Israel erwartet hohen Besuch aus Washington

NAHOSTDIPLOMATIE Der Streit über den Siedlungsbau wird im Mittelpunkt der Gespräche mit dem Sondergesandten Mitchell und Nahostberater Ross stehen. Angeblich ist ein Kompromiss in Sicht

TEL AVIV dpa/afp | Der israelischen Regierung steht eine diplomatische Offensive der USA ins Haus. Vier ranghohe US-Repräsentanten werden im Verlauf der Woche zu Gesprächen erwartet, wie israelische Medien am Sonntag berichteten. Am Nachmittag war zunächst ein Treffen zwischen dem US-Nahostgesandten George Mitchell und dem israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak geplant.

Mitchell, der zuvor Syrien besucht hatte, plant auch Gespräche mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu sowie dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas. Dabei geht es unter anderem um die Forderung des US-Präsidenten Barack Obama nach einem vollständigen Siedlungsstopp im Westjordanland und Ostjerusalem. Netanjahu besteht bislang auf dem „natürlichen Wachstum“ in bestehenden Siedlungen und will in Ostjerusalem weiterbauen.

Am Montag wird US-Verteidigungsminister Robert Gates in Israel erwartet, im weiteren Verlauf der Woche der nationale Sicherheitsberater James Jones sowie der Nahostberater Dennis Ross. Der israelische Vizeministerpräsident Silvan Schalom hatte sich am Donnerstag in Tel Aviv zu Israels Erwartungen an die Gesprächen mit den US-Repräsentanten geäußert. Er sagte, er rechne damit, „dass die Amerikaner uns eine positive Antwort der Palästinenser auf die Forderung nach einer Wiederaufnahme von Friedensgesprächen überbringen werden“.

Die Palästinenser fordern als Bedingung für neue Friedensverhandlungen einen vollständigen Siedlungsstopp Israels. Die liberale israelische Zeitung Ha’aretz meldete am Sonntag, US-Außenministerin Hillary Clinton habe bei Gesprächen mit europäischen Amtskollegen gesagt, Israel werde vermutlich einem zeitweiligen Siedlungsstopp zustimmen. Das Blatt schrieb zudem, Barak habe Mitchell eine detaillierte Liste von Bauprojekten übermittelt, die bereits begonnen wurden und die Israel nicht stoppen will. Es gehe dabei um etwa 2.500 Wohneinheiten in verschiedenen Projekten. Die USA seien in der Frage zu einem Kompromiss bereit und wollten den Weiterbau der meisten Projekte erlauben, die bereits begonnen wurden, hieß es in dem Bericht.