KOMMENTAR VON SVEN-MICHAEL VEIT : Traumtänzer auf dem Fehmarnbelt
Es ist ja nicht so, dass im Bundestag die blanke Euphorie in Sachen Fehmarnbelt-Brücke herrscht. Außer ein paar norddeutschen Abgeordneten ist es allen egal. Deshalb wird auch kaum jemand an der Abstimmung nach Mitternacht teilnehmen. Aber selbst zu bester Tageszeit wäre die Beteiligung mau: Südlich der Elbe peppt das Thema einfach nicht.
Der Hauptgrund ist, dass die deutsche Seite angeblich keinen Cent dazubezahlt: Dänemark hat zugesagt, die Baukosten – mindestens 4,4 Milliarden Euro – allein zu tragen und über spätere Mauteinnahmen zu refinanzieren. Dafür aber muss automobiler Individualverkehr angelockt werden – wer mit dem Zug fährt, bringt keine Profite.
Klimapolitisch ist der Brückenschlag über die Ostsee somit in Beton gegossener Widersinn, volkswirtschaftlich ist er bestenfalls ein Nullsummenspiel. Von der EU aber gibt es statt der einst erhofften 1,5 Milliarden Euro höchstens 375 Millionen. Wenn diese Lücke nicht geschlossen werden kann, müssen Verkehrsaufkommen und Einnahmen künstlich hochgerechnet werden.
Denn: Kommt der Bau betriebswirtschaftlich nicht in die schwarzen Zahlen, werden die Steuerzahler zur Kasse gelassen werden. Natürlich nur dänische – das glauben offensichtlich manche im Bundestag.
So sieht finanzpolitische Traumtänzerei aus.