piwik no script img

■ JerusalemPLO sträubt sich

Jerusalem (AFP) – Die PLO will sich nicht an das Gesetz halten, mit dem ihre politischen Aktivitäten in Jerusalem untersagt werden können. Das Gesetz war am Montag vom israelischen Parlament angenommen worden. Die „politischen Aktivitäten“ der PLO-Vertretung in Jerusalem würden „ohne jede Einschränkung fortgesetzt“, hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten PLO-Erklärung.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen