KOIZUMI HAT SCRHÖDERS TRAUM VOM WAHLSIEG SCHON VERWIRKLICHT: Japans schöner Schein

Ist der überwältigende Sieg der Liberaldemokratischen Partei (LDP) von Japans Ministerpräsident Koizumi Grund zur Hoffnung für Bundeskanzler Schröder, dass auch er sich wie der japanische Regierungschef in ähnlicher Lage wider Erwarten behaupten kann? Schließlich gibt es zwischen Schröder und Koizumi frappierende Ähnlichkeiten: Beide flüchteten sich in vorgezogene Neuwahlen, weil sie mit ihren Reformplänen in der eigenen Partei Rückhalt verloren. Beide kämpfen gegen Verkrustungen ihrer saturierten Industrieländer, die unter einer hohen Staatsverschuldung, wirtschaftlicher Stagnation, ungelösten Sozialreformen und sinkenden Geburtenraten leiden.

Koizumi gelang dabei das Kunststück, seine seit dem Zweiten Weltkrieg fast ununterbrochen regierende Partei, die wie keine andere für die Zustände in Japan verantwortlich ist, als die eigentliche Reformkraft darzustellen. Dabei hatte die Opposition die umfassenderen Konzepte. Doch Koizumi spitzte den Wahlkampf auf ein einziges Thema zu – die Postreform – und polarisierte so die LDP gegen die Reformgegner in den eigenen Reihen. Er führte also den Wahlkampf weniger gegen die Opposition, die ihre Themen nicht platzieren konnte, sondern gegen Teile seiner Partei. Ihm kam zugute, dass er in seiner LDP immer Außenseiter war und erst 2001 seine Chance bekam, als die alte Garde mit ihrem Latein am Ende war. So konnte er sich leisten, die LDP vor die Alternative zu stellen, ihm zu folgen oder ohne ihn unterzugehen. Hier unterscheidet er sich vom deutschen Kanzler: Schröder beraubte die SPD mit Hartz ihrer eigenen sozialen Identität, ohne ihr eine neue zu geben.

Ein Vergleich Koizumis mit Schröder trifft am ehesten auf den Bundestagswahlkampf 2002 zu. Da hatte Schröder noch versprochen, die Arbeitslosigkeit zu halbieren. Heute gilt die SPD nur noch als Kraft, die nicht ganz so unsozial ist wie die Konkurrenz. Ähnliches steht Koizumi bevor: Er wird zwar jetzt die Postreform auf den Weg bringen, doch hat er angekündigt, in einem Jahr abzutreten. Dann würde das jetzt gewonnene Mandat an einen neuen LPD-Vorsitzenden fallen und damit womöglich an Kräfte innerhalb der Partei, die nicht wirklich reformbereit sind. SVEN HANSEN