Innenminister warnt vor Anschlägen: Konkrete Terrorgefahr

Die Regierung hat konkrete Spuren über einen möglichen Anschlag in Deutschland Ende November. Innenminister de Maizère erhöht daher die Polizeipräsenz an Bahnhöfen und Flughäfen.

Warnt vor Anschlägen in Deutschland: Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Bild: dapd

BERLIN taz | Thomas de Maizières Blick war ernst, seine Botschaft auch: Die Sicherheitsbehörden hätten konkrete Hinweise darauf, dass Ende November in Deutschland ein Anschlag verübt werden könnte, sagte der Bundesinnenminister am Mittwoch bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. "Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie."

Anders als bei Maizières erster Terrorwarnung als Innenminister vor zehn Tagen gibt es nun auch Folgen für das öffentliche Leben. Es werde "sichtbare Polizeipräsenz" an Bahnhöfen und Flughäfen geben und die Sicherheitsmaßnahmen für "besonders schutzwürdige Objekte" würden verschärft. Eine entsprechende Liste sei im vergangenen Jahr nach Anschlagsdrohungen von al-Qaida vor der Bundestagswahl erstellt worden. Die Gefahrenlage sei vergleichbar mit der damaligen, sagte de Maizière.

Am Berliner Hauptbahnhof standen schon am Mittwochmittag Polizisten mit schusssicheren Westen, Maschinenpistolen und Sprengstoffhunden. Auch am Münchner Hauptbahnhof und auf dem Frankfurter Flughafen war die verstärkte Polizeipräsenz bemerkbar, außerdem werden dort laut Bundespolizei nun Zivilfahnder eingesetzt. Auch die Kameraüberwachung an Bahnhöfen und Flughäfen soll nun "intensiv genutzt" werden, hieß es in Sicherheitskreisen. Darüber hinaus kann es de Maizière zufolge auch in Einzelfällen zu Kontrollen an den innereuropäischen Grenzen kommen.

De Maizière sprach am Mittwoch von einer "neuen Lage" - blieb aber, was Details der Bedrohung angeht, nach wie vor recht vage. Seit mehreren Wochen bereits haben die Sicherheitsbehörden Hinweise auf drei mögliche Anschlagspläne islamistischer Terroristen, die auch Deutschland treffen könnten. Erstens sollen Terrorverdächtige aus einer Hamburger Gruppe Ermittlern von Rekrutierungsversuchen durch einen hochrangigen Al-Qaida-Kader in Pakistan berichtet haben.

Zweitens ist die Rede davon, dass eine Gruppe von etwa 15 bis 25 Personen ähnliche Angriffe wie im indischen Bombay planen könnte, wo im Jahr 2008 Terroristen Hotels gestürmt hatten und mehr als 160 Menschen starben. Drittens soll es Hinweise auf mehrere angebliche "Schläferzellen" in Deutschland geben. Möglicherweise hängen die drei Szenarien auch zusammen, hieß es in Sicherheitskreisen.

Darüber hinaus bekamen die deutschen Sicherheitsbehörden Ende letzter und Anfang dieser Woche zwei weitere Hinweise auf drohende Anschläge. Im Bundesinnenministerium hat man deshalb am Dienstagabend entschieden, die Sicherheitsvorkehrungen zu verschärfen. Mittwoch früh wurden die Länderkollegen informiert, die sich auf der Innenministerkonferenz in Hamburg weiter mit dem Thema befassen werden. Am Mittag trat de Maizière vor die Presse.

Er selbst sprach von einem "Hinweis eines ausländischen Partners", dass Ende November ein Anschlagsvorhaben umgesetzt werden solle. Dazu kämen "jüngste eigene Ermittlungsergebnisse des Bundeskriminalamts im Zusammenhang mit Personen aus dem islamistischen Spektrum", die unabhängig davon Anschlagsbestrebungen in Deutschland bestätigten.

