Innenstaatssekretär will Frieden schaffen

Berlin. Er würde auch den Begriff der »Deeskalation« unterschreiben. Das sagte gestern Armin Jäger (CDU), der für die Polizei zuständige neue Staatssekretär in der Senatsinnenverwaltung, in einem Gespräch mit der taz. Mit »friedensbildenden Maßnahmen« hat der von Innensenator Dieter Heckelmann berufene Staatssekretär nach eigenen Angaben Erfahrungen aus seiner Zeit als Landrat im Rhein-Hunsrück- Kreis. Während der Demonstrationen gegen die Stationierung von Cruise Missiles habe es in seinem Landkreis »keinen einzigen Verletzten« gegeben. Gelungen sei dies dank seiner »sehr guten Kontakte« zur lokalen Friedensinitiative. Dinge, »die brenzlig werden konnten«, habe man vorab »gemeinsam besprochen«.

Eine ähnliche Vorgehensweise könne er sich durchaus auch in Berlin vorstellen, etwa im Vorfeld des traditionell randaleträchtigen 1. Mai, versicherte der Staatssekretär. »Vermeidung von Gewalt« funktioniere aber nur, wenn »alle« dies wollten, schränkte Jäger ein. In Berlin spürt der CDU-Politiker »eine gewisse Aggression«. Er wolle nun dazu beitragen, die Verkrampfungen zu lockern.

Jäger amtierte, wie berichtet, bis 1988 als Landrat in Rheinland-Pfalz. Von 1988 bis 1990 arbeitete der gebürtige Berliner als Vizepräsident des Bundesgesundheitsamtes in Berlin. Zuletzt war Jäger Abteilungsleiter im hessischen Umweltministerium — allerdings erst seit Anfang dieses Jahres. hmt