Kein Asyl für US-Deserteur: "Held des Alltags" abgelehnt

Weil er den Irakkrieg für illegal hielt, desertierte André Shepherd aus der US-Armee und bat um Asyl. Das Bundesamt für Flüchtlinge beschied den Antrag negativ.

Ihm droht jetzt die Abschiebung in die USA: der ehemalige Soldat André Shepherd.   Bild: Anja Weber

BERLIN taz | Deutschland gewährt dem US-amerikanischen Deserteur André Shepherd kein Asyl. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat am Montag seinen Antrag nach über zwei Jahren abgelehnt.

Shepherd hatte um politisches Asyl ersucht, weil er sich nicht an dem seiner Ansicht nach völkerrechtswidrigen Krieg im Irak beteiligen wollte. Shepherds Fall hatte in den vergangenen Jahren eine Welle der Unterstützung ausgelöst. Die taz-Leserschaft verlieh ihm im vergangenen Jahr den Panter Preis als "Held des Alltags".

Seit dem Vietnamkrieg hat kein amerikanischer GI mehr in Deutschland Asyl beantragt. André Shepherd war die erste und bislang einzige Ausnahme. Begründet hatte der Hubschraubermechaniker das Gesuch mit seiner Weigerung, für die US-Armee ein zweites Mal in den Irak einzurücken, und der anschließenden Fahnenflucht.

19 Monate im Untergrund

Zum ersten Mal war Shepherd zwischen September 2004 und Februar 2005 im Irak im Einsatz. In der Zeit kamen ihm erste Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Krieges. Zurück in Deutschland, war Shepherd schließlich überzeugt: Der Irakkrieg ist illegal. Als er im Frühjahr 2007 den erneuten Marschbefehl Richtung Irak erhielt, setzte er sich von seiner Einheit, dem 412. Luftunterstützungsbataillon, ab. 19 Monate verbrachte der Fahnenflüchtling im Untergrund. Im November 2008 ersuchte er schließlich um politisches Asyl.

In seinem Antrag berief er sich auf eine EU-Richtlinie vom April 2004, nach der Militärdienstverweigerer als Flüchtlinge anerkannt werden können, wenn sie aus einem Konflikt desertierten, der das Gewaltverbot der Charta der Vereinten Nationen verletzt. Für Shepherd war der Irakkrieg ein solcher völkerrechtswidriger Krieg. Außerdem befürchtete er, im Einsatz in Kriegsverbrechen verwickelt werden zu können.

Das BAMF teilt diese Befürchtung nicht. In seiner Begründung schreibt das Nürnberger Bundesamt, es gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass "der Asylbewerber bei einem erneuten Einsatz im Irak in Kriegsverbrechen oder andere Straftaten verwickelt werden könnte". Er habe zudem keine "konkreten Straftaten" nennen können, "die von seiner Einheit während seines ersten Einsatzes begangen worden wären". Und als Hubschraubermechaniker laufe er "nicht Gefahr, selbst in Kampfhandlungen und dabei mögliche Straftaten verwickelt zu werden".

Einsatz war völkerrechtlich legitimiert

Auf Shepherds Argument, die Irak-Invasion habe gegen das Völkerrecht verstoßen, kommt es laut BAMF gar nicht an. Denn "schon vor dem ersten Aufenthalt des Asylbewerbers im Irak hatten die irakischen Streitkräfte kapituliert", so das BAMF. Der anschließende Einsatz der Koalitionsstreitkräfte habe allein "die Wiederherstellung der Sicherheit und Stabilität des Landes zum Ziel" gehabt und sei "durch Mandat des UN-Sicherheitsrates völkerrechtlich legitimiert".

Das BAMF schließt sich damit einer eigenwilligen Interpretation des Völkerrechts an. So hat etwa das Bundesverwaltungsgericht in dieser Frage schon einmal grundsätzlich anders entschieden: Im Juni 2005 rehabilitierte das Leipziger Gericht einen degradierten Bundeswehroffizier, der sich geweigert hatte, eine Software zu entwickeln, die den USA im Irakkrieg zumindest indirekt hätte dienlich sein können. Gegen den Krieg im Irak, so das Gericht, bestünden "gravierende rechtliche Bedenken im Hinblick auf das Gewaltverbot der UNO-Charta".