Doch welche Gruppen wo Anschläge planen könnten, bleibt unklar. Bestritten wurden in Sicherheitskreisen allerdings Berichte, wonach Weihnachtsmärkte Ziel eventueller Anschläge sein könnten.

"Die Hinweise sind konkret, aber sie dürfen kein Anlass sein, dass wir unser öffentliches Leben total ändern", sagte de Maizière. "Wir zeigen Stärke, lassen uns aber nicht einschüchtern."

Comments

[vic]

Richtig beömmeln könnt ich mich ja, wenn, wie gestern, das ZDF den berüchtigten "Terrorismus-Experten" Elmar Thevesen auffährt, der uns über den Koffer, Marke "Der kleine Terrorist", aufklärt und das Ding, wider besseren Wissens, mehrfach Sprengsatz nennt.

Ich meine - wenn die Bin Laden beschäftigen würden, wäre ich vielleicht beeindruckt. Vielleicht.

Aber Elmar Thevesen? Was sind seine Referenzen?

[Zitrone]

Der Terror ist schon längst da.

In Form von Politikern und anderen Ländern, die die Panik in der Bevölkerung schüren. Mit den angeblich Terroristen einschüchternden Maßnahmen erreicht man doch nur, dass die Zivilbevölkerung noch mehr verschüchtert wird und sich der Fremdenhass wieder auf ein Niveau hochschauckelt wie wir es Anfang des 20. Jhd. erleben mussten.

Neben unzähligen anderen nutzlosen Trends aus den USA, müssen wir nun anscheinend auch noch die Terrorangst importieren.

Na dann gute Nacht Deutschland. Kauf die nen Strohbunker uns verbarrikadiere dich bis all die bösen Terroristen ausgestorben sind...

[Tomate]

Terrrorismus bedeutet nicht, Leute umzubringen oder Bomben zu legen, sondern vor allem, Angst - Terror - zu verbreiten. Und ich frage: wer verbreitet derzeit am meisten Angst? Und zu welchem Zweck? Natürlich nur aus sicherheitspolitischem Verantwortungsbewusstsein ....

Und noch was - denn das Wesentliche wurde ja meistens schon von irgendwem gesagt: "Wer Freiheit für Sicherheit aufgibt, wird beides verlieren" (Benjamin Franklin).

[Gerda Fürch]

Das Sicherheitskonzept weist noch viele Lücken auf: internationale Frachtschiffe und Passagierschiffe werden nicht kontrolliert, die in Hamburg oder Rotterdam anlegen, der internationale Güterverkehr und Personenverkehr auf Schienen und Sraßen quer durch Europa wird nicht kontrolliert.

Aber jetzt gibt es ja niedliche Drohnen, die jetzt gerne gegen friedliche und völlig gewaltfreie Demonstrationen eingesetzt werden.

Erst neulich, glaube ich, habe ich eine kleine Drohne am Himmel gesehen. Doch als sie immer näher kam, stellte sich heraus, daß es ein simpler Drachen war, der im Wind kreiselte.

[Hans]

Die Sache ist doch ganz einfach:

Es hat doch auch 1989 geklappt mit den Montgsdemos

ein totalietäres Regim zu stürzen,warum soll das bei uns nicht klappen,Leute geht auf die Strasse.

Ein kleiner Mann mit Hinkefuss sagte einmal:

Das Deutsche Volk hat sein Schicksal selbst gewählt,nun schneiden wir Ihm halt das Hälschen durch,also Leute ,dämmerts????

Wir Leben zur Zeit in einer Diktokratie,

Also auf gehts.

[Michael will lieber Anonym bleiben]

Diese sogenannten "Terrorwarnungen" sind 1a Neusprech und erinnern immer wieder an "1984" - ein Buch was ich als Schüler von meinem "linken" Lehrer kennenlernte. Nach 30 Jahren habe ich das kürzlich nochmal gelesen und bin erschreckt, wie unverhohlen die realen politischen Machthaber sich dieser Rhetorik und Propaganda bedienen. Wir leben in einem irrsinnigen autoritären Staatenverbund, der ewig Kriege führt und zur regelmäßigen Hassminute aufruft. Und wir schreien unseren Hass auf die "Feinde der Freiheit" heraus und machen uns zu unmündigen Untermenschen. Die Werte sind verdreht, Krieg ist Frieden.

