Israel lehnt Baustopp ab: Netanjahu brüskiert Obama

Israels Regierung will weiter Siedlungen in Ostjerusalem bauen. Indirekte Gespräche mit den Palästinensern sind derzeit nicht in Sicht.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu besteht auf den Neubau von Wohnungen in Ostjerusalem. Bild: dpa

JERUSALEM taz | Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bleibt auf Konfrontationskurs mit dem Weißen Haus. Wie am Donnerstag aus seinem Büro verlautete, lehnt die Regierung in Jerusalem die Forderung nach einem Baustopp der Siedlungen in Ostjerusalem für mindestens vier Monate ab. Damit sinken die Chancen auf einen Neubeginn des Friedensprozesses mit zunächst indirekten Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern auf null. Dennoch wird George Mitchell, US-Sonderbeauftragter für Nahost, erneut in die Region reisen.

Der Dialog könne erst wieder aufgenommen werden, wenn "kein neues Haus und zwar nicht ein einziges in Ramat Schlomo gebaut wird", stellte Saeb Erikat, palästinensischer Unterhändler bei früheren Verhandlungen, klar.

Ramat Schlomo ist eine israelische Siedlung in Ostjerusalem. Über den geplanten Neubau von 1.600 Wohneinheiten für überwiegend religiöse Juden hatte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas die geplante Runde indirekter Gespräche abgesagt. Israel lenkte unterdessen ein und will den umstrittenen Neubau in Ramat Schlomo für zwei Jahre aussetzen.

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In den vergangenen Tagen hatten Regierungsberater aus Jerusalem und Washington versucht, in Geheimgesprächen einen Kompromiss über den Zehn-Punkte-Katalog zu erreichen, den US-Präsident Barack Obama Israel abfordert. Netanjahu bleibt vorläufig eine offizielle Antwort schuldig. Beide Seiten wollen offenbar ihre Bemühungen noch nicht aufgeben.

Obama versicherte gegenüber führenden jüdischen US-Amerikanern, dass die Verpflichtung des Weißen Hauses zu Israels Sicherheit durch nichts zu erschüttern sei. "Unsere Länder sind durch gemeinsame Werte miteinander verbunden und durch gemeinsame Interessen", sagte Obama.

Eine rasche Einigung zwischen den beiden eng verbündeten Staaten ist indes kaum zu erwarten. Israels magere, bislang noch inoffizielle Angebote beschränken sich auf einen Teilstopp des Bauens in Ostjerusalem. Die neu angelegten Siedlungen, die sich wie ein Halbkreis um die Stadt ziehen, sollen, ginge es nach Netanjahu, vom Baustopp ausgespart werden. (S.K.)

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Comments

[TOM]

Ja wenn die Israelis mal IHR Land lieben würden und nicht auch noch das Land des Nachbarn....

[Stefan]

@ Moritz:

Genau, "Hardliner" wie Ariel Sharon haben extra eine neue Partei gegründet um einen Abzug aus dem Gaza-Streifen zu ermöglichen und sich selber überflüssig zu machen. Damit hatte die kein Problem.

 

Viele israelische Politiker haben einen ordentlichen Zivilberuf, während bei den Palis "Terrorist" im Personalbogen steht. Weiterhin haben diese die Vernichtung Israels auf ihrer Agenda.

 

Welche Folgen hätte nach deinen Ausführungen denn ein Frieden für die hochsubventionierten, korrupten, terroristischen "Volksführer" der Palis?

 

Die kriegen doch noch nicht mal die Müllabfuhr in Ramallah geregelt.

Außerdem müssten sie dann selber ihr Einkommen erwirtschaften. Dann wird es schwieriger, Milliardenbeträge "zur Seite zu legen" wie das Revolutionsführer Yassir Arafat geschafft hat.

 

Aber sicher wirst du richtig liegen, wenn du behauptest, dass ein Frieden an Bibis politischen Ambitionen scheitern wird.

