Innenminister warnt vor Anschlägen: Konkrete Terrorgefahr

Die Regierung hat konkrete Spuren über einen möglichen Anschlag in Deutschland Ende November. Innenminister de Maizère erhöht daher die Polizeipräsenz an Bahnhöfen und Flughäfen.

Warnt vor Anschlägen in Deutschland: Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Bild: dapd

BERLIN taz | Thomas de Maizières Blick war ernst, seine Botschaft auch: Die Sicherheitsbehörden hätten konkrete Hinweise darauf, dass Ende November in Deutschland ein Anschlag verübt werden könnte, sagte der Bundesinnenminister am Mittwoch bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. "Es gibt Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie."

Anders als bei Maizières erster Terrorwarnung als Innenminister vor zehn Tagen gibt es nun auch Folgen für das öffentliche Leben. Es werde "sichtbare Polizeipräsenz" an Bahnhöfen und Flughäfen geben und die Sicherheitsmaßnahmen für "besonders schutzwürdige Objekte" würden verschärft. Eine entsprechende Liste sei im vergangenen Jahr nach Anschlagsdrohungen von al-Qaida vor der Bundestagswahl erstellt worden. Die Gefahrenlage sei vergleichbar mit der damaligen, sagte de Maizière.

Am Berliner Hauptbahnhof standen schon am Mittwochmittag Polizisten mit schusssicheren Westen, Maschinenpistolen und Sprengstoffhunden. Auch am Münchner Hauptbahnhof und auf dem Frankfurter Flughafen war die verstärkte Polizeipräsenz bemerkbar, außerdem werden dort laut Bundespolizei nun Zivilfahnder eingesetzt. Auch die Kameraüberwachung an Bahnhöfen und Flughäfen soll nun "intensiv genutzt" werden, hieß es in Sicherheitskreisen. Darüber hinaus kann es de Maizière zufolge auch in Einzelfällen zu Kontrollen an den innereuropäischen Grenzen kommen.

De Maizière sprach am Mittwoch von einer "neuen Lage" - blieb aber, was Details der Bedrohung angeht, nach wie vor recht vage. Seit mehreren Wochen bereits haben die Sicherheitsbehörden Hinweise auf drei mögliche Anschlagspläne islamistischer Terroristen, die auch Deutschland treffen könnten. Erstens sollen Terrorverdächtige aus einer Hamburger Gruppe Ermittlern von Rekrutierungsversuchen durch einen hochrangigen Al-Qaida-Kader in Pakistan berichtet haben.

Zweitens ist die Rede davon, dass eine Gruppe von etwa 15 bis 25 Personen ähnliche Angriffe wie im indischen Bombay planen könnte, wo im Jahr 2008 Terroristen Hotels gestürmt hatten und mehr als 160 Menschen starben. Drittens soll es Hinweise auf mehrere angebliche "Schläferzellen" in Deutschland geben. Möglicherweise hängen die drei Szenarien auch zusammen, hieß es in Sicherheitskreisen.

Darüber hinaus bekamen die deutschen Sicherheitsbehörden Ende letzter und Anfang dieser Woche zwei weitere Hinweise auf drohende Anschläge. Im Bundesinnenministerium hat man deshalb am Dienstagabend entschieden, die Sicherheitsvorkehrungen zu verschärfen. Mittwoch früh wurden die Länderkollegen informiert, die sich auf der Innenministerkonferenz in Hamburg weiter mit dem Thema befassen werden. Am Mittag trat de Maizière vor die Presse.

Er selbst sprach von einem "Hinweis eines ausländischen Partners", dass Ende November ein Anschlagsvorhaben umgesetzt werden solle. Dazu kämen "jüngste eigene Ermittlungsergebnisse des Bundeskriminalamts im Zusammenhang mit Personen aus dem islamistischen Spektrum", die unabhängig davon Anschlagsbestrebungen in Deutschland bestätigten.

Doch welche Gruppen wo Anschläge planen könnten, bleibt unklar. Bestritten wurden in Sicherheitskreisen allerdings Berichte, wonach Weihnachtsmärkte Ziel eventueller Anschläge sein könnten.

"Die Hinweise sind konkret, aber sie dürfen kein Anlass sein, dass wir unser öffentliches Leben total ändern", sagte de Maizière. "Wir zeigen Stärke, lassen uns aber nicht einschüchtern."

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