Das tut weh und macht richtig wütend.

[Demokrat]

Hätte. Sollte. Wollte. Ist der Terror schon da ? Darf ich aufn Weihnachtsmarkt. Dort läuft einer mit Bart rum. Geht es noch ? Was will uns diese Pseudo-Regierung klarmachen. Das wir auf dem Niveau von Voll-Idioten sind ? Berliner Geschwätz ist Terror ! ABSCHALTEN !

[Demokratieverteidiger]

Schon interessant:

In regelmäßigen Abständen werden "Terrorwarnungen" ins Feld geworfen, gleich darauf springen die Verfassungsfeinde aus CDU/CSU & SPD im Kreis, was man alles bräuchte, um die bösen Islisten abzuwehren.

Dummerweise fällt das allmählich selbst dem dümmsten BILD-Leser auf, das da was faul ist.

wichtig finde ich in diesem Zusammenhang, dass das Bundesverfassungsgericht nicht die letzte Hürde sein sollte, denn wir Bürger sollten dafür sorgen, das derartige Gesetze, die nur dazu dienen, den neoliberalen Terror zu rechtfertigen, garnicht erst zustande kommen.

Und wir müssen dafür sorgen, das dieser Regierung bei der nächsten Bundestagswahl das Handwerk gelegt wird.

Vorherige Massenproteste sind sinnvoll, denn WIR SIND DAS VOLK!

[Frank Nadermann]

Five minutes of hate.

In regelmaessigen Abstaenden werden von Regierungen

Feindbilder eingefuehrt und/oder gefestigt.

Nicht alle Auslaender sind Terroristen.

Nicht alle Demonstranten sind Gewalttaeter.

Nicht alle Arbeitslosen sind faul.

Mit dieser bewusst gewaehlten Methode werden politisch erwuenschte Zielsetzungen

(Rekrutierung, Ausruestung von Personal, die Ausfuehrung von Massnahmen) als REAKTION der Politik

auf eine vorgefundene Situation vorgestellt.

Sie koennen weiter oben in den Kommentaren im Auszug aus einer Statistik und aus Ihrer praktischen Erfahrung im Alltag selbst beurteilen inwieweit die vorgestellte Bedrohungslage auf der Realitaet beruht. Ich komme zu dem Schluss, es handelt sich sich bei diesen "Presseterminen" um dosierte Volksverhetzung. Nicht ohne Grund muss Herr Maziere

dazusagen, dass er und seine Waffenbrueder den Angriff "UNSERE" Lebensweise alleine "abwehren" wollen. Als Privatmann SOLL man auf die bekannt gegebeben Ziele wuetend sein und zur Tagesordnung uebergehen. Was waere denn, wenn der Eine oder die Andere selbst dazu ueberginge der "neuen Lage", unterstuetzend, Herr zu werden ?

Und da gibts ja in Deutschland, auch in den Parlamenten, immer mehr Menschen die "Auslaender" bekaempfen. Der einzige Unterschied besteht darin, das die Regierung ihre Auslaenderfgeindlichkeit an der Nuetzlichkeit von "Auslaendern" fuer deutsche Zwecke relativiert. Ganz Europa ist sich im Prinzip darueber einig (Schengener Abkommen). Und der "unnuetze Rest" ist an den Aussengrenzen seinem hier in Europa definierten Schicksal ausgeliefert.

Und wehe einer muckt auf !! Dann ist er faellig.

[Cordula Lippke]

Angst, ja, das macht uns gefügig! Super, hat doch bisher immer geklappt.

