Jugendhilfe-Komplex: Senatorin schreibt einen Brief

Mit einem Brief zur Feuerbergstraße hat sich CDU-Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram jetzt direkt an ihre „Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“ gewandt. Von einem „Chaos in der Geschlossenen Unterbringung“ habe sie nichts wissen können, schreibt sie, „denn es gab und gibt kein Chaos“.

Gleichwohl räumt die bedrängte CDU-Politikerin „Anlaufschwierigkeiten“ ein, über die sie informiert gewesen sei. Dazu zählten neben den Entweichungen auch „Beschwerden von Mitarbeitern und viele problematische Situationen“. Und weiter: „Probleme sind da. Sie werden gelöst, und zwar von den zuständigen Mitarbeitern. Das ist unser Alltag, in der Einrichtung wie auch woanders.“ Nicht bekannt gewesen seien ihr „juristische Aspekte“, zu denen fehlende Einwilligungen zu HIV-Tests und Psychopharmaka-Vergabe zählen. Sie und ihr Staatsrat hätten „versucht, diesen Sachverhalt öffentlich deutlich zu machen“, schreibt Schnieber-Jastram und bittet: „Wir brauchen dafür noch ein bisschen Zeit. Das Thema Jugendhilfe ist eben sehr komplex.“

„Der Brief ist bizarr und grenzt an Realsatire“, kommentierte der GAL-Fraktions-Vize Christian Maaß. Die Senatorin hätte noch vor Eröffnung des Heims die rechtlichen Bedingungen prüfen lassen müssen. Stattdessen habe sie lange geschwiegen und fordere jetzt für ihre Darstellung noch mehr Zeit. Seine Fraktionskollegin Christiane Blömeke sprach von einer „Verzweiflungstat“. Mit dem Eingeständnis, dass sie über alles informiert war, aber nicht handelte, habe sie „ihre eigene Unfähigkeit“ attestiert. Auch wolle sie sich aus der Verantwortung stehlen, indem sie Mitarbeitern die Lösung überlasse. Wenn ihr die Jugendhilfe zu komplex sei, sei sie für das Amt der Senatorin „nicht geschaffen“. kaj