KOMMENTAR VON REINHARD WOLFF: Die Piraten und ihr Richter

Das sowieso umstrittene Urteil gegen die Macher der Internettauschbörse Pirate Bay wird nun zusätzlich fragwürdig. Vom Richter, der vor einer Woche die Angeklagten wegen Beihilfe zum Urheberrechtsverstoß für ein Jahr in den Knast schickte, hat sich nun herausgestellt, dass er offenbar als befangen gelten muss. Er ist gleich in mehreren Organisationen aktiv, die sich für die Verteidigung oder den weiteren Ausbau von Urheberrechten starkmachen.

Die Verteidiger der Pirate-Bay-Angeklagten, die nun fordern, dass der gesamte Prozess wegen Zweifeln an der Unparteilichkeit dieses Richters wiederholt werden müsse, sind noch ausgesprochen zurückhaltend, wenn sie sich nur „überrascht und erschreckt“ geben. Statt die Karten auf den Tisch zu legen, bevor der Prozess begann, wie es nicht nur die Anständigkeit, sondern auch das Prozessrecht gefordert hätte, entschied der Richter für sich im stillen Kämmerlein: Nein, ich bin nicht befangen, und es geht auch niemand etwas an, dass ich in Interessevereinigungen einer Partei dieses Rechtsstreits sitze.Eine Unverfrorenheit, angesichts deren es nicht verwundert, dass KritikerInnen von Korruption auf allerhöchstem Niveau sprechen. Will sich Schwedens Justiz einen Rest an Glaubwürdigkeit bewahren, muss der Prozess neu aufgerollt werden.