Dass das BAMF anders entschieden hat, muss nicht das Ende von Shepherds Kampf um Anerkennung sein. Gegen den Bescheid kann geklagt werden. Zum weiteren Vorgehen wollten sich am Dienstag weder Shepherd noch seine Unterstützer öffentlich äußern. "Wir prüfen die Situation sehr sorgfältig", sagte Shepherd der taz.

Solange sich Shepherd gerichtlich wehrt, kann er nicht in die USA abgeschoben werden. Dort droht ihm eine mehrjährige Haftstrafe. Zumindest theoretisch könnte ihn ein US-Militärgericht zum Tode verurteilen.

Comments

[Konrad Meier -Lienhart]

Was heisst schon "freiwillig" in einem Land , welches den Einkommensschwachen keine Perspektiven bietet???????!!!!!!!!!

Was bedeutet schon "offensichtliches Wissen" um drohenden "Einsatz" , wenn die unmillelbar in einem Konflikt erlebte Realität nicht den manipulierten Informationen der US- Rekrutierungsbehörde entspricht ????!!!!

"Demokratisch legitimierte Streitkräfte " hin oder her ,es ist eindeutig und klar, dass hier ein völkerrechtswidriger Krieg geführt wird!!!!

Hat man schon das Folterzentrum Abu Ghraib vergessen??Warunm nch Kriegsgerichte in einer zivilen Gesellschaft??Steht das Militär darüber??

Kurzum Deutschland ist keine Bananenrepublik , sollte daher in einer so eindeutigen Lage Shepherd Asyl gewähren. Von einem Bündnisfreund (USA) könnte man ein wenig Selbstreflexion doch erwarten

[Lucia]

@ IhrSeidAberSchlau:

 

>>habt Ihr noch nie einen Fehler gemacht? Wart möglicherweise jung, perspektivlos und von den angeblichen Vorteilen geblendet, so daß Ihr nicht über die Schattenseiten nachgedacht habt?

[Britt]

Armer Kerl, meinetwegen hätte er gerne in Deutschland bleiben können. Man hat das Gefühl, dass die Entscheidung auch ein politisches Geschmäckle hat, um die Regierung Obama nicht zu desavouieren.

[gunterkummerlande]

Wir wissen alle nicht, was André Shepherd durchgemacht hat.

Wir wissen nicht, was Mechaniker

im Irakkrieg in Wirklichkeit für Aufgaben

mit erledigen müssen.

Wir wissen nicht, was Terror ist und

haben kein Gemetzel an unseren Mitmenschen erleben

müssen. Wir sollten einfach einmal ruhig sein.

Da gibt es einen Menschen, der braucht unsere Hilfe

und wir verweigern diese. Das ist schäbig.

Ob es eine PRnummer ist oder nicht- kann sein

oder auch nicht.

Genauso richtig, wie es ist einen

Ankläger von Kriegverbrechen zu beschützen,

genauso richtig ist es Notleidenden Asyl zu gewähren.

Der Irakkrieg ist ein grausamer Krieg.

Er ist unberechenbar und Psychopathen gibt

es auf beiden Seiten und eben auch in den eigenen

Reihen.

Wenn dieser Soldat ein posttraumatisches Belastungssyndrom hat, dann ist er mit

Waffe eine Gefahr für die irakische Allgemeinheit.

Es ist dann besser ihn in Deutschland als entwaffneten Zivilisten mit psychiatrischer Unterstützung hier zu behalten.

Natürlich sollte er aber hier frei sein und

seinen anderen Beschäftigungen mit nachgehen können.

Wir sollten im Interesse der nationalen Sicherheit

auch traumatisierten US-Soldaten als Teil der

deutschen Gesellschaft einen Ankerpunkt geben,

um unserer Verantwortung für die Leute

auf unserem Staatsterritorium gerecht zu werden.

Natürlich müssen die desertierten Soldaten mittelfristig aber eine Beschäftigung antreten

und Steuern zahlen.