Ist das zu glauben?! Die Terroristen haben es auf uns abgesehen und der Innenminister warnt. Wozu soll das gut sein?!! Das Volk soll doch bitte sicherheitshalber zu Hause bleiben und sich nicht auf Reisen, Weihnachtsmärkten und anderen grösseren Menschenansammlungen unnötig in Gefahr begeben! Oh, da dämmert es! Bitte besuchen Sie keine Demos! Ja, danke für den Hinweis.

Und: ist es nicht eine schöne Möglichkeit, die Polizei, die sich doch stellenweise mit den Bürgern solidarisieren wollte, zur Ordnung zu rufen und die Polizisten wieder ordentlich zu beschäftigen, damit sie nicht zuviel Zeit mit Nachdenken verbringen ...

[Ullrich F.J. Mies]

In welchem Staat wir leben, diese Frage ist längst beantwortet.

Die Parteiencliquen, die dieses Land mit ihrer Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik seit gut 30 Jahren systematisch vor die Wand fahren, wissen nicht mehr weiter.

Die systematische innere Aufrüstung und die Schaffung eines imaginierten äußeren Feindes benötigen sie so dringend wie den eigenen Personenschutz.

Bei der herrschenden politischen Klasse liegen die Nerven blank. Man sehe sich nur das Bild dieses Innenministers an. Wir werden von Kranken regiert, nicht selten Sozio- und Psychopathen. Immer mehr Menschen dämmert, was sie da angerichtet haben und fortgesetzt anrichten:

Atompolitik, Stuttgart 21, "Bankenrettung", die Verarmung weiter Teile der Bevölkerung etc, etc.

Die herrschende Politik "hat fertig". Jetzt versuchen mit innerer Repression von ihren Großtaten abzulenken. Ein Ende ihrer Wahnpolitik ist noch nicht absehbar.

Sie werden auch nicht so einfach abtreten, wie die Gerontokraten der untergegangenen DDR. Unsere Neo-Oligarchen haben noch mehr vor.

[gundi]

zu einem Vorredner: demokratisch legitimierte Sicherheitsbehörden verhalten sich nicht zwangsweise korrekt - die angenehm unblutige aber darin auch auffällige Quote der nicht stattgefundenen Ereignissen zu den Warnungen bzw. die hohe Quote der Gefahrenabwehr spricht nicht zwingend für hervorragende Sicherheitsbehörden - ggf. doch eher für die Manipulation der Informationen.

[karakoram]

@ FrankK, Stefan Meisner: Schöne Infos, danke!

Allen, die noch an der verborgenen Agenda unserer Eliten zweifeln, wie Kommentator "breuer", sei mal eine Recherche zu den Begriffen "Bilderberg", "Rockefeller", Kissinger" oder "Neue Weltordnung" empfohlen. Auch da gibts viel Manipulation und gezielte Desinformation durch esoterisch verquasten Schwachsinn, um wache Leute als Verschwörungsspinner zu diskreditieren, aber auch sehr aussagekräftige Statements von Leuten wie Kissinger, Rockefeller, Rothschild und anderen. Wenn die nämlich unter sich sind, erzählen sie was von implantierten Chips zur Kontrolle der Bevölkerung und der Herrschaft der Weltbanker (Rockefeller im Interview) und de facto einer Mischform aus Sozialismus (verarmte Massen) und Kapitalismus (konzentrierter Reichtum bei einer sehr kleinen Elite) als Modell einer neuen Weltordnung (Kissinger sinngemäß). Kann man alles im O-Ton im Netz finden, man muss sich nur die Mühe machen, danach zu suchen.

Und in dem Kontext erscheint dann auch eine Terrorwarnung in einem anderen Licht...

[daweed]

zu beachten ist das die Bombe im kanzleramt wohl aus Griechenland kam.

Die Paketbombe im Flieger sollte an Synagoge in die USA.

Helmut Schmidt hat sinngemäß mal gesagt wer wegen Terror seine Handlungsweisen ändert, hat schon verloren!

Wollte de Misere nicht letztens nach Israel reisen?

Deswegen eine Pressekonferenz einzuleiten und alle Medien zu informieren, ist für mich der falsche Weg.

