teilprivatisierung des BEB-Teilbereichs in eine Abwasser GmbH Gebührenerhöhungen zur Folge haben könnte. „Ein Schnellschuss wäre unverantwortlich“, warnt sie. ede