Anderenfalls haben wir Hilfe verweigert und

sind mit an traumabedingten Kriegsgreuel Schuld.

Man soll sicherlich nicht Feigheit unterstützen,

aber feige Soldaten können die bestialischten sein.

Menschen, die gegen ihr Gewissen handeln müssen,

kommen nachher nicht mehr mit sich klar.

Wenn wir einen GI radioaktive Verseuchung,

ein posttraumatische Belastungssyndrom,

Drogenabhängigkeit, Tod und Verstümmelung ersparen

können, laßt es uns tun. Seid christlich!!

Hat der Mann aber Kapitalverbrechen(heimtückischer Mord, Folter, Vergewaltigung, Schutzgelderpressung,

Drogenhandel in großen Stil, Proliferation

von Massenvernichtungswaffen) begangen

und fürchtet gerechte Strafe, dann wäre

die Ablehnung des Asylantrages richtig, aber nur dann.

[alp]

Für mich ist er ein wahrer held. Dessertieren? Aus der us armee? Mut hatte er. Das dieser krieg illegal ist lag immer auf der hand. Nur keiner hat etwas dagegen unternommen. Und die absage seines asylantrages ist nur die fortsetzung dieser großen kriegslüge. Ich drück ihm die daumen.

[TuntenSteffi]

Wieso hat er die Army nicht schon nach seinem ersten Einsatz verlassen und hat sich stattdessen noch monatelang finanzieren lassen? Er hätte normal wie andere Streitkräfte aus den Staaten kündigen können um dann nach Europa oder Kanada zu ziehen um nicht gemobbt zu werden. Seine Asylaktion ist unglaublich dreist und nicht bedacht, sie stinkt gewltig. Warum hat es Shepherd so kompliziert gemacht, wenn es doch einfach geht?

[@HanneHasteSchußNichtGehört]

Natürlich hätte ihn das nicht vor einer Abschiebung gescützt, ist aber bei Asyl leider auch nicht oft der Fall. Was meinst Du, wie vielen Menschen vom Balkan Asyl gewährleistet wurde und sie dann doch abgeschoben wurden, da sie in Kriegsverbrechen verwickelt waren. Denk mal darüber nach, bevor Du so reaktionär reagierst. Asyl bedeutet nicht sofort Abschiebeschutz, wenn ein internationales Gesuch in Form eines Auslieferungsantrags oder Haftbefehls vorliegt. Er hat PR betrieben, ganz klar. Dem US-amerikanischen Militär gedient, als es um Dollars ging, als es etwas zu ue, ist er geflohen, statt den Dienst zu quittieren (oh ja, das geht, stell Dir vor, Du kannst in der US-Army kündigen, bloß dass Du dann ohne alles da stehst) und dann in Ruhe nach Deutschland zu ziehen und sich hier ein neues Leben aufzubauen. Schuld eigene. Keine Solidarität mit Ex_Soldaten wie Shepherd.

[schwnissanmax]

Man kann im Militär nicht einfach kündigen! Und wenn man sich für eine bestimmte Zeit verpflichtet, dann leistet man diese Zeit auch, ob man will oder nicht! Das amerikanische Militär bietet keine legale Möglichkeit zum Austritt! Man kann sich höchstens als homosexuell outen und wird dann rausgeschmissen!

[IhrSeidAberSchlau]

An den "Hätt er wissen müssen als er sich verpflichtet hat"-Chor, habt Ihr noch nie einen Fehler gemacht? Wart möglicherweise jung, perspektivlos und von den angeblichen Vorteilen geblendet, so daß Ihr nicht über die Schattenseiten nachgedacht habt? Beim Militär so einfach "kündigen" wie sich das mancher Experte hier vorstellt geht nämlich nicht, das ist Leibeigenschaft auf Zeit und desertieren oftmals die einzige Möglichkeit um rauszukommen.

 

Wer sich dem Krieg verweigert ist möglicherweise nicht der größte Held, verdient aber auf jeden Fall Respekt. Insofern, alles Gute André, hoffentlich entkommst Du dem großen Onkel Sam.

