JVA–Ausschuß: Scherf gelangweilt

■ Bürgerschaft debattiert Bericht über Mißstände in der JVA-Oslebshausen

Bürgermeister und Justizsenator Henning Scherf (SPD) war sichtlich gelangweilt. Die Arme vor der Brust verschränkt, ließ er den Blick über die Zuschauertribüne gleiten. Er hatte nichts zu befürchten. Die Bürgerschaft debattierte über den Bericht des Untersuchungsausschusses, der sich mit den Mißständen in der Justizvollzugsanstalt Oslebshausen befaßt hat. „Ein rechtsfreier Raum in einer Justizvollzugsanstalt. Das kann nicht sein“, schimpfte Helmut Pflugradt (CDU), schlug aber gleich wieder sanftere Töne an. Ein Justizsenator habe „die Verantwortung für die Arbeitsweise im Ressort“, sagte er weiter und spielte auf die „Rahmenverantwortung“ von Henning Scherf an.

Nachdem der Skandal um die JVA ruchbar geworden war, hatte Scherf in einem Interview betont, daß er als Justizsenator nur die „Rahmenverantwortung“ für den Knast habe. Pflugradt: „In einen Rahmen gehört ein Bild, sonst guckt man ins Leere.“ Die Justizpressesprecherin verteilte unterdessen die Stellungnahme Scherfs. In 19 Punkten hat das Justizressort die Änderungen im Knast aufgelistet. „Zuweisungen eines Psychologen ausschließlich für die Untersuchungshaft“, steht dort. „Trainingskurse im Bereich der Streß- und Konfliktbewältigung für Bedienstete“, „verschärfte Drogenkontrolle, unter anderem durch den Einsatz von Zollhunden.“ Für einen Rücktritt, wie von der Opposition gefordert, sehe er allerdings keinen Grund, schloß Pflugradt seine Rede.

AfB und Grüne widersprachen nicht. Schon vor Monaten hatten sie ihre Rücktrittsforderung kleinlaut und ohne rechte Begründung zurückgezogen. Die Rede der grünen Abgeordneten Kraoline Linnert wirkte wie ein letztes Aufbäumen. Der Skandal um die Justizvollzugsanstalt habe gezeigt, daß Scherf, der gleichzeitig Bürgermeister und Justizsenator ist, mit der Wahrnehmung beider Ämter überfordert sei. Linnert erinnerte Scherf daran, daß er sich noch immer nicht bei den Häftlingen, die von Beamten mißhandelt worden sind, entschuldigt habe.

Horst Isola (SPD) übernahm es, seinen Senator zu verteidigen. Das Gros der Beamten hätte eine hervorragende Arbeit geleistet. Es war jedoch nicht nur eine Schicht, die die Haftanstalt in Verruf gebracht hatte, wie Isola Glauben machen wollte. Es wareine Kette von Skandalen, die die Justizvollzugsanstalt in die Schlagzeilen brachte. Es gab mysteriöse Todesfälle und spektakuläre Ausbrüche. Schon 1995 hatte die Kripo im Knast ermittelt und war von der Anstaltsleitung behindert worden.

Ein schlüssiges Sicherheitskonzept und ein Controlling-System hat der Untersuchungsausschuß jetzt angemahnt. Außerdem soll es einen Justizsenator geben, der sich ausschließlich ums Ressort kümmert – und nicht wie Scherf ein zweites Amt inne hat. Zum Ende der Debatte erhob sich Scherf und sagte das, was er schon seit zwei Jahren gebetsmühlenartig wiederholt. „Wir wollen nicht nur bei den Putzfrauen sparen.“ Gespart werden müsse auch oben – also bei den Senatsressorts. Er hoffe, auch nach der Bürgerschaftswahl am 6. Juni wieder „Entscheidungseinfluß“ zu haben. Scherf belehrte die Abgeordneten darüber, daß es ohnehin die Entscheidung der Regierung sei, wie der Zuschnitt der Ressorts auszusehen habe.

Zu guter Letzt versprach Scherf, sich nach Abschluß der Verfahren bei den Opfern zu entschuldigen und zeigte, daß er nicht auf dem Laufenden ist. Die Strafverfahren gegen die Beamten sind schon seit Monaten abgeschlossen. kes