Iranischen Politikern droht Ärger

Sündenpfuhl soziale Netzwerke

Unislamisch und eine Sünde: So sieht der ultrakonservative Klerus im Iran Facebook und Twitter. Ob Politiker dort überhaupt aktiv sein dürfen, soll jetzt geprüft werden.

Internetcafé in Teheran – der Besucher ist kein Politiker. Bild: dpa

TEHERAN dpa | Iranischen Politikern droht Ärger mit der Justiz, weil sie in sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter aktiv sind. Beide Netzwerke sind im Iran offiziell blockiert. Der ultrakonservative Klerus betrachtet sie als unislamisch und eine „Sünde“.

Jetzt soll untersucht werden, ob eine Mitgliedschaft bei Twitter und Facebook rechtlich überhaupt zulässig ist, wie die Nachrichtenagentur Fars am Samstag berichtete. Die Vizepräsidentin für Rechtsangelegenheiten, Elham Aminsadeh, sei damit beauftragt worden, die juristisch heikle Angelegenheit zu untersuchen.

Hintergrund der Kontroverse ist die Mitgliedschaft der neuen Politriege in sozialen Netzwerken. Unter anderem pflegt ein Vertrauter von Präsident Hassan Ruhani ein Twitter-Account in dessen Namen. Außenminister Mohammed Dschawad Sarif ist leidenschaftlicher Fan von Twitter und Facebook. Auch Außenamtssprecherin Marsieh Afcham ist jetzt Facebook beigetreten, um über Standpunkte und Meinungen der Iraner zu informieren und Fragen zu beantworten.

Die Gesetze diesbezüglich sind unklar. Zwar ist die Mitgliedschaft in den beiden sozialen Netzwerken nicht offiziell verboten, aber die Benutzung von einem geschlossenen sicheren Datentunnel wie VPN (Virtual Private Networks) schon. Da im Iran der Zugang zu Twitter und Facebook offiziell blockiert ist, geht dies nur über VPN – was die über 20 Millionen Mitglieder von Twitter und Facebook im Iran auch tun.

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