[Nico]

Traurig, traurig dass die meisten Kommentare hier von den ewig negativen stammen. Nein ich bin nicht weltfremd oder unrealistisch, aber trotzdem hat dieser Mann meine Bewunderung.

Er ist der US-Armee beigetreten. Wie schon erwähnt ist "freiwillig" immer relativ. Trotz seines vorigen Beitrittes ist er desertiert.

Wieso sollte man das negativ Bewerten? Weil er einmal - aus welchen Gründen auch immer - der Army beigetreten ist, ist diese Leistung trotzdem zu würdigen.

[ggosh]

die kommentare stinken zum himmel

. richtig: w i r dürfen beweggründe und handlungen politisch bewerten. das bamf sollte das nicht dürfen. pol. asyl nur für arme ? da hat hanne was 'ekelhaft' falsch verstanden... poltisch gedacht sollte mensch und bürokrat grade einen us-ami anerkennen, nicht aus anti-us-reflexen sondern weil hier keine flüchtlingswelle droht. das amt nun darf leider keine pol. unterscheidungen treffen nach verträglichkeit für die dtsch. gesellschaft, zahl der "drohenden" "menschenflut" etc. Wäre aber weltfremd zu glauben, dass nich doch pol. denken im spiel ist: und so entscheiden die bamfs grad umgekehrt: us-politik ist gleich gut ist gleich ganz bestimmt kein grund für pol asyl. die von bamfs angeführten gründe im einzelnen wirken nachgeschoben. d a s ist ekelhaft.

[Jared J. Myers]

@Hanne:

Ich weiß nicht, warum Sie den Mut des Mr. Shepherd als "ekelhaft" bezeichnen und sich über die Ablehnung seines Asyl-Antrages freuen. Für mich wird genau anders herum ein Schuh draus: Obwohl er die öglichkeit hatte, hier stillschweigend und ohne großes Aufsehen zu bleiben, hat er den schwierigen Weg gewählt, um politisches Asyl zu bitten und damit dokumentiert, dass er den Irak-Krieg tatsächlich für ein Verbrechen seines Arbeitgebers hält.

 

Was er, wie u.a. durch wikileaks und durch die Abu-Ghreib-Fotos dokumentiert wurde, meiner Überzeugung nach ist.

[Oberleutnant]

Zitat:"Er hat sich für die US-Army verpflichtet und wusste doch, was das bedeutet, niemand hat ihn gezwungen..."

 

diese Aussage trifft auch für 90% der Soldaten der Wehrmacht zu. War der deutsche Widerstand also auch "ekelhafte Aktion"? Darf ein Soldat sein eigenes Gewissen und Moralvorstellungen hinter den "Befehl" stellen?

...denk mal drauf rum, Hanne

[Enzo Aduro]

Da er nach dem ersten Einsatz nicht gekündigt hat oder es versucht hat und gerne das Geld jeden Monat entgegegengenommen hat, bis er ein zweites mal hinmusste ist es schon grenzwertig. Riecht arg nach PR.

[Lucia]

Warum meldet sich jmd. zum Militär, wenn er befürchtet direkt oder indirekt in Kampfhandlungen verwickelt werden zu können?

 

Amerikanische Nato-Verbände im Krieg gegen Lybien finden den Krieg in der Praxis nun doch zu blutig, und laufen zu den Wirtschaftsflüchtlingen über und schippern nach...Lampedusa...

 

Helden des Alltags?

[Uwe Sak]

Es bestehen zumindest gravierende Zweifel, ob der Krieg im Irak durch das Völkerrecht gedeckt ist.

Man kann nur hoffen, dass Shepherd doch noch Asyl findet.

[HanneHasteSchußNichGehört]

Und mit einer Aufenthaltsgenehmigung wäre er auch super vor einem garantiert erfolgenden Auslieferungsgesuch der USA geschützt, gell? Denk mal nach bevor Du solchen Stuß schreibst.