 

Ist dir schonmal aufgefallen, dass die meisten Israelis ihr Land lieben, während den meisten Palis ein eigenes Land eher egal ist - wichtiger ist der Hass auf Israel und die Juden?

[TOM]

also ist es kein Völkermord wenn sich das Volk vermehrt? Dann ist wohl auch Srebrenicza kein Völkermord für dich gewesen, weil die Moslems sich ja vermehren. Nette Theorie. Muss man über den Krampf mehr sagen?

[Moritz]

Hardliner wie Netanjahu wollen keinen Frieden, sondern Macht und Anerkennung. In Friedenszeiten in denen die Bevölkerung satt und kritisch ist kann man sich als Politiker kaum ein großes Ansehen erarbeiten, dass geht eigentlich nur durch Konflikte. Netanjahu möchte keine faire Lösung in der Palästina-Frage, da eine Beilegung des Konfliktes seine eigene rechte Partei überflüssig machen würde. Ein in Frieden lebendes Israel benötigt keine rechten Hardliner, sonder fähige und korruptionsfreie Demokraten. Die Palästinenser können einem nur leid tun.

[aso]

@ end.the.sinnfrei:

 

Indianner wurden „zu ca. 90% ausgerottet - mit sehr vielen Parallelen zum isr. Vorgehen in Palästina - speziell Gaza - ...“:

 

Ist das jetzt schwarzer Humor? Oder Satire?

Denn die Palis in Gaza haben sich seit 48 stetig vermehrt:

rechnen Sie nach:

Im Jahr 1948 lebten etwa 70 000 in Gaza-Streifen und 550 000 Menschen in der Westbank.

2006: 1,5 Millionen Einwohner des Gazastreifens und 2,4 Millionen Einwohner der Westbank.

 

„...Die Geburtenrate und das Bevölkerungswachstum ist eine der höchsten weltweit. Über die Hälfte der Bevölkerung ist unter 15 Jahre alt, und die Bevölkerungszahl verdoppelt sich bei der derzeitigen Wachstumsrate etwa alle 15 bis 20 Jahre.(Wiki)...“

http://www.berlin-institut.org/newsletter/pics/Palaestina_1_kl_500.jpg

 

Bei den Palis in Gaza ist doch eher die Bevölkerungsexplosion das langfristige Problem.

Der Platz dort ist begrenzt, trotzdem ist Geburtenregelung kein Thema, sondern im Gegenteil politisch gewollt.

Sogar China, das teritorial mehr Spielraum hat, kümmert sich um Geburtenregelung.

 

Und Sie wollen der Leserschaft allem Ernstes eine „Ausrottung und Massenmord“ auftischen?

 

Der kleine Trupp Pizarros hätte normalerweise gegen die indianische Übermacht keine Chance gehabt.

Der Grund seines Sieges war die fehlende Einigkeit der Indianerstämme untereinander. Den Rest besorgten vor allem eingeschleppte Kranheiten.

 

„...Laut dem völkerrechtlich verbindlichen Teilungsplan von 1948, haben die Israelis überhaupt kein Recht irgendetwas in Jerusalem - Ost oder West - zu entscheiden...“:

Falsch:

„Die israelische Position besagt, dass die Resolution 181 der Vollversammlung als völkerrechtlich nicht bindendes Dokument keine Gültigkeit

besitze und aufgrund der arabischen Ablehnung niemals relevant gewesen sei, weshalb der Status Jerusalems als corpus separatum obsolet worden sei. Darüber hinaus

gebe es weder einen völkerrechtlichen Vertrag dahingehend, noch sei der Status Jerusalems als corpus separatum Völkergewohnheitsrecht....“(Wiki).

 

Der unverbindliche Teilungsplan ist auch ungültig weil er nie umgesetzt wurde: Die arabischen Staaten betrachteten ihn als unzumutbaren Verzicht auf einen Teil des „Dar al Islam“...

