Kabinettsreform in Kiel: Die Heide wackelt nicht mehr

Heide Simonis darf man eben nicht unterschätzen. Die Kabinettsumbildung, zu der Deutschlands einzige Ministerpräsidentin sich entschlossen hat, soll natürlich vor allem eine Botschaft transportieren: Allen Gerüchten zum Trotz nicht amtsmüde zu sein und den Führungsanspruch nicht aufzugeben. Zu erweisen hat sich gleichwohl noch, ob die Demonstration von Tatkraft mehr ist als eine Notoperation.

Kommentarvon SVEN-MICHAEL VEIT

Handeln jedoch musste Simonis nach fast zehn Jahren Amtszeit. Wenn sie im Februar 2005 erneut Regierungschefin an der Förde werden will, muss sie zuvörderst dreierlei geschafft haben. Sie selbst muss aus der Filz-Affäre unbeschadet herausgekommen sein, der Haushalt des am Rande des Konkurses stehenden Landes muss einigermaßen saniert, und die Aussicht auf Arbeitsplätze darf keine vage sein.

Die Ablösung des angeschlagenen Finanzministers Claus Möller ist deshalb genauso folgerichtig wie die Aufwertung des neuen Superministers Bernd Rohwer zum Kronprinzen.

Dabei nimmt Simonis manch heftigen Protest im Lande in Kauf. Die ebenso konservative wie konventionelle Agrarindustrie war ihr Freund noch nie, vorsichtiger muss sie da schon beim Sparkurs gegenüber öffentlichem Dienst und Gewerkschaften sein. Von der eigenen Partei aber hat sie nichts zu befürchten.

Denn die SPD hat keine andere Wahl. Sie verliert trotz Heide, oder sie gewinnt wegen Heide. Und die wackelt nicht mehr.