Aber was interessiert das schwarz-gelb?

Peace

[theofriedrich]

Opfer werden kann ich jederzeit und überall. Dazu brauchts keinen Terrorismus von welcher Seite auch immer. Regelmäßige Terrorwarnungen sind wichtig, sie sichern das Existenzrecht aller Schlapphüte dieser Welt.

Aber mal ehrlich, es gibt ja auch wirklich genug Idioten die glauben mit der Tötung von Menschen politische Ziele befördern zu können. Und irgendwie soll das sogar in einigen Staaten von der Regierung gefördert werden?

[Sonnenblume]

Ja ganz toll, bei mit Maschinengewehren bewaffneten und in 30 Schutzwesten eingepackten Polizisten auf einem überfüllten S-Bahnsteig fühle ich mich gleich auch so viel sicherer. Ich meine wer denkt sich das aus? Was sollen die mit der Waffe anstellen? Mal gemütlich in die Menge feuern? Mal ganz anderst vieleicht dreht mal einer von denen durch bzw. reagiert einfach falsch weil er mit seine maximal 25 Jahren vollkommen mit der Situation überfordert ist. Auch ganz seltsam da plant man neue Maßnahmen gegen Islamisten und hoppla da haben wir auch schon einen geplanten Terroranschlag ich weis nicht, ich bin mir sicher eine Horde dressierter Schimpansen würde dieses Land sicher besser regieren!

[Stefan Meisner]

"Sollte es dennoch zu einem Anschlag in Deutschland kommen, wird sich sicherlich etwas ändern im Umgang mit einer bestimmten Religionsgemeinschaft."

Da sieht man, welche Wurzeln die tagtägliche Propaganda und Volksverhetzung der CDU/CSU geschlagen hat. Da wird ein fiktiver Anschlag gleich mit "einer bestimmten Religionsgemeinschaft" in Verbindung gebracht. Welcher eigentlich? Früher mussten dann ja die Juden für alles Mögliche herhalten. Heute ist es modern gegen Moslems zu hetzen? Die Unschuldsvermutung wird über Bord geworfen von Gladio scheint der Herr auch noch nie gehört zu haben.

Unseren "Sicherheitsbehörden" (die im übrigen NICHT demokratisch legitimiert sind) traue ich keinen Dreck. Heiligendamm, Stuttgart und Wendland zeigen, dass diese die grösste Gefahr für die Demokratie darstellen und im Zweifel bereit sind, jeglichen Protest gewaltsam niederzuknüppeln, zu terrorisieren und zu kriminalisieren.

[mit Majo]

"Die Regierung hat konkrete Spuren über einen möglichen Anschlag in Deutschland Ende November..."

Schon passiert, überall wird einem gerade die rund drei Millionen Euro teure Anzeigenkampagne für die Arbeit der Regierung und das Foto von Frau Merkel um die Ohren gehauen.

Aus Steuergeld, natülich das es nur so knallt!

Das Grauen hat ein Gesicht.

[monty anaconda]

Ob man in den Wettbüros bereits auf den Ort, das Datum und die Uhrzeit wetten kann?

[vic]

Aber dieses mal ist es ganz bestimmt wahr.

Und falls doch nicht, dann nur weil wir so toll vorbereitet sind.

Was würden wir bloß ohne unsere Sicherheitsfanatiker machen?

[P.Haller]

@FrankK Sehr aufschlussreich diese Aufstellung !!

Aber diese Terrorwarnungen waren ja vorhersehbar, nachdem schon "Paketbomben" ins Kanzleramt geschickt wurden.

Ist denn jemanden bekannt, was in diesen "Bomben" enthalten war ? Man hat darüber nichts gehört.

Einmal tauchte ein Foto auf, wo man in Griechenland so eine "Bombe" gezielt gesprengt hat.

Übriggeblieben sind ein paar Fetzen Papier, wie sie in Berlin nach Sylvester tonneweise auf den Strassen rumliegen.

Es sah eher nach einem Party-Tischfeuerwerk aus.