 

Anders als die arabische Seite 1949 den Juden verweigerte Israel den Muslimen nicht den Zugang zu ihren heiligen Stätten, sondern unterstellte den Tempelberg sogar einer autonomen muslimischen Verwaltung (Waqf).

 

Übrigens: Wenn Sie nach „aktuell geltendem Recht“ die Balfour-Deklaration in Frage stellen:

 

Dann sollte Sie auch die Frage beantworten können, ab wann die brutale völkerrechtswidrige Okupation und Annexion Israels durch die gewaltsame islamische Expansion denn rechtmäßig geworden wäre?

 

Sie würden gern Frau Knaul durch die von Ihnen bevorzugte im Handbuch des angehenden Nahost-Reporters beschriebene Pali-Propaganda ersetzen? Macht das Sinn?

[asd]

@ stefan

 

es ist populismus!

den:

"ich pflege jodoch meine Aussagen selbst zu formulieren und Zitate zu kennzeichnen."

ist einfach nur populismus wenn die aussagen nicht auf faktischem wissen sondern meinung basieren.

weil es eben nicht so ist wie du es hinstellen willst.

es gibts keine andauernden vernichtungspredigen gegen israel und schon garkeine von der breiten mehrheit unterstützten.

wenn es anderst ist das liefer ein rationales beispiel.

 

und du scheinst in einem anderen deutschland zu leben als ich. es gibt diese menschen sehr wohl in den regierungsparteien, bestes beispiel derh err sarazzin

(und fang jetzt nicht an diesen schmalspur volksverhetzer in schutz zu nehmen, wer ein bisschen grips hat weiss das er nicht die realität wiedergegeben hat)

man muss sich nur mal einen cdu parteitag irgenteiner dorfgemeinde anschauen!

und die rückendeckung in der bevölkerung ist nicht gering!

also wieso soll man so einen heuchlerichen haufen feiglinge nicht beleidigen, wir sind doch zu 90% vollidioten.

[Stefan]

bester asd,

 

Dank für dein Kompliment, ich pflege jodoch meine Aussagen selbst zu formulieren und Zitate zu kennzeichnen.

 

die Randerscheinungen, die bei uns "Ausländer raus" krakehlen, sitzen nicht in der Regierung oder sind Mitglieder einer Regierungspartei, haben auch nicht die Unterstützung einer breiten Bevölkerungsmehrheit.

Also beleidige bitte nicht die deutsche Bevölkerung, okay?

 

Scharfe Worte können als Populismus abgetan werden, wenn jedoch permanente Vernichtungsdrohungen von Bombenanschlägen und Raketenangriffen begleitet werden, dann ist das schon etwas mehr als nur Populismus - man nennt es im allgemeinen Terrorismus.

 

Deine abschließende Gleichsetzung von Palis und Israelis ist bei deiner Unfähigkeit zu vergleichen doch folgerichtig.

[end.the.occupation]

Ob die taz was von dem Tribunal berichten wird - auf dem Ines Pohl heute (?) von den üblichen Verdächtigen bearbeitet werden soll, damit in der taz

- 'nie wieder' Kritik an dem deutschen Ablasshandel mit dem Holocaust und

- 'nie wieder' Kritik an israelischen Nutzung des Holocaust zur moralischen Immunisierung isr. Jugendlicher geübt werden kann?

 

Da bin ich mal gespannt.

 

Vielleicht stellt ja auch jemand die Frage, wann die taz denn beabsichtigt etwas aus Israel zu berichten - anstelle der unerträglichen hasbara aus der Feder Susanne Knauls.

[asd]

@ stefan

du fantasierst aber auch nur!

es ist nicht so das du irgentwelche wertvollen informationen hättest..alle deine ussagen bastelst du dir aus irgentwelchen westlichen pressestellen zusammen..

und aussagen wie

"Kein Tag vergeht, an dem nicht eine palarabische Persönlichkeit auf das Ziel hinweist, den Staat mindestens Israel auszulöschen und eine Zusammenarbeit mit Israel Verrat sei."

ist doch reiner populismus!#natürlich gibt es solche menschen dort, die werden auch nicht verschwinden.

genauso wie es hier immer menschen geben wird die "!ausländer raus" voler überzeugung brüllen.

es gibt immer unreflektierte menschen die die lösung gewisser problme im einfachsten ansatz zu finden glauben. aber das sagt nichts über die allgemeinheit aus.

die israelis sind garantiert auch nicht weniger korrpt als die palis und für die palis ist dasvorgehen israels sicher genaus terroristisch wie umgekehrt.

