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Kein Atom-Referendum

■ Paris lehnt Forderung polynesischer Atomtestgegner als verfassungswidrig ab

Papeete/Paris (AFP) – Frankreich wird in seinem Überseegebiet Französisch-Polynesien kein Referendum über die Wiederaufnahme der Atomtests im Südpazifik genehmigen. Die Forderung der polynesischen Atomtestgegner wurde gestern mit der Begründung abgelehnt, eine derartige Volksbefragung sei verfassungsmäßig unzulässig. Umweltschützer begrüßten dagegen die Kritik des früheren französischen Präsidenten François Mitterrand an der Entscheidung seines Nachfolgers Jacques Chirac, ab September eine letzte Serie von acht Atomtests auf dem Mururoa-Atoll vorzunehmen. Mitterrand hatte in dem Pariser Nachrichtenmagazin L‘Express gesagt, er habe mit seinem Beschluß für ein Moratorium der Versuche vor zwei Jahren „das Signal zur atomaren Abrüstung geben“ wollen. Er sei auch heute noch der Meinung, daß es an der Zeit gewesen sei, das atomare Wettrüsten zu beenden.

In der Mitteilung der Regierungsvertretung in Französisch- Polynesien hieß es, die französische Verfassung lasse Volksbefragungen nur zur „organisatorischen Gestaltung der öffentlichen Macht“ zu, nicht aber zu „gesellschaftlichen Problemen“. Für die Durchsetzung eines Referendums hatten vergangene Woche in Papeete bis zu 7.000 Menschen mit der viertägigen Sperrung von zwei Stadtzufahrten demonstriert.

Die philippinische Regierung will Resolutionen gegen Atomtests bei der UN-Vollversammlung und bei der Internationalen Atomenergiebehörde anregen. Im niederländischen Zwolle kam es zu einer weiteren Aktion gegen die Tests. Demonstranten verhängten eine Kopie der Skulptur „Adam“ des französischen Bildhauers Auguste Rodin.

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