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Japanerinnen jagen Uno aus dem Amt

■ Das amtliche Endergebnis bestätigt die verheerende Wahlschlappe der regierenden Liberaldemokraten bei Teilwahlen zum Oberhaus / Frauen entschieden die Wahl / Sozialisten gewinnen die Wahl, aber nicht die Mehrheit, und suchen nach einer Koalition gegen die LDP

Tokio/Berlin (ap/taz) - Die japanischen Wähler und vor allem die japanischen Wählerinnen haben Skandalpremier Uno von der nach wie vor regierenden Liberal-Demokratischen Partei (LDP) aus dem Amt gejagt. Nur wenigen Stunden nach dem Wahldebakel, bei dem die LDP die absolute Mehrheit im japanischen Oberhaus verlor, erklärte Uno seinen Rücktritt, ohne jedoch einen genauen Termin zu nennen. Vorgezogene Neuwahlen zum wichtigeren Unterhaus, in dem die LDP noch die absolute Mehrheit hat, werden nicht mehr ausgeschlossen. Strahlende Wahlsiegerin ist die Sozialistische Partei mit ihrer Vorsitzenden Takako Doi. „Ein Urteilsspruch des Volkes“, feierte sie das Ergebnis.

Nach dem vorläufigen Endergebnis gewannen die SozialistInnen von den 126 zur Wahl stehenden der insgesamt 252 Oberhaussitze 46, die LDP nur 36. Sie verlor damit 30 Mandate im Vergleich zu den letzten Wahlen. Die Sozialisten mit jetzt insgesamt 83 Mandaten gegen die 109 der LDP setzen auf eine Koalition mit Sozialdemokraten und zwei weiteren kleinen Parteien. Das Unterhaus kann Beschlüsse nur mit einer Zweidrittelmehrheit gegen ein Veto des Oberhauses durchsetzen, ein ernstes Problem für die Liberaldemokraten, falls ein parlamentarisches Bündnis der anderen Parteien gegen sie zustande kommt.

Auch mit der Suche nach einem Uno-Nachfolger wird sich die in rasantem Niedergang befindliche LDP, die ihre Quittung für mehrere Politskandale wie die Recruit-Bestechungsaffäre bekam, schwer tun. Schon Uno galt als letztes Aufgebot der Partei.

Zum erstenmal gaben die Wählerinnen bei einer Wahl in Japan den Ausschlag. Sie nahmen Uno besonders den Skandal um eine Geisha übel, die ihn beschuldigte, sie wie eine „Ware“ behandelt zu haben. Die Wahl ist auch eine Quittung für Sprüche wie: „Frauen sind nutzlos in der Politik“, mit denen der Landwirtschaftsminister hausieren ging. Er täuschte sich: Immerhin 17 Frauen sind jetzt im Oberhaus vertreten, sieben mehr als bisher, die meisten auf der Liste der siegreichen Sozialisten.

ci Tagesthema Seite 3

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