Ist Irland EG-tauglich?

■ Deutsche Sozis treten gegen „Fundamentalisten“ an

Brüssel (taz) — Die deutschen Sozialdemokraten radikalisieren sich— zumindest auf EG-Ebene. Nicht nur eine Demokratisierung der Gemeinschaft fordern sie, jetzt sollen sogar neue Kriterien für die Mitgliedschaft entwickelt werden. Denn fundamentalistische Länder wie Irland, so weiß der Vorsitzende der SPD-Europaabgeordneten, Gerhard Schmid, haben in der EG nichts zu suchen: „Wenn ich mir die Vorgänge in Irland ansehe, dann habe ich entscheidende Zweifel, ob das Land in der Gemeinschaft bleiben kann.“ Kollege Willy Rothley hielt mit: „Irland muß sich bewußt sein, daß es ein Mitglied der Gemeinschaft ist und daß die Regeln der Gemeinschaft auch dort gelten.“

Daß sich die deutschen Sozis als Nachhilfelehrer Europas aufspielen, sorgte gestern im Europaparlament für eine erhitzte Debatte. Eine öffentliche Entschuldigung sei das mindeste, forderten die irischen Abgeordneten. Der Streit wird voraussichtlich Mitte März in Straßburg fortgesetzt. Eigentlich sollte bei der Plenarsitzung die irische Abtreibungs- und Freizügigkeitspolitik debattiert werden. Statt dessen wird es nun wohl um Schmid und Rothley gehen.

In der ständigen Vertretung der irischen Regierung bei der EG gab man sich indessen cool. Das Problem sei durch die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs beseitigt, sagte Pressesprecher Dan Mulhall. Außerdem sei Irland seit Menschengedenken Teil von Europa. Es erfülle ganz klar die in den Gründungsverträgen niedergelegten Kriterien für die EG-Mitgliedschaft und sei „ganz sicher nicht fundamentalistisch“. Im übrigen gebe es über die Abtreibungsfrage auch in anderen Mitgliedsländern unterschiedliche Meinungen. Michael Bullard