Ruhani will neues Mediengesetz

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Iranischer Präsident für Pressefreiheit: Ruhani will neues Mediengesetz

7.11.2016 0:00 Uhr

TEHERAN | Irans Präsident Hassan Ruhani hat mehr Pressefreiheit und neue Gesetze für die Sicherheit der Journalisten im Iran gefordert. „Journalisten auf der Basis absurder Vorwürfe die Stifte wegzunehmen und den Mund zu verbieten wird nichts bringen“, sagte Ruhani. Man könne in einem Land keine Sicherheit gewährleisten, wenn die Journalisten des Landes um ihre Sicherheit fürchten müssen. Alleine mit Waffen sei dies nicht machbar, sagte der Präsident der Nachrichtenagentur Irna zufolge. Nach seinen Angaben arbeitet die Regierung derzeit an einem neuen Gesetzentwurf für die Presse. In dem sollen angebliche Pressevergehen von einer Kommission untersucht werden. „Man braucht doch nicht jede Angelegenheit gleich vor das Gericht oder vor einen Richter bringen“, sagte der Kleriker. Schon seit Jahren fordern besonders die reformorientierten Medien eine Revision des Pressegesetzes. (dpa)

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