 

@aso

du bist auch so ein traumtänzer!

natürlich geht es ihn etwas an.

die situation im nahen osten ist eine andere als in zypern. die ist sicher auch schlimm und dem gehört natürlich im grunde die gleiche beachtung wie in jerusalem.

allerdings ist das eben politik. es wird nur das gemacht was einschaltquoten bringt. das ist nuneinmal so.

darüberhinaus kann man dieses vorgehen israel serwohl vorwerfen. weil es überaus kontraproduktiv gegenüber jeder möglichen friedensverhandlung ist. und das kannst du auch nciht schön reden.

aber das wirst du sicher versuchen.

[end.the.occupation]

>> Israel redet denen auch nicht rein, welche Hochhäuser in Manhattan zu bauen seien.

 

Das stimmt. Das wäre das Recht der Indianer, welche die Weissen Siedler jedoch schon im 19. Jahrhundert zu ca. 90% aurotteten - mit sehr vielen Parallelen zum isr. Vorgehen in Palästina - speziell Gaza - übrigens.

 

Wir schreiben jedoch mittlerweile das 21. Jahrhundert.

 

Egal, wie sehr sich die weissen Siedler - mit grosszügiger Unterstützung der USA, teils sogar aus denselben kommend - auch anstrengen, um die Indianer Palästinas zu entmenschlichen und zu Bestien zu erklären: Sie werden bei dem Versuch scheitern, den Massenmord an der indigenen Bevölkerung Amerikas in Palästina zu wiederholen.

 

Addendum:

Laut dem völkerrechtlich verbindlichen Teilungsplan von 1948, haben die Israelis überhaupt kein Recht irgendetwas in Jerusalem - Ost oder West - zu entscheiden. Nach aktuell geltendem Recht - entwickelt unter dem Eindruck der Nazibarbarei - gehen die Rechte der Palästinenser noch sehr viel weiter: Die Balfour-Deklaration - das gesamte koloniale Fundament Israels - wären demzufolge illegal. Nicht nur die Errichtung eines 'Museums der Toleranz' (!) durch die Simon Wiesental Stiftung auf dem ältesten, rund 800 Jahre alten, muslimischen Friedhof Jerusalems.

[aso]

Forderungen nach einem Baustopp seitens der USA sind lächerlich, denn es ist interne israelische Angelegenheit.

Israel redet denen auch nicht rein, welche Hochhäuser in Manhattan zu bauen seien.

 

Israel kann in Jerusalem genauso Siedlungen bauen, wie die Türkei in Nordzypern.

Zahlreiche UN-Resolutionen richten sich gegen das illegale türkische Treiben in Nordzypern,

ohne daß es die Türkei juckt.

Jerusalem dagegen wird in der UN-Resolution 242 ausdrücklich nicht erwähnt!

 

Wären die Palis kompromißfähig, würden sie von ihrer unrealistischen Maximalforderung, Ostjerusalem müsse Hauptstadt ihres Pali-Staates werden Abstand nehmen, und sich den realen Gegebenheiten stellen:

Tatsächlich ist Ramallah das politische, wirtschaftliche und kulturelle Zentrum der palästinensischen Autonomiegebiete.

Und hat dazu noch den unschätzbaren Vorteil, den Namen deren Gottes im sich zu tragen.

Als Hauptstadt also perfekt...

[Hage]

Obama brüskierte Netanjahu, und jetzt bekommt er es wieder zurück.

 

Die beiden führen sich auf wie trotzige Kinder.

