Japans Zentralbank wirft die Notenpresse an

FINANZEN Eine extrem expansive Geldpolitik soll das verschuldete Land aus Rezession und Deflation holen

BERLIN/TOKIO taz/dpa | Angesichts der gewaltigen Staatsverschuldung von 235 Prozent der Wirtschaftsleistung schafft es Japans Regierung nicht mehr, die Wirtschaft allein mit steuer- und fiskalpolitischen Maßnahmen wieder anzukurbeln. Nun springt ihr die Notenbank bei: Am Dienstag kündigte die Bank of Japan an, unbefristet Staatsanleihen und andere Wertpapiere anzukaufen. Außerdem verdoppelte sie ihr Inflationsziel auf 2 Prozent. Sprich: Sie pumpt Geld in den Markt.

Japan leidet nicht erst seit dem Tsunami von 2011 unter wirtschaftlichen Problemen. Seit zwanzig Jahren schafft es das Land immer nur kurzfristig aus der Rezession. Hinzu kommt eine hartnäckige Deflation, die viele Ökonomen für gefährlicher halten als eine Inflation: Die sinkenden Preise hemmen die Investitionsbereitschaft, was die Wirtschaft schwächt und für niedrigere Löhne sorgt.

Die neue japanische Regierung hatte dieser Tage angekündigt, ein Konjunkturpaket in Höhe von umgerechnet 173 Milliarden Euro aufzulegen, mit dem unter anderem die Tsunami-Region wieder aufgebaut werden soll. Regierungschef Shinzo Abe verspricht sich davon 600.000 neue Arbeitsplätze. Die Wirtschaftsleistung, die zuletzt um 0,9 Prozent schrumpfte, soll um 2 Prozentpunkte steigen.

Dieses Paket, das sich Zentralregierung und Regionen teilen, muss mit neuen Schulden finanziert werden, die durch den Coup der Notenbank nun billiger aufgenommen werden können.

Kritisch an dieser Politik sind zwei Punkte: Zum einen steigen die Schulden weiter. Und auch wenn die Struktur der japanischen Verbindlichkeiten robuster ist als die der US-amerikanischen Schulden, werden die beiden Länder oft verglichen. Denn die US-Notenbank Fed fährt schon lange eine ähnliche Politik. Ergebnis: Die Regierung bekommt die Staatsverschuldung nicht mehr in den Griff.

Zum anderen schwächt es den Yen gegenüber anderen Währungen, wenn die Bank of Japan die Notenpresse anwirft. Das hilft der eigenen Exportwirtschaft, die ihre Produkte billiger ins Ausland verkaufen kann. Es kann aber auch einen Abwertungswettlauf starten, dessen Folgen für die Weltwirtschaft schwer abschätzbar sind. BW