JVA-Untersuchungs-Ausschuß: Göbels Dementi

■ Keine Antworten vom Ex-Staatsrat

An einem Sonntag im Mai 1997, zwischen Kirchgang und Mittagessen, gab der damals gerade zurückgetretende Justizstaatsrat Michael Göbel ein Zeitungsinterview. Er sagte Dinge, die er gestern vor dem Untersuchungsausschuß, der die Mißstände in der Justizvollzugsanstalt Oslebshausen aufklären soll, nicht wiederholen wollte. Justizsenator Henning Scherf (SPD) habe dem ehemaligen Anstaltsleiter Hans-Henning Hoff „zu lange die Stange gehalten“, sagte Göbel in besagtem Zeitungsinterview. Zuvor hatte Scherf im Radio Göbels mangelnde Erfahrung im Strafvollzug beklagt. Er sei als Staatsrat „lange Zeit von unten hinters Licht geführt“ worden, verteidigte Göbel sich und klagte darüber, daß er fünfeinhalb Jahre für Scherf gearbeitet habe, ohne ein Wort des Dankes zu hören. Und noch eins sagte Göbel: „Ich wollte schweigen.“

Diese Äußerungen seien zwischen Kirchgang und Mittagessen gefallen, versuchte Göbel die Bedeutung der Aussagen über den Knast und seine Zusammenarbeit mit Scherf herunterzuspielen. Die Abgeordneten hatten deshalb alle Mühe, herauszufinden, weshalb die Situation in der Justizvollzugsanstalt Oslebshausen – trotz zahlreicher Hinweise ans Justizressort – eskaliert sind. Schon Ende 1994 hatte die Kripo Hinweise auf Mißhandlungen im Knast. Eine Ermittlungsgruppe, die K 34, wurde eingesetzt. Von einer Ermittlungsgruppe habe er nichts gewußt, sagte Göbel gestern. Ihm sei nur bekannt gewesen, daß sich einige Beamte um einige Ermittlungsverfahren gekümmert hätten. Hoff sei eine Marionette, die graue Eminenz sei sein Stellvertreter, hatten die Beamten schon damals beobachtet. Die Beamten hätten nichts als Gerüchte herausgefunden, sagte Göbel. Daß es Führungsprobleme gegeben habe, sei ihm auch aufgefallen. Von dem Bericht der K 34, der unter anderem von Schwierigkeiten bei den Ermittlungen von Todesfällen berichtete und die laxe Handhabe mit Drogenfunden kritisierte, habe er erst aus der Presse erfahren, sagte Göbel. Das könne nicht stimmen, widerlegte Helmut Pflugradt (CDU) diese Aussage. Der Bericht sei nachweislich schon vor dem Zeitungsbericht beim Justizsenator eingegangen und abgezeichnet worden. Göbels Antwort: „Ich kann das jetzt nicht aufklären, kann sein, daß ich die Daten durcheinanderbringe.“ Einen weiteren Hinweis auf Mißhandlungen im Knast, bekam Göbel von Arendt Hindriksen (Grüne). Das wären nur „obskure“ Angaben gewesen, so Göbel. Auch Hindriksen hätte nicht an Übergriffe geglaubt. Die Anzeige des Häftlings wurde seinerzeit aus ungeklärten Gründen nicht an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. Göbel: „Das ist natürlich schiefgelaufen.“ Hat Göbel damals zwischen Kirchgang und Mittagsessen etwa mehr über die möglichen Ursachen des Knast-Skandals verraten, als gestern im Ausschuß?

kes