Kabinettsumbildung in Frankreich: Ein Mitterrand in Frankreichs Regierung
Präsident Sarkozy wechselt MinisterInnen aus. Neun Monate soll das neue Kabinett halten. Kulturminister wird Frédéric Mitterand, ein Neffe des früheren sozialistischen Staatspräsidenten.
PARIS taz | "Glücklich" sollen sie sich fühlen, weil er sie für ihre Posten auserkoren hat. Und "mutig" sollen sie sein, um ihrer Aufgabe gerecht zu werden. Mit diesen Worten wandte sich Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy am Mittwoch Mittag im Élysée-Palast an seine 38 neuen und alten MinisterInnen. Zuvor hatte er die Regierung umgebildet - und das deutlich stärker getan, als erwartet.
Acht MinisterInnen mussten gehen, ebenso viele neue sind gekommen, an der Spitze zahlreicher wichtiger Ministerien fand ein Bäumchen-wechsel-dich-Spiel statt. Und ins Kulturministerium berief Sarkozy einen Mann, dessen Nachname die ohnehin angeschlagenen SozialistInnen destabilisieren soll: Mitterrand, Frédéric mit Vornamen, ist ein Neffe des früheren Staatspräsidenten. Dazu ein rechts wie links anerkannter Buchautor und Filmemacher.
Die neue Regierung soll mindestens bis zu den Regionalwahlen in neun Monaten halten. Die Umbildung war unter anderem nötig geworden, nachdem Sarkozy zwei MinsterInnen ins Europaparlament abkommandiert hatte: Exjustizministerin Rachida Dati und Exlandwirtschaftsminister Michel Barnier. An die Spitze der Justiz rückt jetzt Exinnenministerin Michèle Alliot-Marie, an die Spitze der Landwirtschaft der erst kürzlich nominierte Staatssekretär für Europa, Bruno Le Maire. Das Innenministerin ist von dem langjährigsten aller Sarkozy-Vertrauten, Brice Hortefeux, besetzt.
Mit seinem Casting für die Regierung setzt Sarkozy seine "Öffnungs"-Politik zu anderen politischen Sensibilitäten und hin zu den "sichtbaren Minderheiten" fort. Zu den neuen Regierungsmitgliedern, die nicht aus dem Stall der UMP kommen, gehören der rechtsliberale Politiker Michel Mercier, der dem Modem-Chef François Bayrou nahesteht, sowie Mitterrand. Mit Marie-Luce Penchard zieht erstmals eine Antillanerin in die Regierung ein.
Kulturministerin Christine Albanel muss dafür büßen, dass sie das von Sarkozy gewollte "Hadopi"-Gesetz nicht durchsetzen konnte. Das Gesetz, das Internetpiraterie unter harte Strafen stellen sollte, ist am Verfassungsrat gescheitert.
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