[Jay]

"Freiwillig" ist bei den USA ein etwas zweifelhafter Begriff wenn man keine Aussicht auf eine qualifizierte Ausbildung und/oder einen Job hat. Und genau diese Schiene reitet die US-Armee. Da gab/gibt es viele, die nur in der Armee sind, weil sie als Hispanos oder Schwarze sonst keine Chance auf Bildung und ein würdevolles Leben hätten. Aus dem weichen bequemen europäischen Stuhl einen solchen Kommentar zu schreiben ist die zusätzliche Verhöhnung von Shepherd.

[Schulz]

Einen gewaltfreien Krieg gibt es nicht,

da wir schon eine gewaltfreie Zivilgesellschaft nicht hinkriegen...

 

also nur noch Kriege?

 

Es muss moeglich sein, auch Armeedienste zu beenden.

Mechaniker finden ja auch andere Arbeitgeber.

[Hanne]

Ekelhafte Aktion von Shepherd. Als US-amerikanischer Staatsbürger hätte er ohne Probleme in Deutschland bleiben können, da er nach einem dreimonatigen Aufenthalt einen Aufenthaltstitel beantragen kann und ihm auch ohne weitere Papiere zugeteilt kriegt.http://www.auswaertiges-amt.de/DE/EinreiseUndAufenthalt/StaatenlisteVisumpflicht.html?nn=350374

 

Warum wird das nicht im Artikel erwähnt? So wirkt sein Fall, als sei er ein Bedürftiger Mensch aus einem Staats wie Libyen, Somalia, Afghanistan... Es ist eine Unverschämtheit eines Staatsangehörigen der sog. "Western Civilization" das Asyl für eigene PR-Zwecke zu missbrauchen und dieser Fall ist einer der wenigen Fälle, wo ich mich über die Ablehnung eines Bescheids freue. Er hat sich für die US-Army verpflichtet und wusste doch, was das bedeutet, niemand hat ihn gezwungen wie es bei afrikanischen Kindersoldaten der Fall ist. Ihn als Helden des Alltags zu küren? Wie peinlich ist das denn?!?!? Ein Lob an das BAMF für die Ablehnung des Antrags. Mögen weitere sinnvolle Entscheidungen fallen (wobei ich da am zweifeln bin). Und zwar zu Gunsten von Staatsbürgern, die im Gegensatz zu Amerikanern keinerlei legalen Zugang zum Aufenthalt haben.

[Solidatität!]

Solidarität mit André Shepherd!!!

[Logon-42]

Es ist schon seltsam, von einer gewissen Seite werden solche Deserteure als Helden bezeichnet, meistens sind es die Gleichen, die unsere Soldaten im Ausland als geldgierige Idioten bezeichnen und jetzt den Einsatz in Libyen befürworten. Schließlich wissen die Soldaten (nur der Bundeswehr) ja, worauf sie sich einlassen. Ich will das gar nicht werten sondern nur fragen: ändert Desertion (in einer Demokratie)das Wesen eines Menschen? Hat er eine Erkenntnis gewonnen, die er bei seiner Verpflichtung, durch äußere Umstände verschuldet, nicht zu erkennen vermochte?

Zwingt er sich nicht noch tiefer in ein System hinein, dem er eigentlich entrinnen wollte? Wollte er durch seinen freiwilligen Dienst an der Waffe ein Zeichen setzen, entschied sich aber während seiner Dienstzeit dazu, dass er oder die Umstände oder Anderes jetzt ganz anders seien?

Was ist mit den Umständen? Ist ein französischer Pilot, der keine Bomben auf Libyer schmeißen will ein Feigling oder ein Held wenn er desertiert?

Was macht Menschen überhaupt zu Helden?

[Andreas Gerle]

Einen Deserteur, welcher den demokratisch legitimerten Streitkräften eines Bündnispartners freiwillig und im offensichtlichen Wissen um einen drohenden Einsatz beitrat als "Held des Alltags" darzustellen, wirkt auf mich sehr befremdlich. Wie weit muss man sich von der Realität entfernen um so eine Haltung einzunehmen?

[Sara]

Vernünftig, wenn sein Antrag angenommen würde kämen dann noch mehr von diesen Leuten. Momentan läuft ja auch der völkerrechtswidrige Krieg in Libyen.