Neue Justizministerin in Thüringen Von der Polizistin zur Ministerin

Am Mittwoch wird die Polizeihauptkommissarin Denstädt als Justizministerin vereidigt. Damit ist sie die erste schwarze Ministerin Ostdeutschlands.

27.1.2023

Lambrecht übernimmt für Giffey Die Doppelministerin

Justizministerin Christine Lambrecht übernimmt zusätzlich das Familienministerium von Franziska Giffey. Die hatte das Amt am Mittwoch aufgegeben.

20.5.2021

Anleitungen zu sexuellem Missbrauch Neuer Paragraf soll Kinder schützen

Im Internet kursieren Handbücher, die zu sexualisierter Gewalt an Kindern anleiten. Die Justizministerin will Besitz und Verbreitung nun verbieten.

12.5.2021

Gesetzesentwurf im generischen Femininum „Gläubigerin“ und „Schuldnerinnen“

Ein Gesetzentwurf zum Insolvenzrecht treibt Seehofers Innenministerium auf die Barrikaden. Denn der Text ist im generischen Femininum verfasst.

13.10.2020

Katarina Barley für die Europa-SPD Schon wieder ein neuer Job

Justizministerin Katarina Barley soll Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl im Mai werden. Dafür muss sie ihren Ministerposten abtreten.

16.10.2018

Facebook und Datenschutz Barley schimpft mit Facebook

Die Bundesregierung setzt den IT-Konzern aus den USA unter Druck – und prüft strengere Regeln für den Austausch von Daten.

26.3.2018

US-Justizminister will zurücktreten Unnachgiebiger Wunsch

Nach fünfeinhalb Jahren im Amt will US-Justizminister Eric Holder seinen Rücktritt verkünden. Im Amt bleiben wolle er aber, bis ein Nachfolger gefunden ist.

25.9.2014

Kommentar Frankreichs Rassismusurteil Jenseits aller Dummheit

Die Rassisten des Front National versuchen vor Gericht, sich als Opfer zu inszenieren. Frankreichs Justiz hat jetzt ein exemplarisches Urteil gefällt.

16.7.2014

Flüchtiger Sicherungsverwahrter Fahndungspanne auf Mailbox

Niedersachsens prominentester Straftäter hätte schon Anfang des Monats gefasst werden können – wäre sein Telefon überwacht worden.

10.6.2014

Neuer Trend im Justizvollzug Rot-Grün schleift Knäste

Die Landesregierung hat entschieden: In Niedersachsen sollen rund 600 Haftplätze wegfallen und zwei Gefängnisse geschlossen werden.

22.1.2014

Rechtsextremes Magazin in Frankreich Justizministerin rassistisch beleidigt

Christiane Taubira, französische Justizministerin, wird rassistisch angegriffen – nicht zum ersten Mal. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen eine Zeitschrift.

13.11.2013

Verbale Ausrutscher bei den Obamas Erst denken, dann reden

Huch? Präsidentengattin Michelle Obama bezeichnet sich als „alleinerziehende Mutter“ – während ihr Mann einer Justizministerin Komplimente zu ihrem Aussehen macht.

6.4.2013