In den letzten Jahren hat man nicht einmal reale Terroranschläge gebraucht, sondern es genügten schon Märchen über TNT o.ä. in der Unterhose, in Cremetuben und Fläschchen für Augentropfen usw., usw. um die Bürger dieser Welt zu drangsalieren.

Nur, wozu das ganze gut sein soll, ist mir noch nicht ganz klar. Wahrscheinlich ist es der Start zu etwas ganz Grossem. Wir werden es sehen, wenn wir uns nicht endlich entgegenstellen !!

Oder sollen wir hiermit evtl. aufgefordert werden den Ankündigungen Taten folgen zu lassen ??

[breuer]

Ich nehme die Warnung ernst , ohne aber Angst zu haben.

Perfide finde ich, wenn unserem Innenminister unterstellt wird, eine Warnung nur deshalb auszusprechen, um die Rechte der Bürger weiter abzubauen oder für einen Wahlkampf zu missbrauchen.Meistens rufen diese Menschen zuerst nach Law and Order, wenn sie oder ihre Angehörigen Opfer eines Anschlags werden.

Ich vertraue unseren demokratisch legitimierten Sicherheitsbehörden, dass sie Ihren Schutzauftrag erfüllen können. Wir alle sollten sie darin unterstützen und nicht gleich den Rechtsstaat in Gefahr sehen.

Sollte es dennoch zu einem Anschlag in Deutschland kommen, wird sich sicherlich etwas ändern im Umgang mit einer bestimmten Religionsgemeinschaft. Toleranz kann auch an Grenzen stoßen.

Nebenbei:die Qualität vieler Kommentare kommt denen der Tageszeitung "Die Welt" bedenklich nahe.

[ich]

Wenn's tatsächlich zu einem Anschlag kommt, so wird es wohl einmal mehr das alte Spiel unter falscher Flagge sein.

Die Geschehnisse beim S21 und Gorleben haben sogar dem letzten Deppen die Augen aufgemacht - die sonst hinter der Maske verborgene Fratze der Korpokraten kam endlich zum Vorschein.

Nun merken die Sklavenhalter, dass sie sich zu weit vorgewagt haben, also schieben sie schnell ein neues Feindbild vor (bzw. wecken ein altes und bewehrtes wieder auf), um im Schatten der täglichen Medienpropaganda zu verschwinden...

[FrankK]

Aus dem Golem Forum:

Statistik der Auswahl an Todesursachen mit der Anzahl an Opfern in Deutschland in dem angegebenem Jahr (Interessant ist die letzte Zeile)

In Deutschland starben 2009 insgesamt 854.544 Menschen. Zu einigen Todesarten fehlen mir noch die Daten für das Jahr 2009, daher sind teilweise ältere Jahre angegeben zu denen Daten existierten.

Da ein Todesfall auch mehreren Ursachen zugeordnet sein kann, stimmen die Zahlen in der Summe nicht mit der Gesamtzahl überein.

Außerdem weichen die Zahlen der Opfer je nach Intention der Quelle voneinander ab weshalb die jeweils niedrigste gefundene Zahl angegeben ist.

Tote Ursache

363.785 Herz- und Kreislauferkrankungen (2009)

220.000 Krebs (2009)

207.000 legale Drogen (2009) davon:

* 58.400 Tote durch Alkohol

75.000 Feinstaub (2005)

60.153 Herzinfarkt (2009)

55.000 Blutvergiftung (2004)

42.288 Krankheit d. Verdauungssystems (2009)

31.832 Verletzungen und Vergiftungen (2009)

24.000 Falsch verordnete Medikamente (2005)

20.000 Autoabgase (2004)

20.000 Grippe (2005)

19.178 Unfalltote (2009) davon:

* 4.328 Verkehrsunfälle

* 7.030 Haushaltsunfälle

* 7.817 Sonstige Unfälle

17.000 Ärztepfusch in Kliniken (2008)