[TOM]

Israel lenkt ein? Da gibt es in diesem Text tatsächlich diesen Einen Satz über den ich laut lachen musste. Israel lenkt NICHT ein! Sie spielen Katz und Maus und sind dabei die Katze. Hin und wieder fressen sie die Maus und manchmal spielen sie mit Ihr nur. Sie hören aber nie auf sich wie die Hungrige Katze zu benehmen. Diese Politik ist doch wirklich nichts neues dort! Es ist WURSCHT welche Regierung dort an der Macht ist. Das einzig gute und voraussehbare an der Wahl dieser Extremisten dort war, das Sie der Welt endlich offen zeigen wie sie ticken. Die anderen davor haben immer nur versucht den Schein zu wahren. Sogar das scheint Israel inzwischen zu umständlich zu werden. Wozu auch als alleinige Macht die alles und jeden dort kontrolliert? Hier Land besetzen, dort paar tausend ausweisen, dann drüben wieder paar Bomben werfen.

 

Wer würde da nicht größenwahnsinnig werden?

[NixDa]

Wenigstens eine klare Ansage. Und nun, ihr Wegbereiter der Demokratie, Merkel, Obama usw, wo bleibt euer Aufschrei. Israel ignoriert sämtliche UN-Resolutionen, verstößt gegen das Völkerrecht. Nun aber Sanktionen, strengste, sofort. Bei Nichteinlenken Israels bitte ebenfalls mit dem Einmarsch und Regimechange drohen.

Oder ist diese Forderung bereits Antisemitisch? Aber Israel betreibt Machtpolitik. Das darf und muß kritisierbar sein.

[Stefan]

Ganz großes Kino!

 

Die PalAraber ziehen sich beleidigt aus Verhandlungen zurück, die sie nie geführt haben und auch nicht in der Lage sind zu führen. Sie überlassen es einfach der Obama-Administration, palarabische Forderungen gegenüber den Israelis schon durchzusetzen, bevor überhaupt Verhandlungen nur in Aussicht gestellt werden.

Statt den PalArabern zu erklären, dass Verhandlungen gerade dafür da sind Differenzen zu benennen und einen Kompromiss zu finden, macht sich die Obama-Combo zum Handlanger von Korrupten und Hetzern, die ihre einzige Legitimation aus einem "Widerstand" beziehen.

Kein Tag vergeht, an dem nicht eine palarabische Persönlichkeit auf das Ziel hinweist, den Staat mindestens Israel auszulöschen und eine Zusammenarbeit mit Israel Verrat sei.

 

Obama kann doch nicht wirklich so naiv sein und Bibi in die Knie zwingen wollen, damit ggf. evtl. u.U. ein indirekter Dialog in Aussicht gestellt werden könnte.

 

Er verheizt seinen treusten Verbündeten in der Region, wohl wissend, dass die PalAraber gar nicht in der Lage sind, einen Frieden einzugehen. Wer bitte sollte ein Abkommen unterzeichnen? Weder Hamas noch Fatah besäßen die Legitimität dafür.

Selbst wenn sie es täten, dann würden sie vom Volk weggefegt werden, weil sie ihrem Volk jahrelang eingetrichtert haben, dass alles unterhalb der Erfüllung von Maximalforderungen Verrat wäre.

 

Eine einfache Frage seitens Obama hätte es auch getan: "Sag' mal Bibi, wenn diese Korrupten, Terroristen und sonstigen Spinner es tatsächlich schaffen sollten, sich auf eine grundsätzliche Friedensbereitschaft zu einigen, wärst du auch für Friedensgespräche bereit?"

Bibis Antwort wäre: "Ja, trotz allem, was wir bisher durchmachen durften, jeder blutige Gewaltreaktion auf unsere Friedensbereitschaft; wir sind so bekloppt und geben die Hoffnung auf Frieden nicht auf."

 

Aber wer interessiert sich schon für Realitäten, wenn man auf Israel eindreschen kann?