: Kein Bedarf
■ betr.: "Debatte zum falschen Zeitpunkt" (Interview mit Heidemarie Wieczorek-Zeul), taz vom 27.8.92
betr.: „Debatte zum falschen Zeitpunkt“ (Interview mit Heidemarie Wieczorek-Zeul), taz vom 27.8.92
Offensichtlich gibt es in der SPD doch noch SpitzenpolitikerInnen mit Standfestigkeit und einem gewissen Draht zu ihren WählerInnen: Heidemarie Wieczorek-Zeul lehnt Kampfeinsätze der Bundeswehr weiterhin ab. Im Gegensatz zu Björn Engholm scheint sie verstanden zu haben, daß für solche Kampfeinsätze einfach kein Bedarf besteht: Wenn die Bundesrepublik Deutschland friedensstiftend tätig sein will, bieten sich ihr genügend zivile Optionen: Das finge mit einem Rüstungsexportverbot an und hörte mit der Aufstellung einer zivilen Task-Force zur gewaltfreien Intervention in Krisenregionen noch lange nicht auf.
Fragt sich nur, warum stabile Mehrheiten in der Bevölkerung das wissen, führende SPD-PolitikerInnen aber nicht. Interessiert die nicht mehr, was ihre WählerInnen denken? Bilden die sich ihre Meinungen nur noch in Diskussionen mit dem politischen Gegner und den Kommentatoren der FAZ?
Die SPD hat schon einmal geglaubt, eine sicherheitspolitische Grundsatzentscheidung gegen eine Bevölkerungsmehrheit durchdrücken zu können: Sie trug 1979/80 unter Helmut Schmidt den Nato-Beschluß, Pershing-II- und Cruise Missiles in Europa aufzustellen, mit. Das hat sich weder sicherheitspolitisch gerechnet noch der SPD genützt: Die Raketen sind wieder verschwunden und die SPD verlor mehrere Bundestagswahlen. Wenn die SPD diese Lektion nicht verstanden hat, wird sie sie wiederholen müssen. Uli Beer-Bercher, DFG-VK, Karlsruhe
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