16.000 Arzneimittel-Nebenwirkungen (2004)

10.000 Pflegemängel in Heimen (2004)

9.571 Suizide (2009)

1.331 illegale Drogen (2009)

1.200 Hepatitis (2004)

1.000 Asbest (2003)

703 Mord und Totschlag (2009)

700 Malaria (2004)

550 HIV (2009)

512 Psychopharmaka (2009)

475 Badeunfälle (2008)

441 Tötliche Angriffe (Kriminalität) (2009)

406 Arbeitsunfälle (2009)

282 Tuberkulose(2009)

40 Jagdunfälle (2004)

10 Hochwasser (2002)

10 Polizeiliche Todesschüsse (2004)

3 Einsatz von Pfefferspray (2009)

Terror & Extremisten von 1993 bis 2010:

147 Tote durch rechte Gewalt

0 Tote durch linke Gewalt

0 Terroranschläge (34 Tote durch RAF 1970-1993)

(hoffe ich poste das nicht doppelt, hat eben nicht geklappt)

[Stefan Meisner]

"De Maizière warnt vor Anschlag in Deutschland"

Was mir so spontan dazu einfällt ist

http://dejure.org/gesetze/StGB/126.html

Da der Grund für die Drohungen des Herrn Innenministers vermutlich darin zu sehen ist, dass er eine Reihe seiner verfassungsfeindlichen Gesetze aus der Schublade ziehen möchte (Überwachung, Einsatz der BundeSSwehr im Inneren etc.), seine Straftaten somit politisch motiviert sind, sehe ich weiter deutliche Indizien für einen terroristischen Hintergrund. Es wurden schon Menschen wegen weit weniger von der Strasse weg verhaftet, deportiert und durch willfährige Gerichte verurteilt. Wäre die BRD ein Rechtsstaat würde dieser Innenminister noch heute in U-Haft wandern.

[Jan]

Solche Terrorwarnstufen sind meiner Meinung nach an die Umfrageergebnisse der CDU gekoppelt. Gehts mit den Umfragewerten der CDU nach unten, wird mal eben die Terrorwarnstufe erhöht und von "einer neuen Qualität des Terrors" gesprochen.

[Martin D.]

Anschlag Ende November. Könnte man die Terrorwarnungen nicht in die Wettervorhersage integrieren?

[Gustav Vesper]

Wem dienen diese ominösen Warnungen, wenn - wie stets in solchen Fällen - konkrete Angaben zu konkreten Gefährdungen fehlen ?

Sollte vielleicht mit irgendwelchen hergeholten Horrorszenarien nur von der aktuellen mit großem Konfliktpotential verbundenen Tagespolitik (Rente mit 67, S-21, Gorleben, Euro etc.) abgelenkt werden ?

[Peter A. Weber]

Das Terrorgespenst geht wieder um und die diffuse Angst von Bürgern wird gezielt geschürt. Wenn dies auch noch gepaart wird mit höchstministraler Aufforderung zur Denunziation, dann sollten wir uns wirklich fragen, in welchem Staat wir eigentlich leben.

Dahinter steckt m. E. eine sorgfältig geplante Strategie, die darauf zielt, mit Hilfe von Feidbildern (Ausländer, Islam o. ä. austauschbare Sündenböcke)von der bürgerfeindlichen Politik abzulenken und die Menschen gegeneinander aufzuhetzen.

Man sollte sich ernsthaft überlegen, wo die realen Gefahren lauern: im Haushalt (die meisten Unfälle und Tote lt. Statistik), im Straßen- oder Luftverkehr, stinknormale Grippe, ärztliche Kunstfehler, beim Sport usw. kommen jährlich in Deutschland Tausende ums Leben. Aber bisher noch nicht ein einziger durch islamischen Terrorismus! Wo bleiben da die Relationen?

Ich befürchte, daß die Verantwortlichen geradezu auf einen entsprechenden Anschlag spekulieren, um dann erst recht ein Faustpfand zu besitzen, um die Rechte der Bürger weiter abzubauen und die demokratischen Funktionen auszuhöhlen.